Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Das Verhältniss der Rechtssätze

Collection:: Economics Books

252 ist es selbstverständlich, dass sie eben auch jedem künftigen Ver- trage das Blankett zur Ausfüllung präsentiren will. Aber nicht so selbstverständlich ist das bei den Verweisungen völkerrecht- licher Vereinbarungen auf landesrechtliche Begriffe. Es wird z. B. in einem Vertrage von „Kaufleuten“ oder von „Land- ständen“ u. s. w. gesprochen. Vielleicht ist aus dem Vertrage zu entnehmen, dass er mit diesen Worten einen bestimmten Sinn verbinden wolle. Wenn er aber für die Feststellung des Begriffes offenbar auf das Landesrecht der kontrahirenden Staaten Bezug nimmt, so kann es fraglich werden, ob er das jeweilige oder das gerade zur Vertragszeit geltende Recht meint.!) Ich glaube, ich brauche mich mit dem Gegenstande nicht näher zu beschäf- tigen. ; engeren Sinne, der ihm nach dem Strafgesetzbuche zukommt. Vgl. Entsch. des Reichsgerichts in Strafs. XXVII S. 126. — Ich darf vielleicht darauf auf- merksam machen, dass in den oben (S. 226 f.) besprochenen Fällen, in denen der staatliche Rechssatz etwas über „Exterritoriale“ oder dergl. bestimmt, nicht bloss die hier behandelte .„Reception“ völkerrechtlicher Begriffe vorliegt. Dort wird vielmehr durch Einsetzung des Begriffs in den Thatbestand ein Blankett ausgestellt, das durch einen selbstän digen Rechtssatz des Völkerrechts zu füllen ist. Dasselbe gilt für die entsprechenden Rechtssätze des Völkerrechts. Man kann aber vielleicht sagen: im einen Falle wird auf selbständige, im andern auf sog. begriffsentwickelnde Rechtssätze (ausdrücklich oder. still- schweigend gesetzte) verwiesen. 1) Wie das auch bei der Verweisung auf selbständige Rechtssätze zweifel- haft sein kann. Praktisch bedeutsam ist Ja bekanntlich die Frage, ob der Aus- lieferungsvertrag, der die Entstehung der Auslieferungspflicht davon abhängen lässt, dass die That nach dem Rechte des ersuchten Staates strafbar ist, — db er hierbei das zur Zeit des Vertragsschlusses oder das zur Zeit des je- weiligen Auslieferungsbegehrens geltende Strafrecht im Auge hat. Vergl. neuestens Delius, Böhms Zeitschr. II 8. 1#.; Lammasch, Revue g6nerale UI p. 5 et suiv.; v. Martitz, Intern. Rechtshilfe II S. 65ff.

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