Das kommunale Wahlrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1882367391

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-238395

Document type:: Monograph

Author:: Hirsch, Paul http://d-nb.info/gnd/116905670; Lindemann, Hugo http://d-nb.info/gnd/123303990

Title:: Das kommunale Wahlrecht

Edition:: 2., erg. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Buchh. Vorwärts

Year of publication:: 1911

Scope:: 51 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Einleitung

Collection:: Economics Books

alten Ansiedelungen, teils durch Neubildung. Die Zahl der durch Abstammung berechtigten Bürger verschwand neben der Zahl der Zugewanderten, die, wie jene, die Kosten der Gemeindeberwaltung zu tragen hatten, ohne den geringsten Einfluß auf sie zu be— fitzen. Sehr häufig waren gerade die zugewanderten Elemente die Träger der industriellen Blüte der sich entwickelnden Städte, während die bürgerberechtigten Teile der Bevölkerung als Kleinbauern, Kleinhandwerker in der alten Stagnation weiterlebten. Das Miß— verhältnis zwischen der ökonomischen Bedeutung der neuen Be— bölkerungsschichten auf der einen Seite und ihrem Einfluß auf die Gemeindeverwaltung und ihrer Teilnahme daran auf der anderen wurde zu groß, als daß es auf die Dauer hätte erhalten werden können. So mußte der Gesetzgeber entweder die Erwerbung des Bürgerrechtes bedeutend erleichtern, oder auf das Prinzip der Bürgergemeinde vollständig verzichten und zur Einwohnergemeinde übergehen, in der die Teilnahme an der Gemeindeverwaltung allen Finwohnern bei Erfüllung gewisser Bedingungen gleichermaßen zu— steht. Beschleunigt wurde diese Entwickelung durch die zu Ende des 18. Jahrhunderts gleichfalls als eine Folge der wirtschaftlichen SIntwickelung einsetzende Bewegung, die die wirtschaftliche Befrei— ung des einzelnen von der Bindung des Zunftwesens und der Feudalverfassung anstrebte. Der Erwerb von Grundbesitz und der Betrieb eines Gewerbes wurden nicht mehr von der Gemeindeange⸗ hörigkeit abhängig gemacht. Niederlassung und Aufenthalt wurden bon der früher erforderlichen Erlaubnis der Gemeinde befreit. So blieb am Ende als Inhalt des Bürgerrechtes nur das aktive und das passive Wahlrecht übrig. In der gleichen Richtung wirkte auch die Tatsache, daß die taatliche Bureaukratie, die sich im 18. Jahrhundert die gesamte Gemeindeverwaltung unterworfen und als Teil ihrer Tätigkeit übernommen hatte, an dieser ungeheuren Aufgabe in der kläglichsten Weise gescheitert war, und wohl oder übel die Bürger selbft wieder zur Verwaltung der Gemeindeangelegenheiten herangezogen werden imußten. Für die Verwaltung der gewachsenen, insbesondere städtischen Gemeinwesen war aber unter dem Systeme der Selbst⸗ berwaltung eine nicht unbeträchtliche Zahl persönlicher Kräfte nötig, die von dem kleinen Kreise der eingesessenen Bürger nicht gestellt wer⸗ den konnten. So war das Resultat der wirtschaftlichen und der poli— tischen Entwickelung der Ersatz der geschlossenen Bürgergemeinde durch die Einwohnergemeinde. In ihr ist die Gemeindeangehörig— keit nicht, wie in der Bürgergemeinde, an das Bürgerrecht geknüpft, sondern alle Einwohner des Gemeindebezirkes sind kraft ihres Auf⸗ enthaltes, ihrer Wohnsitznahme, Gemeindemitglieder und als solche berechtigt. Nur die Teilnahme an den Gemeindewahlen und die Bekleidung von Gemeindeämtern sind in den meisten Gemeinde⸗ rechten an weitere Voraussetzungen gebunden. Treffen diese in der Person eines Einwohners zu, so erwirbt er kraft des Ge— setzes die Gemeindewahlrechte, ohne daß eine ausdrückliche Ver—

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