Das kommunale Wahlrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1882367391

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-238395

Document type:: Monograph

Author:: Hirsch, Paul http://d-nb.info/gnd/116905670; Lindemann, Hugo http://d-nb.info/gnd/123303990

Title:: Das kommunale Wahlrecht

Edition:: 2., erg. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Buchh. Vorwärts

Year of publication:: 1911

Scope:: 51 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Einleitung

Collection:: Economics Books

12 Staatsabgaben) in drei Abteilungen geteilt werden, von denen jede ein Drittel der Stadtverordneten wählt, ohne dabei an die Wähler der Abteilung gebunden zu sein. Die erste Abteilung besteht aus denjenigen, auf welche die höchsten Beträge bis zum Belauf eines Drittels des Gesamtbetrages der Steuern aller stimmfähigen Bürger fallen. Die übrigen stimmfähigen Vürger bilden die zweite und dritte Abteilung; die zweite reicht bis zum zweiten Drittel der Gesamtsteuer aller stimmfähigen Bürger. Die auf Grund der 88 19 und 20 des Einkommensteuergesetzes gewährten Ermäßi— gungen (Kinderprivileg) bleiben bei Berechnung der zu entrichten— den Steuerbeträge für Wahlzwecke außer Betracht, d. h. es muß stets der Steuerbetrag angerechnet werden, den der Steuer— pflichtige zu entrichten hätte, wenn ihm keine Ermäßigung infolge der Zahl seiner Kinder gewährt worden wäre. In Gemeinden mit mehr als 10000 Einwohnern müssen jedoch nach dem Gesetz über die Bildung von Wähler— abteilungen vom 1. Januar 1901 alle Wähler, deren Steuer— betrag den Durchschnitt der auf den einzelnen Wähler ent— fallenden Steuerbeträge übersteigt, stets der zweiten oder ersten Abteilung zugewiesen werden. Im übrigen wählen Personen, welche vom Staate zu einer Steuer nicht veranlagt sind, stets in der dritten Abteilung. Eine beträchtliche Erhöhung des Durchschnitts wird durch die Bestimmung herbeigeführt, daß die Wähler, welche zur Staatseinkommensteuer nicht veranlagt sind, und da, wo das Wahl—⸗ recht an einen Einkommensteuersatz von 6 Mk. geknüpft ist, auch die zu diesem Satze veranlagten Wähler sowie die Steuer, mit welcher dieselben in die Wählerliste eingetragen sind, bei der Be— rechnung des durchschnittlichen Steuerbetrages außer Betracht bleiben. Durch Ortsstatut können die Gemeinden von mehr als 10 000 Einwohnern beschließen, entweder daß bei der Bildung der Wählerabteilungen an Stelle des auf einen Wähler entfallenden durchschnittlichen Steuerbetrages ein den Durchschnitt bis zur Hälfte desselben übersteigender Betrag tritt, oder aber, daß auf die erste Wählerabteilung u, auf die zweite '/ und auf die dritte “ der Gesamtsumme der Steuerbeträge aller Wähler fallen. Eine höhere Abteilung darf nie mehr Wähler zählen, als eine niedere. Im Gegensatz zu dem klaren Wortlaut des Gesetzes hat der Magistrat von Rixdorf wiederholt alle Wähler, welche, obwohl sie weniger als den Durchschnitt an Steuern zahlten, der zweiten Ab— teilung angehörten, kurzer Hand der dritten Abteilung überwiesen. Das Oberverwaltungsgericht hat jedoch dies Manöver durchkreuzt und die so aufgestellten Wählerlisten als dem Gesetz widersprechend für ungültig erklärt. Durch das Gesetz vom 1. Januar 1901 sollte angeblich der plutokratische Charakter des Dreiklassenwahlsystems gemildert und die durch die Miquelsche Steuerreform hervorgerufenen Ver— schiebungen beseitigt werden. Mit wie geringem Erfolg, dafür einige Zahlen: Nach dem einfachen Durchschnittsprinzip wählten im

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