Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Das Verhältniss der Rechtsquellen

Collection:: Economics Books

256 die „Kollisions-“ oder „Anwendungsnormen“ des internationalen Privat-, Straf-, Prozessrechts. Dieses Landesrecht ist es, das der Richter anzuwenden hat, wenn er kein anderes, nämlich kein „gesetztes“ staatliches Recht vorfindet. . Dieses ungesetzte Recht ist aber weder subsidiäres, noch Völkerrecht.!) Ebenso verfehlt wäre es aber endlich, wenn man dem Völker- rechte die Fähigkeit zuschriebe, die Lücken des staatlichen Rechtes auszufüllen. Ich sehe einmal ganz. von der Frage ab, ob man überhaupt befugt ist, von solchen „Lücken“ im Rechte zu sprechen.?) Gesetzt den Fall, man dürfte es, und man könnte weiterhin annehmen, die Lücken wären durch ein aus einer anderen Rechtsordnung stammendes Recht zu schliessen, so wäre es doch wiederum keinesfalls das Völkerrecht, bei dem man anklopfen könnte, um sich das Material zur Ausfüllung zu holen. Nur vom Standpunkte der Naturrechtsschule aus, die stets gern bereit ist, beizuspringen, wenn das positive Recht wirklich oder anscheinend in Verlegenheit geräth, wäre jener Satz zu halten. Denn nach ihr muss sich ja, wie wir sahen ®), der Gegensatz von Völkerrecht und Landesrecht verflüchtigen. Haben wir uns nun Völker- und Landesrecht als Erzeugnisse vyesondertfer, je auf Regelung verschiedener Beziehungen ge- 1) Zitelmann, Internationales Privatrecht I S. 75f., 196, 198 u. ©., entgeht zwar dem Fehler, das „überstaatliche internationale Privatrecht“ als solches für ein vom Richter anwendbares Recht zu erklären. Aber er irrt, indem er sagt, die überstaatliche Norm erlange als subsidiäre die Kraft einer innerstaatlichen in dem Falle, wo der Staat keine ausdrück- lichen Anwendungsnormen erlasse und deshalb annehmbarer Weise die dem Völkerrecht gemässe Regelung des fraglichen Anliegens wolle. Denn einmal kann, wie oft betont, das überstaatliche Recht niemals ohne Verwandlung zu Landesrecht werden; daran zweifelt auch Z. nicht, und insoweit handelt es sich nur um einen ungenauen Ausdruck, den ich nicht den Muth habe, gegen- über Z. zu rügen, da dieser sonst so scharf wie wenige Völker- und Landes- recht auseinander hält. Aber es ist auch unrichtig, jenes völkerrechtsgemässe Landesrecht subsidiäres Recht zu nennen. Man spricht doch von sub- sidiärem Rechte nur dort, wo eine Rechtsquelle ihre Satzung bloss für den Fall gelten lassen will, dass nicht eine andere Quelle Gleiches oder Ab- weichendes bestimmt, — aber nicht dann, wenn eine Rechtsquelle einen Thatbestand nicht ausdrücklich, sondern „stillschweigend“ regelt. 2) 8. darüber jetzt bes. Bergbohm, Jurisprudenz und Rechtsphilo- sophie I S. 371 3) Vergl. oben S. 128 ff.

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