Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1887156356

Document type:: Multivolume work

Author:: Schmoller, Gustav von http://d-nb.info/gnd/118609378

Title:: Grundriß der allgemeinen Volkswirtschaftslehre

Place of publication:: Berlin [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot

Year of publication:: 1900-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1887156429

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236518

Document type:: Volume

Author:: Schmoller, Gustav von http://d-nb.info/gnd/118609378

Title:: Begriff. Psychologische und sittliche Grundlage. Literatur und Methode. Land, Leute und Technik. Die gesellschaftliche Verfassung der Volkswirtschaft

Volume count:: 1.1901

Place of publication:: Berlin [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot

Year of publication:: 1901

Scope:: XIII, 482 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Zweites Buch. Die gesellschaftliche Verfassung der Volkswirtschaft, ihre wichtigen Organe und deren Hauptursachen

Collection:: Economics Books

10. J. Kohler, Zivilprozeß⸗ und Konkursrecht. 103 8. P.O. rechtsgültig den Antrag auf Wiederaufhebung des Verfahrens stellen; er kann es allein, ohne seinen gesetzlichen Vertreter. Dies find Fälle, wo man aus der Norm herausgeht, aber mit Rücksicht auf den furchtbaren Ernst der Lage und auf die Notwendigkeit staatlicher Fürsorge. Drittes Buch. Prozeß als Rechtsverhältnis. Erster Abschnitt: Varteiprozeß. Rechtsverhältnis bis zum Endurteil. I. UAllgemeines. 8 47. Der Prozeß ist nicht bloß ein Verfahren, sondern ein Rechtsverhältnis, d. h. än Verhältnis, aus welchem rechtliche Folgen hervorgehen und das sich mit diesen Folgen in rechtlich bestimmter Weise entwickelt. Der Plozeß als Rechtsverhältnis hat seine Voraussetzungen wie jedes Rechts— verhälinis; Voraussetzungen, die entweder so wichtig sind, daß bei deren Ermangelung deas danze Rechtsverhaltnis nichtig ist oder angefochten werden kann, oder weniger wichtig, aber doch immerhin so bedeutsam, daß es als Pflicht des Richters erscheint, bei Ermangelung solcher Voraussetzungen das Verfahren nicht weiter zu führen. Außerdem gibt es noch —DD—— Urteilstätigkeit ist von der sonstigen Prozeßtätigkeit wefentlich verschieden. Man hat auch von Klagevoraussetzungen gesprochen, im Gegensatz zu Prozeßvoraussetzungen; allein das ist unzutreffend, wie —A Die Voraussetzungen, des Prozeßverhältnisses sind vor allem: das Vorhandensein von Porteien, die Parteifähigkeit Gerichtsfähigkeit), sodann die Prozeßfähigkeit der Parteien, außerdem die Gerichtsbarkeit des Gerichts und seine Zuständigkeit, sodann Ne Geeignetheit der Sache zum, bürgerlichen Verfahren. Reben diesen grundsätzlichen Voraussetzungen, die für das Rechtsverhältnis als solches gelten, und von deren grund— sätzlicher Bedeutung noch unten (S. 189 f.) zu sprechen ist, gibt es noch andere, die aus dem Zusammensein und dem Zusammenstoß von Rechtsverhältnissen sich ergeben. Dahin gehört vor allem, daß die Sache nicht anderwärts rechtshängig sein darf und auch nicht echtskräftig entschieden. Nach beiden letzten Richtungen hin hatte die frühere Theorie gefehlte man nahm vor meinen Ausführungen“ an, daß die Rechtshängigkeit ebenso wie dan Vorbefchieden sein der Sache (res judiesta) nicht ven Amts wegen, sondern nur auf Antrag des Beklagten berüchsichtigt werden dürfe, mit anderen Worten, daß hier nur dinede inigentüchen Sinn, eine exceptio gegeben sei. Das widerspricht der ersten Grundauffassung von der Stellung des Gerichts, denn dieses hätte den Parteien neg ihrem Belleben die Sache zwei⸗, drei⸗ oder zehnmal zu entscheiden, auf die Gefahr hin daß die in⸗ Entfcheidung sondie andere anders ausfiele solches entspricht der Würde des Gerichts gewiß nicht. Mit Recht nimmt man denn auch neuerdings an, daß der— ige⸗ be Amis wegen zu berüchsichtigen ist. und dies besagt ausdrückich die österreichische 3PO., die auch hier eine sehr verständige Bestimmung hat (8 240). Aber auch die deutsche 3.P. O. ist in solcher Weise auszulegen, wenn schon die Prozeßnovelle es ver— dieser Beziehung veralteten Vorurteilen entgegenzutreten. Aus 8 274 A. Vrozeßrechtliche Forschungen S. 95f. (1889).

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