Le travail dans l'Europe chrétienne au moyen âge (Ve-XVe siècles)

Die obligatorische Krankenversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 183264667X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-222130

Document type:: Monograph

Author:: Boissonnade, Prosper http://d-nb.info/gnd/101724543

Title:: Le travail dans l'Europe chrétienne au moyen âge (Ve-XVe siècles)

Edition:: Nouv. éd

Place of publication:: Paris

Publisher:: Alcan

Year of publication:: 1930

Scope:: II, 431 S.; Ill.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Conclusion

Collection:: Economics Books

2 ERSTER TEIL Die Versicherung in den Provinzen, in denen das alte österreichische Gesetz vom 30. März 1888 weitergilt (sämtliche neue Provinzen mit Ausnahme von Fiume) PFLICHTVERSICHERUNG Der Kreis der Versicherten Alle Arbeiter und Angestellten, die unter das Unfallversicherungsgesetz fallen, unterliegen der Krankenversicherungspflicht, Diese erstreckt sich darnach auf die Betriebs-Angestellten und die Arbeiter beider Geschlechter der im WUnfallversicherungsgesetz bezeichneten Betriebe (Eisenbahn- betriebe, Betriebe der Binnenschiffahrt, Grossbetriebe, die für gewöhnlich mehr als 20 Angestellte beschäftigen, Fabriken !). Ob die Arbeitnehmer sine Entlohnung erhalten. oder nicht, ist unerheblich. Nach dem Gesetz über die Unfallversicherung (8 3, Nr. 2) ist der Minister armächtigt, die Pflichtversicherung auf Unternehmungen auszudehnen, die, obwohl das Gesetz an sich auf sie keine Anwendung findet, einer Unfall- gefahr, insbesondere der Brandgefahr, ausgesetzt sind. Macht er von dieser Ermächtigung Gebrauch, so zieht dies Unterstellung unter das Krankenversicherungsgesetz nach sich. Ausschluss und Befreiung von der Versicherung Gegen Unfall nicht versichert und demgemäss der Krankenversiche- rungspflicht nicht unterworfen sind : Hausangestellte ; Arbeiter und Angestellte in Unternehmungen oder Betrieben, die weniger als 20 Personen beschäftigen und wegen der Art ihres Betriebs dem Unfallversicherungsgesetz nicht unterliegen ; Arbeiter und Angestellte von industriellen Unternehmungen, in denen nur zeitweise eine nicht zur Einrichtung gehörige Maschine ver- wendet wird ; Personen, die Bauarbeiten für ebenerdige Wohn- oder Betriebsgebäude oder für andere landwirtschaftliche Gebäude ausführen, der Familie des Bauherrn angehören oder in seiner Gemeinde wohnen und nicht gewerbsmässig mit der Ausführung von Bauten beschäftigt sind. Von der Versicherungspflicht sind befreit die festbesoldeten Beamten ım Dienste des Staates, der Regierungsbezirke, der Gemeinden und öffent- lichen Anstalten (Krankenversicherungsgesetz vom 30. März 1888, Art. 2). Von der Versicherung sind ferner ausgeschlossen die in der Seeschiffahrt beschäftigten Personen, die Schiffer (Gesetz vom 30. März 1888, Art. 1) sowie die land- und forstwirtschaftlichen Arbeiter (Gesetz vom 30, März 1888, Art. 3, Abs. 1). Auf Grund des Gesetzes vom 30. März 1888 haben übrigens land- und forstwirtschaftliche Arbeiter bis zum Erlass besonderer Vorschriften Hır ihre Versicherung im Krankheitsfall während eines Zeitraums von vier Wochen zu Lasten des Arbeitgebers Anspruch auf ärztliche Hilfe und auf Unterhalt. Diese Vorschriften gelten aber nur für die unter das Unfallversicherungs- gesetz vom 30. März 1888, Art. 3, Abs. 2, fallenden Arbeiter und Ange- stellten land- und forstwirtschaftlicher Betriebe. Bemerkenswert ist endlich, dass der Minister durch das Unfallversicherungsgesetz (Art. .3, Nr. 1) ermächtigt wird, von der Pflichtversicherung gegen Unfall gewisse Betriebe zu befreien, die an sich unter das Gesetz fallen, aber keine Gefährdung der Beschäftigten bedingen. Die Befreiung von der Unfallversicherung zieht für die Arbeiter der genannten Betriebe auch die Befreiung von der Kran- kenversicherung nach sich. ı Unabhängig von der Zahl der beschäftigten Arbeiter wird als Fabrik ange- sehen jedes Unternehmen, das Explosivstoffe herstellt oder verwendet oder ständig durch elementare oder tierische Kraft betriebene Motoren anwendet, also alle Hammerwerke, Baggereien, Bohrunternehmen, Erdbohrungen usw.

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