Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Völkerrecht und Landesrecht als Gegensätze

Collection:: Economics Books

0 bei Seite bleibenden Gründen menschliche Willen zu bestimmen in der Lage, dessen Inhalt für sie „verbindlich‘ ist, kürzer ausgedrückt: eines dem Einzelwillen überlegenen Willens. Die Entstehung des Rechtssatzes, die Rechtsschöpfung, ist also Willens- erklärung, die Erklärung, dass etwas Recht sein solle. Die Eigenschaft, Ausfluss eines überlegenen Willens zu sein, ist das Hauptmerkmal, das den Rechtssatz von anderen, für Menschen and ihre Beziehungen geltenden Regeln unterscheidet; das einzige, wodurch sich Recht und Sitte!), eines der wichtigsten, wodurch sich Recht und Moral?) unterscheiden. 1) Dies vor allem gegen Stammler, der (Theorie des Anarchismus. Berlin 1894. S. 20 £f.; Wirthschaft und Recht nach der materialistischen Ge- schichtsauffassung. Leipzig 1896. S. 1251f., 487 ff. u. ö.) den Unterschied zwischen Recht und Sitte („Konventionalregel“) darin findet, dass das erstere objektiv, unabhängig von der Zustimmung der Rechtsunterworfenen, die letztere nur zufolge der Einwilligung der Unterstellten gelten wolle. Aehn- ch jetzt auch Gierke, Deutsches Privatrecht I. Leipzig 1895. Seite 113 f. Aber auch die Sitte ist „schlechthin bindende Richtschnur“. Ihr entziehen kann man sich freilich, wenn man ihrer ledig sein will —, aber man „kann“ auch das Recht brechen. Welche Folgen die Uebertretung nach sich zieht, destimmt sich hier wie dort unabhängig vom Willen des Uebertreters. Lässt man, wie St. es thut, Recht und Sitte beide von Menschen gesetzt, ihre Regeln also Willensausflüsse sein, so kann man ein formales Kriterium zu ihrer Unterscheidung nicht gewinnen. Sicherlich nicht in der Verschiedenheit des „Geltenwollens“. Denn jede Regel, die einem Willen entspringt, „will“ schlechthin, ohne Rücksicht auf Zustimmung, gelten, d. h. verbindlich sein. Man könnte höchstens fragen, ob der Grund ihrer Geltung in der Zustimmung der Unterstellten beruht; das wäre aber etwas ganz anderes, — Gegen Stammler jetzt H. 0. Lehmann, Die Systematik der Wissen- schaften und die Stellung der Jurisprudenz. Marburg 1897. S. 25, dessen eigene Darstellung indess gleichfalls nicht befriedigt. Unrichtig ist es ferner, Recht und Sitte durchden objektiven Werth der Interessen unterscheiden zu wollen, deren Schutz ihre Aufgabe ist, und zwar das Recht die Lebensinteressen, die Sitte die minderwichtigen Interessen der Gemeinschaft schützen zu lassen. So Regelsberger, Pandekten I. Leipzig 1893. S. 60ff. Denn die Erfahrung lehrt, dass das Recht sehr oft die — objektiv betrachtet — allerwichtigsten Lebensinteressen nicht in seinen Bereich zieht und untergeordnete, wie jedes Polizeistrafgesetz zeigt, nachdrücklich sichert. Die Rechtsquelle ent- scheidet, welche Interessen sie mit ihren Mitteln zu schützen für erforderlich and — zulässig hält. Es ist nicht einmal immer ihre Werthschätzung, lie für sie das Motiv bildet, ein Gemeinschaftsinteresse zu sichern, ein anderes nicht. — Wegen der ‚‚Erzwingbarkeit‘“ als Kriterium des Rechts 3.u. $ 4 unter V ?) Gewiss nicht das einzige, aber das bedeutsamste. Denn es ist nicht

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