Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

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Monograph

Identifikator:: 1016238525

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-55274

Document type:: Monograph

Title:: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Otto Liebmann

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIII, 548 Seiten)

Collection:: Economics Books

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I. Inhalt u. Entstehungsgesch. II. D. Friedensgew. i. S. b. § 16. § 16. 373 1) Gewinnbeträge der Komplemen täre 387 g) Prämienüberschüsse bei Bersiche- rungsgcsellschaften 387 IV. Abschreibungen und stille Re serven 387 1. Abschreibungen 387 2. „Stille Reserven" 393 V. Der Friedensgewinn als Ergeb nis von Borjahren 393 i. Behandlung nicht „voller" Friedens- geschästsjahre 394 2. „Vorliegen von Jahresabschlüssen" 395 3. „Bestehen" und Umwandlung von Gesellschaften 395 4. Letztes Friedens- oder erstes Kricgs- geschäftsjahr? 395 5. Ausscheidung des besten und schlech testen Geschäftsjahres 395 6. Vermehrung des eingezahlten Grund- oder Stammkapitals. . . 396 VI. Der fiktive Friedensgew inn nach § 17 Abs. 3 und 4 KSt.G 398 I. Inhalt und Entstehungsgeschichte des § 16. Der § 16, in der Regierungsvorlage § 17, enthielt in dieser nur die drei ersten Absätze, diese aber schon in der Ges. gewordenen Fassung. Der 4. Abs. wurde im Ausschüsse der NV. hinzugefügt. Der Berichterstatter, Abg. Katzen stein, teilte als Abgeordneter über die Ausschußverhandlungen in der Voll versammlung bei der II. Lesung folgendes mit: „Wir hatten gewünscht, daß der Abs. 4 in anderer Fassung angenommen worden wäre. Es handelte sich für uns darum, neben den Gesellschaften m. b. H. und den eingetragenen Genossenschaften auch die Zentralen solcher Ge- nossenschaften. ausdrücklich zu erwähnen, da es sich bei den hier erwähnten Beiträgen tatsächlich nicht um einen Geschästsgewinn, sondern um nichts anderes handelt als um einen im Laufe des Jahres zuviel bezahlten Betrag, der dann nachher, als nicht für die Geschäftskosten notwendig, zurückerstattet wird. Man hat im Ausschuß davon abgesehen, bei diesem einen Antrag diese Frage bed näheren zu behandeln, und hat sich deshalb auf die Übernahme des § 21 Abs. 1 der Ausf.Best. z. KSt.G. v. 21. Juni 1916 beschränkt. Aber ich möchte wünschen, daß für die künftige grundsätzliche Einkommensteuerreglung dieser Punkt be rücksichtigt und die ganz besondere Eigenart dieses scheinbaren Geschäftsgewinnes, der in Wahrheit keiner ist, und zugleich der gemeinnützige Charakter dieser Art vom Geschäftsbetriebe der Genossenschaften und ihrer Zentralen genügend berücksichtigt wird." Der § 16 bezieht sich in seinem 1. Abs. nur auf den Friedensgewinn, als welchen er übereinstimmend mit § 22 Abs. 1 KAG. 1918 den „nach den Vor schriften in den §§ 16, 17 KSt.G. berechneten durchschnittlichen früheren Ge schäftsgewinn" bezeichnet, nur mit der sich aus seinem zweiten, auch im KAG. 1918 nicht enthaltenen Satze ergebenden Maßgabe. Dagegen enthalten die Abs. 2, 3 und 4 Einzelbestimmungen über die Berechnung sowohl des Friedens- als auch, wie sich aus § 18 Abs. 1 ergibt, des Kriegsgewinns. II. Der Friedensgewinn i. S. des § 16. 1. Wenn es im § 16 Abs. 1 KAG. heißt, Friedensgewinn sei der „nach den Vorschriften in §§ 16,17 KSt.G. v. 21. Juni 1916 berechnete durch schnittliche frühere Geschäftsgewinn", so bedeutet das nicht, daß bei der Ver anlagung der KA. für 1919 als Friedensgewinn ohne weiteres der bei der Veranlagung der KSt. für 1916 tatsächlich festgestellte Betrag zu gelten habe und eine Nachprüfung, ob die Feststellung dieses Betrags den Vorschriften der §§ 16, 17 KSt.G. entspricht, nicht mehr möglich sei, sondern nur, daß bei der

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