Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Völkerrecht und Landesrecht als Gegensätze

Collection:: Economics Books

126 Landesrechts im Stande, von sich aus einen Satz des Völker- rechts zu produeiren. Sie vermag ihn, wie wir sehen werden, vielleicht zu reproduciren, aber niemals zu schaffen. Für das Gesetz ist das bereits oben in anderem Zusammen- hange ausgeführt, und es ist ferner angedeutet worden, in welcher Weise ein Staatsgesetz bei der Bildung völkerrechtlicher Regeln betheiligt sein kann.') Es genügt hier, die meines Er- achtens unbestreitbare Wahrheit zu wiederholen. Sie ist auch kaum bestritten. Wenn völkerrechtliche Schriftsteller das Gesetz häufig unter den „Quellen‘“ des Völkerrechts aufzählen, 30 erklärt sich das entweder aus einer von der unseren abweichen- den Benutzung des Ausdrucks „Rechtsquelle,‘“ insofern dann darunter das Erkenntnissmittel des Rechts verstanden wird, im Zusammenhange mit jener noch heute weitverbreiteten, ebenfalls bereits erwähnten Zurückführung des Völkerrechts auf eine inter- nationale „Rechtsüberzeugung‘“. Das Staatsgesetz beweist dann durch seine Existenz und dürch seinen Inhalt, dass solche Ueber- zeugung vorhanden ist.?) Oder aber die Behauptung, ein Gesetz enthalte „völkerrechtliche Regeln‘“?3), es habe bestehendes Völker- recht „zum Inhalt“ und könne es „weiter entwickeln‘“ 4), ist in einem andern Sinne gemeint, den nur die Ungenauigkeit des Aus- drucks leicht verdunkeln kann.®) L) S. oben S. 32, 101. 2) Vergl. oben S. 99 Note 1. 3) v. Holtzendorff in H.H. I S. 117. Er meint, dass der Staat durch sein Gesetz „gewisse Grundsätze in. Erkenntniss seiner völkerrechtlichen Pflichten sanktionirt“. 4) v. Bulmerincg, Krit. Vierteljahrsschrift XXII S. 411. Er will aber wohl mit dem „weiter entwickeln“ nur den Anstoss zu gewohnheitsrechtlicher Fortbildung des Völkerrechts bezeichnen. Wenigstens schliesse ich das aus dem Hinweise auf den italienischen Seerechtskodex, der bekanntlich sehr liberale Bestimmungen enthält, die dem geltenden Völkerrechte zweifellos vorauseilen. 5) Schlief, Der Friede in Kuropa. Leipzig 1892. S.6 sagt: „Zum Völkerrechte gehören nicht nur die Grundsätze über den internationalen Verkehr als solchen, sondern auch die geschriebenen und ungeschriebenen Gesetze der betreffenden Einzelstaaten selbst, soweit durch alles dies die Grenzen der Staatsgebiete und die internationale Qualität jedes in sich geschlossenen politischen Gemeinwesens festgestellt werden‘“. Das ist an sich unklar und wird durch den Zusammenhang, in dem es sich befindet, nicht klarer gemacht. Uebrigens hält Schlief das gegenwärtige Völkerrecht noch für kein Recht: S. 9f. u. 6.

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