Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1885646178

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-253324

Document type:: Monograph

Title:: Entstehung und Bedeutung der Preußischen Städteordnung

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Dürr

Year of publication:: 1908

Scope:: VI, 154 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die preußische Städteordnung vom 19. November 1808

Collection:: Economics Books

— 713 Prinzipien städtischer Freiheit und Selbstverwaltung gestritten. Das Herrenhaus seinerseits stellte sich mit Energie auf einen anderen Stand— bunkt als das Abgeordnetenhaus. Dazu kamen Sonderanschauungen aus der Rheinprovinz. Genug, der Entwurf scheiterte. So ist noch heute der Rechtszustand auf dem Gebiete der Kommunalverfassungen durchaus zersplittert. In den anderen deutschen Bundesstaaten waren natürlich in der Zwischenzeit die Neuordnungen auch weiter gediehen. Wir können hier die Einzelgesetze nicht aufzählen. Fast immer aber ist bei den gesetzgeberischen Arbeiten bald mehr bald weniger die Städteordnung des Reichsfreiherrn von Stein der Ausgangspunkt gewesen. Sie ist das dauerhafteste Stück aus der Reformarbeit jener Zeit geblieben. Und wenn es Deutschlands Stolz ist, daß in keinem Lande der Gedanke der Selbstverwaltung so eifrig und bewußt ergriffen worden ist als bei uns, so verdankt es das für die neuere Zeit der Städteordnung von 1808. II. Die Bedeutung der Städteordnung für das gesamte politische Leben der Nation. Aber nicht nur für das Verfassungsleben der Stadtgemeinden Deutsch— lands ist die Städteordnung von 1808 vorbildlich gewesen; sie hat auch für das weitere politische Leben der Nation eine außerordentlich große Bedeutung erlangt. Die Zeiten von 1813-1815, voll von höchster Begeisterung und Vaterlandsliebe, waren vorübergerauscht. Ungeheures hatte das deutsche, hatte das preußische Volk geleistet. Doch eine boöse Ernüchterung kam. Die Tage Metternichs folgten und legten sich wie häßlicher Mehltau auf all die herrlich entfalteten Blüten eines freiheitlich gerichteten Volkslebens. Die Erinnerung an diese Zeiten der Reaktion wird immer schmerzliche Befühle wecken. Osterreich hatte nach dem Friedensschluß von 1815 eine allmächtige Stellung erhalten und sein Minister Metternich verstand es nur zu trefflich, sein Polizeisystem Deutschland, ja selbst ganz Europa aufzuerlegen. Die übrigen Regierungen kamen ihm mit gleicher Gesinnung entgegen und auch Preußen tat bereitwillig mit. In allen guten freiheitlichen Regungen sah man drohende Revolu— cionen. Die Entfaltung jeder freieren Staatsform wurde niedergehalten. Die Karlsbader Beschlüsse (1819) hoben die Freiheit der Presse auf, setzten Untersuchungskommissionen ein, um die „demagogischen Umtriebe“, insbesondere der akademischen Jugend, zu unterdrücken. Bald war das Band des Vertrauens, das sich in den Notjahren um Volk und Fürst geschlungen hatte, wieder zerstört.

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