Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Völkerrecht und Landesrecht als Gegensätze

Collection:: Economics Books

09 wissem Grade, ausgehend von der Voraussetzung eines immer vorhandenen natürlichen Egoismus, darauf schliessen können, dass jener nieht mehr gewähren wolle, als er von Rechtswegen müsse. Die Vermuthung spricht dafür, dass die „Staatenpraxis“ Vvölkerrechtsgemäss ist. Hier zeigt sich die Bedeutung namentlich des einseitig erlassenen Staatsgesetzes. Wo es das Verhalten des Staates zu anderen normirt, wird man in bestimmtem Umfange annehmen dürfen, dass dies im Einklange mit bestehenden völkerrechtlichen Sätzen geschehe.!) Aber einen schlechthin zwingenden Schluss auf deren Existenz lassen alle diese Staatsakte nicht zu.?) Sie entheben weder der Noth- wendigkeit, im einzelnen Falle die geschehene Völkerrechtsbildung durch andere Beweismittel darzuthun, noch machen sie den Nach- weis eines widersprechenden Völkerrechts unmöglich. Und ferner wird zwar die Vermuthung für die Kongruenz internationaler Akte mit bestehendem Völkerrechte verstärkt durch die Beobachtung einer konstanten Praxis. Aber wie einerseits selbst eine solche dem Nachweis widersprechenden Rechts weichen muss, so mag anderseits unter gewissen Voraussetzungen schon eine einzige „Uebungshandlung‘“ genügen, um uns jene Schlussfolgerung wagen zu lassen. Tragen sonach die einzelnen Akte der internationalen Ver- kehrspraxis zu einem Theile den Charakter von Indizien für ein ihnen zeitlich vorangehendes Völkerrecht, so sind sie weiterhin fähig, als Zeichen einer in ihnen und durch sie geschehenden Rechtsbildung zu dienen. Freilich nicht in dem bereits zurück- gewiesenen Sinne, als ob sie an sich schon durch häufige Wiederholung Recht erzeugen könnten, sondern in dem anderen, dass sie als Mittel der Erklärung eines Völkerrecht schaffen- den Willens verwandt werden. Da nun Völkerrecht nur durch Vereinbarung mehrerer Staaten entstehen kann, so sind jene Staats- akte wichtig lediglich, sofern sie als Bestandtheile einer rechtsefzen- » Gewöhnlich wird das so ausgedrückt: das Gesetz bezeuge ein vor- handenes internationales Rechtsbewusstsein oder dergl., sei also Erkennt- nissmittel des Gewohnheitsrechts. Z. B. Bluntschli, Völkerrecht $ 12 N. 3 (8. 65); v. Martens-Bergbohm18. 191; Rivier, Lehrbuch S. 12 f.; Prin- cipes I p. 35 u. A. Aehnlich wie oben im Text Bergbohm, Staatsver- träge S. 104. 2) Tezner, Zeitschr. f. d. Privat- u. öff. Recht XX 8. 125; Triepel, A. 8a. 0.3 5.

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