Das kommunale Wahlrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1882367391

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-238395

Document type:: Monograph

Author:: Hirsch, Paul http://d-nb.info/gnd/116905670; Lindemann, Hugo http://d-nb.info/gnd/123303990

Title:: Das kommunale Wahlrecht

Edition:: 2., erg. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Buchh. Vorwärts

Year of publication:: 1911

Scope:: 51 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Sachsen

Collection:: Economics Books

35 daß sie in jeder dieser Klassen oder in jedem Begirke besonders für einen bestimmten Teil der zu Wählenden vorzunehmen ist. Von dieser Bestimmung machte zuerst der Leipziger Rat Gebrauch. In Leipgig hatte sich seit 1890 infolge der Eingemeindung zahlreicher Vorort⸗ gemeinden mit starker Arbeiterbevölkerung die Zahl der Bürger stark vermehrt, und im Jahre 1808 war der Sieg der sozialdemo— kratischen Liste nur durch ein ordnungsparteiliches Manoͤdber ver— eitelt worden. Die Gefahr der sozialdemokratischen Herrschaft in der Stadtvertretung rückte näher und näher. Ganz ähnlich lagen die Verhältnisse in anderen sächsischen Städten. Die sogialdemokratische Not führte im Juni 1804 zu einer vertrau— lichen Besprechung von Vertretern der größeren Städte des Landes, in der man sich über die Frage beriet, ob es angezeigt erscheine, der mehr und mehr in den Vordergrund tretenden Gefahr des Ein— dringens sogialdemokratischer Elemente in die Gemeindebertretungen durch entsprechende Verschärfung der auf die Bürgerrechtsgewinnung bezüglichen Bestimmungen der revidierten Städteordnung entgegen— zutreten. Bei dem Ministerium fanden diese Bestrebungen Ver—⸗ ständnis und Förderung. Offenbar war aber auf dem Verwaltungs⸗ wege bei der ablehnenden Haltung des Oberverwaltungsgerichtes nichts zu machen. Nur durch eine Aenderung des Wahlverfahrens konnte die bedrohte Gemeinde noch gerettet werden. Anfangs Oktober 1894 veröffentlichte der Leipziger Rat den Entwurf eines neuen Wahlstatuts, das die direkte Dreiklassenwahl nach preußischem Muster vorsah, und einige Wochen später war der Entwurf von den Stadtverordneten angenommen und von der Kreishauptmannschaft bestätigt worden. Das Beispiel Leipgzigs fand zunächst in einigen kleineren Städten Nachahmung, so in Falkenstein, Markranstädt usw. 1800 nahm auch Crimmitschau das Dreiklassenwahlrecht an. In Chemnitz, wo im Jahre 1807 die antisemitische Herrschaft zum ersten— mal durch den Sieg der sozialistischen Liste bedroht wurde, war sogar das Leipziger Dreiklassenwahlrecht noch zu arbeiterfreundlich. Hier griff man zu dem Berufsklassenwahlrecht, durch das aller⸗ dings der Einfluß der Arbeiterschaft auf ein Minimum beschränkt werden konnte. Von 57 Stadtberordneien müssen 80 mit Wohn— häusern im Gemeindebezirke ansässig, Nunanfässige Bürger der Stadt sein. Die stimmberechtigten Bürger werden ferner in fünf Abteilungen eingeteilt. Die allgemeine Abteilung wird von allen denen gebildet, die nicht zu den übrigen vier Abteilungen gehören, und zerfällt ihrerseits in zwei Unterabteilungen, die erste alle Bürger umfassend, die mit einer Steuersumme bis zu 1900 Mk., die zweite alle Bürger umfassend, die mit einer Steuersumme von über 1800 Mk. bis 2500 Mtk. zur Staatseinkommensteuer eingeschätzt sind. Die zweite Abteilung (Arbeiterstand) wird von denen ge⸗ bildet, die nach 851 des Versicherungsgesetzes der Versicherungs- pflicht unterliegen. Die dritte Abteilung (Beamten- und Ge⸗ lehrtenstand) umfaßt die approbierten Aergte, die Beamten, die Beistlichen, die Lehrer sowie die Rechtsantwälte, sofern sie mit einem

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