Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Völkerrecht und Landesrecht als Gegensätze

Collection:: Economics Books

5 so darf auch hier schon eine uns bald näher interessirende Fest- stellung getroffen werden. Die Vereinbarung wird stets vom objektiven Rechte abhängig sein, wenn sie Rechtsgeschäft ist, d. h. es wird immer eines schon bestehenden Rechtssatzes bedürfen, um der rechtsgeschäftlichen Vereinbarung Wir- kung zu verleihen. Ist aber die Vereinbarung selbst auf Bil- dung objektiven Rechts gerichtet, dann ist es zwar ebenfalls denkbar, dass sie Wirksamkeit entfaltet nur nach Maassgabe an- derer Rechtssätze, insbesondere also, wenn sie als Mittel zur Fortbildung einer über ihre eigene Weiterentwickelung selbst be- stimmenden Rechtsordnung von diese r geschaffen ist; — man denke an ein durch Vereinbarung entstehendes Gesetz, über dessen „Gültigkeit“ ein „höheres“ Gesetz, die Verfassung, entscheidet.!) Aber denkbar ist auch, dass eine auf Erzeugung von Rechtssätzen gerichtete Vereinbarung ohne solche Abhängigkeit ihren Zweck erreichen kann. wenn er sagt, dass die auf Herstellung eines einheitlichen Gemeinwillens ge- richteten inneren Willensvorgänge einer Körperschaft oder Gemeinschaft, die Beschlüsse von Versammlungen oder kollegialen Behörden, die Willenseini- zungen zwischen verschiedenen Organen einer Verbandsperson sämtlich keine Rechtsgeschäfte seien. 1) Aus diesem Grunde hat man zuweilen diese Rechtsschöpfungsakte überhaupt zu den KRechtsgeschäften im weitesten Sinne gerechnet; 3. Brinz, Pandekten. I. 2. Aufl., Erlangen 1873. S. 214. Thon, Rechtsnorm und subjektives Recht. Weimar 1878. S. 350, Note 53 nennt das mit Recht ainen ..weitsehenden Gedanken“.

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