Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Völkerrecht und Landesrecht als Gegensätze

Collection:: Economics Books

“08 aber die bisher so gut wie gar nicht beachtete Thatsache, dass un- möglich beide Rechte, das Hauptrecht und das Zwangsrecht, ein und demselben Rechtssatze entspringen können. Wenn es bei einem Schriftsteller !) heisst: „Es ist keine Rechtsnorm, welche nicht in sich selbst als höchste und letzte Potenz die Möglichkeit des äusseren Zwanges trägt“, so heisst das von einer Rechtsnorm Jomögliches verlangen. Warum? Jedes subjektive Recht entspringt einem auf seine Entstehung gerichteten Willen, einer „ Willensaktion“ der Rechtsquelle.?) Nach jener Ansicht müsste also der Rechtswille befähigt sein, durch eine Willensaktion die Ursache zur Entstehung zweier subjek- tiver Rechte verschiedenen Gehalts (Hauptrecht und Zwangs- recht) für ein Subjekt zu setzen. Das ist aber undenkbar. 3) Es kann nämlich der Träger eines Willens nur in einem Falle Ver- schiedenes auf einmal wollen, nämlich dann, wenn das zuerst Gewollte die Ursache des Zweiten ist. ‘) Dabei lasse ich die schwierige Frage ganz bei Seite, ob es auf die Vorstellung des wollenden Subjekts von dem Eintritte des als Folge des zu- erst Gewollten eintretenden weiteren Erfolgs ankomme. Sie ist hier ohne Belang. Ich will sie verneinen, weil ich damit jeden Einwand abzuwehren glaube. Wenn also die Rechtsquelle ein subjektives Recht will, an das sich andere als Folge anknüpfen können, so will sie, nehme ich an, gleichzeitig auch diese. Nun wüsste ich aber nicht, wie man die Entstehung des Zwangs- rechts als durch die Entstehung des Hauptrechts verursacht denken könnte. Gewiss, das Zwangsrecht vermag nicht zu be- mit und das Recht ohne Zwangsrecht als dem Wesen nach verschiedene Dinge zu erklären. 1) A. S. Schultze, a. a. 0. S. 54. 2) Ueber den Ausgangspunkt muss man sich allerdings verständigt haben, Sonst ist jede Diskussion nutzlos. 3) Der Versuch Austin’s (Lectures on Jurisprudence. 4, ed. by Campbell. London 1879. p. 94), auf dialektischem Wege zu beweisen, dass command, duty and sanction nur verschiedene Seiten eines Begriffs seien, ist nicht weit über die Behauptung hinausgediehen. 4) Natürlich kann er auch dann „zweierlei“ wollen, wenn die beiden gewollten Wirkungen Korrelate sind. Wenn z. B. der Gesetzgeber das subjektive Recht des A entstehen lassen will, so will er selbstverständlich gleichzeitig die entsprechende Pflicht des B hervorrufen. Aber Korrelate sind nicht verschiedene Dinge. Im Grunde wird auch hier nur eins gewollt.

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