Allgemeine Gesellschaftslehre

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1823562132

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-217461

Document type:: Monograph

Author:: Sander, Fritz http://d-nb.info/gnd/140473750

Title:: Allgemeine Gesellschaftslehre

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1930

Scope:: XVI, 572 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IX. Kapitel. Staats-Gesellschaft, Rechts-Gesellschaft und Wirtschafts-Gesellschaft

Collection:: Economics Books

"Staats-Gesellschaft, Rechts-Gesellschaft und Wirtschafts-Gesellschaft, 551 welche einem Dritten in einem an ihn gerichteten Anspruche angedroht ist, vollzogen wird, sondern es ist ihm befohlen, nach seiner in be- sonderer Weise gewonnenen Auslegungs- und Tatbestands- überzeugung entweder solchen Vollzug zu veranlassen oder diese Ver- anlassung zu verweigern. Der Adressat solchen Befehles erfüllt also den Befehl, wenn er auf Grund seiner Überzeugung urteilt, daß eine Befehlenttäuschung vorliegt, obwohl diese Überzeugung einen un- wahren (irrigen) Gedanken darstellt, weil entweder a) der als ent- täuscht beurteilte Befehl gar nicht erteilt wurde oder b) jener Befehl asinen anderen Sinn hatte als jenen, welchen der Urteilende auf Grund seiner Auslegung angenommen hat, oder c) kein solches Verhalten vorgelegen ist, welches sich als eine Enttäuschung des richtig aus- gelegten Befehles darstellt. Und ebenso ‚erfüllt der Adressat eines „auf Rechtsweisung bzw. -abweisung gerichteten Befehles“ diesen Befehl, wenn er auf Grund einer ihm zugehörigen Überzeugung, die aber einen unwahren Gedanken darstellt, eine Rechtsabweisung vornimmt. Hingegen enttäuscht der Adressat eines „auf Rechtsweisung- bzw. -abweisung gerichteten Befehles“ diesen Befehl, wenn er gegen seine Überzeugung urteilt, in welchem Falle also lediglich eine „Schein- Rechtsweisung- bzw. Schein-Rechtsabweisung‘“ vorliegt. Ist jemand durch besondere Befehle sowohl „bereitwillig“, als auch „ort- und auf- merk-bereit“, gemacht, Recht zu weisen bzw. abzuweisen, so nennen wir ihn einen „als Rechtsweiser bzw. als Rechtsabweiser Be- amteten“ oder einen „als Rechtsrichter Beamteten“. Ein „als Rechtsrichter Beamteter“ ist niemals zu „Schein-Weisungen als Weisung- Quasi-Übermittlungen“ verpflichtet, welcher Umstand den Kern der sogenannten „richterlichen Unabhängigkeit“ ausmacht. Indes gibt es dennoch zahllose „Schein-Rechtsweisungen- bzw. -abweisungen“, nämlich erstens „eigennützige Schein-Rechtsweisungen- bzw. -abwei- sungen“, und zweitens „pflichtmäßige Schein-Rechtsweisungen- bzw. -abweisungen aus Überzeugungsmangel‘“. Der „Befehl auf Rechtsweisung- bzw. -abweisung“ ist nämlich in vielen Fällen insofern unerfüllbar, als eben dem Adressaten keine der beiden in jenem Befehle gemeinten Überzeugungen zugehörig wird. Ist nun dem Adressaten durch be- sonderen Befehl befohlen, auch im Falle des Uberzeugungsmangels „bindend zu urteilen“, so muß er eine „pflichtmäßige Schein-Rechts- weisung- bzw. -abweisung aus Überzeugungsmangel“ vornehmen. Die „auf Rechtsweisung- bzw. -abweisung gerichteten Befehle“ sind aber meist „wegen Erfahrungsunmöglichkeit transzendent gerichtete Befehle“, und es ist unmöglich, zu erfahren, ob in besonderem Falle eine „Rechts- weisung- bzw. -abweisung‘“ oder eine „Schein-Rechtsweisung bzw. -ab- weisung“ vorliegt, weil sich eben nicht feststellen läßt, ob dem „als Rechtsweiser- bzw. -abweiser Beamteten“ besondere von ihm behauptete

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