Grundriss zum Studium der politischen Oekonomie: Volkswirtschaftspolitik

Volkswirtschaftspolitik (2.1902)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1847028748

Document type:: Multivolume work

Author:: Conrad, Johannes http://d-nb.info/gnd/118521853

Title:: Grundriss zum Studium der politischen Oekonomie

Place of publication:: Jena

Publisher:: Fischer

Year of publication:: 1896-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1886437130

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-233012

Document type:: Volume

Author:: Hesse, Albert http://d-nb.info/gnd/13348551X

Title:: Volkswirtschaftspolitik

Volume count:: 2.1902

Place of publication:: Jena

Publisher:: Fischer

Year of publication:: 1902

Scope:: XVI, 544 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Abschnitt IV. Das Bevölkerungswesen

Collection:: Economics Books

482 <onnten und denjenigen, die nicht den Nachweis ausreichender Existenz- nittel führen konnten, die Eheschliessung nicht gestatteten. Wir be- znügen uns hier ein schr charakteristisches Beispiel herauszugreifen. In Bayern verbot die Landes- und Polizeiordnung von 1616 Aufnahme und Verehelichung von Dienstboten, Tagelöhnern und sonst mvermögenden Leuten; ebenso in Württem berg 1712. Das bayrische Strafgesetzbuch von 1751 bedrohte mit Prügelstrafe Jeden, der sich >hne obrigkeitliche Erlaubnis trauen liess und sich nicht ernähren sonnte. Im Jahre 1818 wurde auf dem Lande das Heiraten unange- jessener Leute von der Einwilligung der Gemeinde unabhängig gemacht, ıber nicht von der der Staatsbehörden. 1828 und 1834 wurde jedem Staatseinwohner, welcher nicht einen Titel zur Ansässigmachung in uner Gemeinde hatte, die Verehelichung verweigert. Ans polizeilichen Rücksichten konnte sie aber auch den mit dem Titel Versehenen verweigert werden, Den Titel zur Ansässigmachung erhielt, wer die Gewerbe- <onzession oder schuldenfreien Grundbesitz bis zu gewisser Höhe hatte. Vo der Nachweis fehlte, hatte die Gemeinde ein absolutes Ablehnungs- recht. Aehnliche Bestimmungen finden sich in Württemberg 1833 and 1852, In Bayern diesseits des Rheins darf seit 1868 «lie Verehelichung nes Mannes nur auf Grund eines von der Distriktsbehörde seiner Heimats- gemeinde darüher ausgestellten Zeugnisses geschehen, dass kein Ehe- 'indernis besteht. Diese Ehehindernisse sind nach dem Gesetze: 1) wenn zegen einen der Beteiligten öffentliche Klage wegen Vergehens oder Verbrechens erhoben ist; 2) wenn einer verurteilt ist und die Strafe noch nicht abgebüsst hat; 3) wenn einer wegen Verbrechens zu Zuchthausstrafe oder wegen Verbrechens oder Vergehens gegen die Sittlichkeit, wegen Diebstahl etc. zu mindestens 4 Wochen Freiheitsstrafe verurteilt ist, oder innerhalb der letzten 8 Jahre mindestens dreimal wegen Arbeitsscheu, Bettelns oder Landstreicherei verurteilt ist, und seit Verbüssung noch nicht drei Jahre vergangen sind; 4) wenn der Mann in den letzten drei Jahren öffentliche Armenunterstützung beansprucht öder erhalten hat; 5) wenn ein Teil noch an die Gemeinde: oder Armen- xasse mit Leistungen rückständig ist; 6) wenn der Mann entmündigt der über sein Vermögen das Konkursverfahren eröffnet ist. In Deutschland ist ausser in Bayern nach $ 1 des Bundesgesetzes vom 4. Mai 1868 jedes Ehehindernis aus wirtschaftlichen und polizei- lichen Rücksichten gefallen. Die gänzliche Freigebung der Eheschliessung schliesst die Gefahr 'eichtsinniger Familiengründung in sich, welche in der Gegenwart un- zweifelhaft viel Unheil anrichtet, Es werden dadurch zu frühe Nieder- lassungen begünstigt, welche die Betreffenden nachher in eine traurige Lage bringen. Bedenken Aber jedes Eingreifen von seiten der Staatsgewalt hat gerade hier ;egen polizei. ausserordentliche Bedenken. Es lassen sich Keine Normen finden, aedarn welche allgemeinere Bedeutung haben und nicht viele Verhältnisse * schädigen und persönliche Interessen verletzen. Ganz unthunlich er- scheint es aber in unserer Zeit, dem persönlichen Urteil einzelner Be- amten die Entscheidung zu überlassen, ob die persönlichen und mate- riellen Garantien geboten werden, um eine Kheschliessung gefahrlos arscheinen zu ‘lassen ‚und sie zu gestatten oder nicht. Denn nichts

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