Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Völkerrecht und Landesrecht als Gegensätze

Collection:: Economics Books

25 in der Gewohnheit nichts anderes als ein stillschweigendes Pak- tum oder führen sie doch auf ein solches zurück.!) Ist es rich- tig, fragen wir, dass ein „Vertrag‘“ objektives Recht für die Ver- tragschliessenden, dass ein Staatenvertrag insbesondere objektives Völkerrecht hervorbringt? Die Antwort hierauf wird dadurch so sehr erschwert, dass in der Sprache des Lebens sowohl wie in der Kunstsprache des Rechts — die Sprache des diplomatischen und sonstigen inter- nationalen Verkehrs eingeschlossen — mit der einen Bezeichnung „Verftrag‘ eine ganze Reihe von „Willenseinigungen‘“ belegt wird, die unter sich von der grössten Verschiedenheit sind. Ja, man muss sagen, dass, so lange das nicht anerkannt wird, auch eine Verständigung über jene so sehr umstrittene Frage geradezu un- möglich ist. Wenn jedem erlaubt ist, sich bei dem Worte „Vertrag“ sein Eigenes zu denken, dann behält sowohl der Ver- theidiger, wie der Gegner der Quellennatur des Vertrages Recht. Es ist in neuester Zeit vor allem Binding’s Verdienst, die starke Verallgemeinerung des Vertragsbegriffes mit Nachdruck gerügt und für eine richtige Behandlung der sogenannten Willens- einigungen in kurzen, aber inhaltreichen Sätzen den Weg ge- wiesen zu haben. ?) Dass seine Gedanken für das Völkerrecht von be- sonderem Werthesind, ist sofort vonJellinek®) festgestellt worden. Auf den folgenden Seiten ist dies eingehender auszuführen. IL Man hat davon auszugehen, dass der Begriff des Vertrags in erster Linie auf bestimmte Thatbestände des wirthschaftlichen Verkehrs der Individuen angewendet wurde und darum als Rechts- begriff auch zunächst und vornehmlich dem diesen Verkehr regelnden Rechte, dem Privatrechte, angehört. Hier ist einzu- u. Süd XI. S. 237) erklärt, bei Verträgen, in denen ausdrückliche internatio- nale Regeln für die Zukunft vereinbart würden, seien die Staaten „rechts- bildende Faktoren“. Wenigstens vermisst man eine Darlegung, inwiefern solche Regeln Gewohnheitsrecht sein sollen. Ebenso ist Gareis nicht ganz folge- richtig (a. a. 0. S. 32: der Vertrag ist „unselbständige, unechte Rechtsquelle‘‘). 1) So Glafey a. a. O.; Schmalz a. a. 0. S. 10. Vgl. auch Bynkers- hoek, Quaestiones juris publici Il, 10 u. 6. 2) Die Gründung des norddeutschen Bundes. Leipzig 1889. Aus der Festgabe der Leipziger Juristenfakultät für Windscheid. S. 69 f. 3) System der subjektiven öffentl. Rechte. Freiburg 1892, S. 195 £.u. 8. 299 f.

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