Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

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Multivolume work

Identifikator:: 1887156356

Document type:: Multivolume work

Author:: Schmoller, Gustav von http://d-nb.info/gnd/118609378

Title:: Grundriß der allgemeinen Volkswirtschaftslehre

Place of publication:: Berlin [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot

Year of publication:: 1900-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1887156429

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236518

Document type:: Volume

Author:: Schmoller, Gustav von http://d-nb.info/gnd/118609378

Title:: Begriff. Psychologische und sittliche Grundlage. Literatur und Methode. Land, Leute und Technik. Die gesellschaftliche Verfassung der Volkswirtschaft

Volume count:: 1.1901

Place of publication:: Berlin [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot

Year of publication:: 1901

Scope:: XIII, 482 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Erstes Buch. Land, Leute und Technik als Massenerscheinung und Elemente der Volkswirtschaft

Collection:: Economics Books

17* Zu Ziffer XVII der Anleitung Aum. 2—4 259 oder Gehalt beziehen werden nach Maßgabe der Be stimmungen dieses Gesetzes versichert." Besser, weil jeden Zweifel von vorn herein ausschließend, wäre gewesen, der Bezeichnung der betreffenden versicherungspflichtigen Personen im §. 1 den zusammenfassenden Ausdruck „Seeleute" hinzuzufügen und durch den Hinweis auf das Seennfallversicherungsgesetz im §. 1 statt jetzt im §. 136 zu erläutern. Der §. 1 weist gegenwärtig zwar auch aus das Seeunfallversicherungsgesetz hin, aber nicht auf den den Kreis der versicherten Personen bezeichnenden §. 1, sondern auf den den Begriff „deutsches Seefahrzeug" erläuternden §. 2. Bergl. Anm. XVII 7 S. 261. L. „Seeleute". Das Wort „Seeleute" bezeichnet nicht die einem bestimmten Berufe zugehörigen, sondern die in einer bestimmten Beschäfti gungsart thätigen Personen; es fallen darunter alle zur Schiffsbesatzung ge hörigen Personen, mögen sie auch gar nicht mit eigentlich seemännischen Ge schäften beschäftigt werden (wie z. B. Köche, Konditoren, Barbiere. Musiker u. s. w. auf großen Passagierschiffen) und mag auch ihre Beschäftigung als Person der Schiffsbesatzung nur eine ganz vorübergehende sein. Wegen „Schiffs- besatznng" vergi, hierunter Anm. XVII 4. Aufsatz von Gebhard in der Arb.- Bers. Vili S. 569 ff. 3. „Schiffer". Der Schiffer ist der Führer des Schiffes (Schiffskapitän) S. Secmannsordnnng §. 2, Handelsgesetzbuch Art. 478. Der Schiffer gehört zur Schiffsbesatzung (Handelsgesetzbuch Art. 445 und S.U.B G. §. 1 — oben in Anm. X VII 1), aber nicht zur „Schiffsmannschaft". S. die folgende An merkung. 4. Schiffsmannschaft. Schiffsbesatzung. Der Ausdruck „Schiffs mannschaft" bezeichnet die zur seemännischen Bedienung eines Schiffes an gestellten Personen einschließlich der Schiffsoffiziere, aber mit Ausnahme des Schiffers (Seemannsordnung §. 3 Abs. 1). Die an sich nicht zur Schiffsmann schaft gehörigen, aber auf dem Schiffe angestellten Personen, wie Maschinisten, Aufwärter und in anderer Eigenschaft angestellte Personen haben dieselben Rechte nnd Pflichten, welche in der Seemannsordnung in Ansehung der Schiffsmannschaft festgesetzt sind (Seemannsordnung §. 3 Abs. 2). Ueber die Verpflichtung der Schiffsmannschaft zur Führung von Seefahrtsbüchern und zur Musterung und über die Ausnahmen von dieser Verpflichtung vergi. Gebhard, I. u. A.V. der Seeleute Anm. 2 zu Ziffer 1 der Bundesraths- vorschriftcn S. 178. „Zur Schiffsbesatzung werden gerechnet der Schiffer, die Schiffs mannschaft, sowie alle übrigen auf dem Schiffe angestellten Personen". Handels gesetzbuch Art 445. Die Seclootsen gehören, einerlei wie im Uebrigen ihr Beschäftigungs- verhältniß ist, nicht zu der Schiffsbesatzung des Schiffes, welches sie lootsen. Die Ausübung des Lootsengeschäftcs ist diejenige eines besonderen Gewerbes, bei dem sowohl selbstständige wie unselbstständige Ge werbetreibende (Lootsknechte, Lootslehrlinge, Lootsgehilfen u. s. w.) vor kommen. Die letzteren sind verstcherungspflichttg. Die Lootsen selbst sind ent weder für sich stehende selbstständige Gewerbtreibende oder, wie regelmäßig der Fall, Mitglieder einer das Lootsengeschäft betreibenden Genossenschaft. In beiden Fällen sind sie als Betriebsunternehmcr nicht versicherungspflichtig. Die Lootsen können auch den Charakter von Beamten oder von Personen, die ohne Beamteneigcnschaft staatsseitig gegen Lohn oder Gehalt beschäftigt werden, haben. Trifft Letzteres zu, so sind sie versicherungspflichtig und der Staat ist der Arbeitgeber. In ein versicherungspflichtiges Bcschästigungs- verhältniß zu dem Rheder des betreffenden Schiffes tritt der Lootse erst dann, wenn er — sofern dies nach den das Lootsenwesen ordnenden Vorschriften überhaupt zulässig ist — unter Verzicht auf die sonstige Ausübung der Lootsen-

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