Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Völkerrecht und Landesrecht als Gegensätze

Collection:: Economics Books

153 — der älteren entgegengesetzte Anschauung Bahn gebrochen. Auch hier begegnen uns Aussprüche, die besagen, das Völkerrecht sei nur insoweit Landesrecht, als es vom Landesrechte „adopted‘“ sei '), und namentlich auf dem Gebiete des Kriminalrechts, wo die strenge Auslegung der Formel besonders bedenklich erscheinen musste, hat man ihr die Wirksamkeit insofern abgesprochen, als man sagte, es sei nicht zu vermuthen, dass das Völkerrecht an und für sich Eingang zum Landesrecht gefunden habe.?) Wenn ein Landesgesetz völkerrechtsgemässes Recht setzt, so ist das nicht blosse Deklaration schon vorhandenen, sondern eben Schö- pfung neuen, erst kraft der Autorität der staatlichen Rechtsquelle geltenden Rechts.?) Ferner: wenn das Völkerrecht durch Gesetz oder richterliche Entscheidung zu Landesrecht wird, so versteht es sich von selbst, dass dies Recht in jedem Staate ein anderes Gesicht tragen kann; denn die Auffassung über das, was Völkerrecht ist, kann, wenigstens so weit es sich um ungeschriebenes Völkerrecht — im Gegensatz zum konventionellen — handelt, überall eine andere sein. *) Vor allem aber: ein Widerspruch zwischen Landesrecht und Völker- recht ist nicht nur möglich, sondern häufig. Dann zeigt sich eben, dass ein Theil des letzteren vom ersteren nicht „adopted‘“ oder, wenn er es einmal gewesen, durch späteres abweichendes Recht wie jeder andere Theil des staatlichen Rechtes umgeworfen worden ist. Welcher Rechtssatz dann vorzugehn habe, kann nicht zweifelhaft sein: Richter und Unterthanen sind verbunden, auch das völkerrechtswidrige Landesrecht anzuwenden und zu be- folgen; es ist nicht ihre Sache, sondern die der Regierung, die völkerrechtlichen Differenzen, die hieraus entstehen können, zu berücksichtigen. 5) Anders ausgedrückt: das Gericht hat das C. I p-1foll. Es handelte sich um folgenden Fall: Während eines Seekriegs hatten Rheder und Schiffsführer, beide einem neutralen Staate angehörig, einen Vertrag abgeschlossen, der einen Blokadebruch zum Zweck hatte. Es fragte sich, ob nicht der Vertrag, weil contra legem, ungültig sel. 1) Vergl. z. B. die Entscheidungen in den Fällen Norwich Company v. Wright, Wallaces Reports XIII p. 104; The Lottawana. ebenda. XXI p. 558: The Scotland, United States Reports CV p. 24. 2) Livingstone im Falle U. St. v. Smith, Wheaton’s Reports. V p. 182. 3) J. F. Stephen a. a. 0. p. 40, 41. 1) Bentzon v. Boyle, Cranchs Reports. IX p. 191, 198. 5) Bishop, Criminal Law. 7. ed. Boston 1882, I p. 60; Sir Cockburn in R. v. Keyn, Law Reports, Exch. Div. II p. 160, 207, 208; J. F. Stephens

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