Allgemeine Gesellschaftslehre

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1823562132

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-217461

Document type:: Monograph

Author:: Sander, Fritz http://d-nb.info/gnd/140473750

Title:: Allgemeine Gesellschaftslehre

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1930

Scope:: XVI, 572 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IX. Kapitel. Staats-Gesellschaft, Rechts-Gesellschaft und Wirtschafts-Gesellschaft

Collection:: Economics Books

Staats- Gesellschaft, Rechts-Gesellschaft- und Wirtschafts-Gesellschaft, 529 gegenwärtigen „Staatsverfassungslehre“ aufzudecken. Vom Standpunkte einer „Allgemeinen Gesellschaftslehre‘“ sei hier nur die Frage erhoben, Ansprüche welcher Art eigentlich die sogenannten Verfassungsgesetze darstellen, wer diese Ansprüche erhebt und an wen diese Ansprüche gerichtet sind? Mit der beliebten Rede, daß die „Verfassungsgesetze“ eben „Normen“ sind, kann sich eine auf Erkenntnis zielende Frage- stellung nicht zufrieden geben. Sagt uns nämlich das Wort „Normen“ nichts anderes als das Wort „Richtlinien“, so kann nur festgestellt werden, daß es im Gegebenen zahllose Richtlinien als besondere identisch begründete Wirkenszusammengehörigkeiten gibt und eben erst ein Grund dafür anzugeben ist, warum man nur besondere „Richtlinien“ („Normen“) als „Verfassungsgesetze“ bezeichnet. Sagt uns aber das Wort „Normen“ nichts anderes als das Wort „Ansprüche“, so muß eben die Frage: „Von wem erhobene, an wen gerichtete Ansprüche welcher Art?“ klar beantwortet werden. Fassen wir hier nur die „Verfassungsgesetze“ einer modernen Republik ins Auge, so stoßen wir zunächst auf die Tatsache, daß solche „Verfassungsgesetze“ von einer „Verfassung gebenden Körper- schafts-Gesamtheit“ beschlossen sein können, die nur „zum Zwecke der Verfassunggebung“ gewählt wurde und gar nicht Inhaber jener Staats- macht ist, hinsichtlich welcher sie „Verfassungsgesetze“ beschließt, viel- mehr nur „Inhaber einer Macht, gültige Verfassungsgesetze zu geben“, während erst die „auf Grund der Verfassungsgesetze gewählten gesetz- gebenden Körperschaften“ Inhaber jener Staatsmacht sind. Allgemein bekannt ist ja die Unterscheidung des „pouvoir constituant“ und des „pouvoir constitue“, mit welcher Unterscheidung nichts anderes gemeint sein kann, als daß die „Macht, jemandes Verbandbegründungs- macht zu begründen“ verschieden ist von der kraft jener Macht begründeten „Verbandbegründungsmacht“. Fassen wir nun die „Staatsmacht“ als „Verbandbegründungsmacht“ ins Auge, so ist offenbar die Macht, eine Staatsmacht zu begründen, nicht selbst jene Staats- macht, ist also auch die „Verfassungsgesetzgebung“ keine „Funktion“, kein „Akt“ jenes Staates, welcher durch die Verfassungsgesetzgebung begründet wird. Es erhebt sich allerdings die wichtige Frage, ob über- haupt eine „Staatsmacht“ durch Ansprüche begründet werden kann. Man könnte nun zunächst zur Beantwortung dieser Frage etwa an- nehmen, daß durch die Verfassungsansprüche überhaupt nur eine „Ge- samtheit von Weisung-Zuständigkeiten“ der gemäß den Verfassungs- ansprüchen zu wählenden „gesetzgebenden Körperschafts-Gesamtheiten“ begründet wird. In solchem Falle wäre also eine ‚, Verfassungsurkunde‘‘ der Ausdruck einer Gesamtheit von Ansprüchen, in welcher sich An- sprüche an die künftigen gesetzgebenden Körperschafts-Gesamtheiten auf „an die Untertanen zu richtende Weisungen‘‘ finden, überdies aber ein Anspruch an die Untertanen „auf durch jene Weisungen bedingtes Sander, Allg. Gesellschaftslehre, 34

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