Das kommunale Wahlrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1882367391

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-238395

Document type:: Monograph

Author:: Hirsch, Paul http://d-nb.info/gnd/116905670; Lindemann, Hugo http://d-nb.info/gnd/123303990

Title:: Das kommunale Wahlrecht

Edition:: 2., erg. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Buchh. Vorwärts

Year of publication:: 1911

Scope:: 51 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: VII. Elsaß-Lothringen

Collection:: Economics Books

51 preußischen Städte- und Landgemeindeordnungen darin an, daß sie die Einwohner, die von vornherein in engen und festen Be— ziehungen zur Gemeinde stehen, schon nach Ablauf eines Jahres zum Wahlrecht zuläßt. Als solche Elemente betrachtet das Gesetz die Besitzer eines Wohnhauses, ferner die Personen, die ein stehendes Gewerbe oder die Landwirtschaft selbständig betreiben und schließlich alle, die ein öffentliches Amt ausüben oder Re— ligionsdiener, Lehrer an öffentlichen Schulen oder Rechtsanwälte sind. Von diesen Bevölkerungsklassen ist das Gesetiz überzeugt, „daß ihre Interessen sie auf die Gemeinschaft mit den der Auf— rechterhaltung bewährter Ordnung in der Gemeindeverwaltung zu⸗ getanen Elementen hinweisen“, daß sie ein erhöhtes Interesse an der günstigen Entwickelung der Gemeinde besitzen, und daß sie schon nach einem Jahre die Vertrautheit mit den Gemeindeverhältnissen und die Anhänglichkeit an das Gemeinwesen erwerben, die die große Masse der Nichtbesitzenden sich erst in drei Jahren anzueignen vermag. Die Gemeindeordnung von 1805 hält also an dem Grundsatz der Einwohnergemeinde fest. Ausgeschlossen vom Wahlrechte sind nur die Frauen und die weniger als 25 Jahre alten männlichen Einwohner, sowie die Reichsausländer. Dazu kommen dann die von der Wahlberechtigung auf Grund spegieller Bestimmungen aus— geschlossenen Personen, wie die Entmündigten, die im Konkurs be— findlichen Personen während der Dauer des Konkursverfahrens sowie auf die Dauer von 5 Jahren nach Beendigung des Verfahrens, Personen. welche eine Armenunterstützung aus öffentlichen oder Gemeindemitteln beziehen, oder in dem letzten der Wahl voran— gegangenen Jahre bezogen haben, Personen, welche die Gemeinde— abgaben für die beiden letzten Rechnungsjahre nicht vollständig berichtigt haben usw. usw. Waͤhlbar zu Mitgliedern des Gemeinderates sind: 1. die wahlberechtigten Einwohner der Gemeinde, sofern sie daselbst zu einer der vier direkten Staaissteuern veranlagt sind, 2. die nicht in der Gemeinde wohnenden Eigentümer von Grundstücken, sofern sie in der Gemeinde ihres Wohnsitzes wahlberechtigt sind. Die Wahl der Mitglieder des Gemeinderates ist direkt, die Ab— stimmung geheim.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das kommunale Wahlrecht

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation