Allgemeine Gesellschaftslehre

Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1823562132

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-217461

Document type:: Monograph

Author:: Sander, Fritz http://d-nb.info/gnd/140473750

Title:: Allgemeine Gesellschaftslehre

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1930

Scope:: XVI, 572 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: VIII. Kapitel. Andere Besonderheiten der Vergesellschaftungs-Werbungs-Seelenaugenblicke und der Vergesellschaftungs-Seelenaugenblicke

Collection:: Economics Books

170. Berechnung und Einhebung der Zollgebühr. 125 iw Jlì Abgang-à- di-s-r Bedingungen, falls nämlich d-r gegrün. vete Verdacht einer unrichtigen Erklärung obwaltet oder falls das Kewi-bt ein größeres sein sollte, ist die Sendung mittelst Ansageschein-Verfalwens an das Amt im Orte der Bestimmung oder an das demselben -unäckst liegende zu leiten. * Das Postamt des Abgabsortes hat den Empfänger von dem Ein langen des Gegenstandes zu avisiren, ihm jedoch den letzteren erst dann auszufolgen, wenn die zollamtliche Amtshandlung gepflogen ist. (Vdgb. 1856, Nr. 24.) Erläuterung über die Behandlung der Muster. Mustek o/ 01 ™ 6 ” à gewöhnlichen Verkehre die Musterkarten und 1. Bei Webe- und Wirkwaaren . .. , a \ ln îleinen Abschnitten, die nur als Muster, zu keinem anderen Ge brauche verwendet werden können; b) bei größeren Abschnitten mit vollständiger Zeichnung, wie auch lN ganzen oder halben Tüchern, wo die einzelnen Abschnitte oder Tücher auch eine andere Verwendung als zu Mustern zulassen. 2. Bei anderen Waaren, namentlich bei Eisenwaaren, nicht besonders benannten Metallwaaren, Papier, Papiertapeten, kurzen Waaren : in ®arni(uten folget baß ¡ebeg '6tücf bon einer anbeten gönn, bon emer anbeten Größe, ^eicbnung ober BefWenbeit iß, so baß şi)e augenscheinlich nur zum Gebrauche als Muster dienen, indem sie im Handesverkehre eigentlich unverkäuflich sind; derart sind z. B. die Garni- turen von Knöpfen aus Bein, Glas, Eisen u. s. w. von Thür-, Fenster- und Kastenbeschlägen, von gepreßten Verzierungen, Briefpapier, Gold- und Silberpapierstreifen. Papiercouverts, Visitenkarten, die mit Nummern über schrieben und aufgeklebt in Büchern gebunden sind, von Tapetenabschnitten, a# m längerenJModen, loobon ¡ebo# ieber ^b^n^tt bon einet anbeten Zeichnung und Farbe ist; •ÄSHLäS’m«» • ~.®' e "àr Punct 1 litt. a und 2 litt. a begriffenen Muster können im Smne der bestehenden Vorschriften zollfrei belassen werden. Dagegen knrnt ben unter '^unct 1 litt. b »nb 2 litt. b faüenben Gegenßänben eine Zollsreiheit nicht zu, es kann jedoch den Parteien über ihren Wunsch ge stattet werden, solche in den Amtsräumen durch Einschnitte oder auf eine andere Weise für die gewöhnliche oder allgemeine Verwendung derart unbrauchbar zu machen, daß sie dann nur als Muster kennbar bleiben (Siehe Z. 156.) Durch diese Bestimmungen wird weder das Begleitschein- noch Lo- sungsverfahren mit solchen Gegenständen berührt, durch dessen Anwendung dort, wo es gestattet ist, sich die Aemter der unangenehmen Nothwendigkeit entziehen können, zur Beschädigung von vielleicht werthvollen Muster ltucken zustimmen zu müssen.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation