Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Das Verhältniss der Rechtssätze

Collection:: Economics Books

?9Q haben ja regelmässig einen für jedes Landesrecht unmöglichen Inhalt; sie können nicht dasselbe verordnen wie das Landes- recht. In der That verweist nun auch in unserem Falle das Landesrecht nicht in dem Sinne auf das Völkerrecht, dass es an den Thatbestand eine auch vom Völkerrecht geknüpfte, sondern in dem andern, dass es die vom Völkerrecht geforderte oder sestattete Rechtsfolge an ihn anschliesst. Es spricht nicht das aus, was das Völkerrecht über denselben Thatbestand ausspricht, sondern was das Völkerrecht der Landesrechtsquelle gebietet oder erlaubt, ihrerseits darüber auszusprechen. Es reproducirt nicht Recht einer anderen Rechtsquelle, sondern produeirt solches Recht, wie es einem anderen Rechte gemäss ist. Solche auf das Völkerrecht ver- weisende Blankettsätze des Landesrechts sind eine wichtige Art des völkerrechtsgemässen staatlichen Rechts, von dem wir später eingehend zu handeln haben. Sie bringen nicht so sehr ein be- stimmtes Verhältniss des Inhalts verschiedener Rechtsordnungen, als ein Verhältniss verschiedener Rechtsquellen zu charakte- ristischem Ausdrucke. Beide Arten von Blankettsätzen zeigen, wie jedes Blankett- gesetz, das Bestreben und die Fähigkeit des Gesetzgebers, mit geringen Mitteln viel zu leisten. Nicht nur vermag er mit einem Worte vielleicht eine ganze Reihe von Rechtssätzen zu schaffen; er enthebt sich auch der Nothwendigkeit, jedesmal bei Aende- rungen im Bestande seiner völkerrechtlichen Pflichten seine Rechts- ordnung in Uebereinstimmung mit diesen zu bringen. Freilich — nicht selten versetzt er durch solches Verfahren sein Recht mit Normen, die den einem starken Theile des Völkerrechts doch nun einmal anhaftenden Charakter der Unbestimmtheit nothwendig an sich tragen, und wälzt auf diese Weise die Last der Entscheidung über zweifelhafte Punkte des internationalen Rechts auf die mit der Anwendung jener Blankettsätze befassten Organe ab.!) Dies 1) Das ist bedenklich, wenn, wie leider fast überall, das Völkerrecht für die Unterbehörden eine terra incognita bedeutet. Bezeichnend ist die Geschichte einer Vorschrift des sächsischen Rechts. Das kgl. sächs. Criminal- gesetzbuch vom 30. März 1838 verlangte in Art. 5 die Einholung ministerieller Weisung, „wenn Ausländer, welche nach den Grundsätzen des Völkerrechts durch den zeitlichen Aufenthalt in hiesigen Landen der Staatsregierung nicht unterworfen werden, daselbst ein Verbrechen begehen“. Ausländer, welche — sollte natürlich heissen: solche Ausländer. welche. Die Untergerichte

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