Leitfaden der deutschen Sozialversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1835074685

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-221956

Document type:: Monograph

Title:: Leitfaden der deutschen Sozialversicherung

Edition:: Neubearbeitung 1930

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Springer

Year of publication:: 1930

Scope:: 63 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: V. Arbeitslosenversicherung

Collection:: Economics Books

48 Arbeitslosenversicherung. daß der Lebensunterhalt durch selbständige Arbeit oder im Betriebe naher Verwandter erworben wird oder erworben werden kann (889a). Dabei steht der fortdauernden Bejahung der Arbeitslosigkeit nicht entgegen, wenn eine Beschäftigung ergriffen wird, die nach 8168 RVO. als vorüber⸗ gehende Beschäftigung von der Krankenversicherungspflicht frei ist, oder die als geringfügige Beschäftigung im Sinn des 53752 des AVAVG. von der Arbeitslosenversicherungspflicht frei ist. Die Arbeitsfähigkeit ist im Anschluß an den Begriff in der Invalidenversicherung bestimmt. Arbeitsfähig ist danach, wer nicht in— valide ist. Die Fälle der Arbeitsunwilligkeit sind vom Gesetz in einzelnen Ablehnungsgründen dahin bestimmt, daß nur unter bestimmten Voraus— setzungen die Ablehnung der Arbeit möglich ist. Als solche berechtigte Ab— lehnungsgründe kennt das Gesetz nur folgende: wenn 1. für die Arbeit nicht der tarifliche oder der ortsübliche Lohn gezahlt wird, 2. die Arbeit dem Arbeitslosen nach seiner Vorbildung oder früheren Tätigkeit oder seinem körperlichen Zustand oder mit Rücksicht auf sein späteres Fort— kommen nicht zugemutet werden kann, 8. die Arbeit durch Ausstand oder Aussperrung frei geworden ist, 4. die Unterkunft gesundheitlich oder sitt— lich bedenklich ist oder 5. die Versorgung der Angehörigen nicht hinreichend gesichert ist (ß90). Ist die Arbeit zu Unrecht abgelehnt, so tritt eine Sperrung der Arbeitslosenunterstützung für 4 Wochen ein. Diese Frist kann in schwereren Fällen bis auf 8 Wochen verlängert und in milderen Fällen bis auf 2 Wochen gekürzt werden. Die Folge der Sperre muß vom Ar— beitsamt angedroht werden. Weiter wird für die gleiche Dauer die Ar— beitslosenunterstützung gesperrt, wenn ein Beschäftigter die Arbeitsstelle ohne wichtigen oder berechtigten Grund aufgegeben oder durch ein Ver⸗ halten verloren hat, das zur fristlosen Entlassung berechtigt, ferner wenn ein Beschäftigter sich ohne berechtigten Grund weigert, sich einer Berufs— umschulung oder fortbildung zu unterziehen, die geeignet ist, ihm die Aufnahme von Arbeiten zu erleichtern, ohne daß ihm dadurch Kosten er—⸗ wachsen. Ferner erhalten Arbeitslose, deren Arbeitslosigkeit durch einen inländischen Ausstand oder eine inländische Aussperrung verursacht ist, während des Ausstandes oder der Aussperrung keine Arbeitslosenunter⸗ stützung (8892 -94). Diese Folge tritt schlechthin nur ein, wenn die Ar—⸗ beitslosigkeit unmittelbar durch den Streik oder die Aussperrung verursacht ist. Bei nur mittelbarer Verursachung tritt sie dagegen nicht ein, wenn sonst eine unbillige Härte vorliegen würde. Der Verwaltungsrat der Reichsanstalt bestimmt ausschließlich durch Richtlinien, wann eine solche unbillige Härte anzunehmen ist. Bei Arbeitslosen unter 21 Jahren, bei denen nicht die Voraussetzungen einer Berufsumschulung oder ⸗fortbildung vorliegen, ist die Arbeitslosen— unterstützung von der Leistung von Pflichtarbeit abhängig. Die Anwartschaftszeit ist durch die Novelle vom 12. Oktober 1929 grundsätzlich neu geregelt worden. Die Anwartschaftszeit ist erfüllt, wenn

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