Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Völkerrecht und Landesrecht als Gegensätze

Collection:: Economics Books

lich. Ich brauche deshalb auf Einzelnes nicht einzugehen und kann mich ferner der Aufgabe entziehen, den auch für das Völker- recht sehr wichtigen Gegensatz von Vereinbarung und Vertrag in allen Einzelpunkten durchzuführen. !) 1) Diese Ausführung wäre aber ebenso nöthig wie erspriesslich. Ich muss mich auf Andeutungen beschränken, einmal um die fast über Verhält- niss angeschwollene Darstellung im Text nicht noch zu erweitern, zweitens weil alles hierher gehörige nur für den Fall von Werth ist, dass es sich um ein wirkliches, Rechtsinstitut handelt, — das ist aber noch nicht erwiesen. Unter dieser Voraussetzung darf ich Folgendes sagen. Auch die völkerrechtliche Vereinbarung ist im Gegensatz zum Vertrage pluralistisch, nicht dualistisch angelegt; sie ist begrifflich nicht auf das Zweiparteienver- hältniss beschränkt, sondern es kann der Idee nach eine unbeschränkte Zahl von Staaten an ihr theilnehmen. Eine wichtige Anwendung dieses Satzes werden wir alsbald im Texte feststellen. Ferner: wenn die Staatenverein- barung bestimmt ist, subjektive Rechte und Pflichten zu begründen, so wird Jie Ausübung dieser Rechte, die Erfüllung dieser Pflichten nicht, wie beim Vertrage, in Handlungen verschiedenen, sondern wenn mehrere Theil- aehmer der Vereinbarung berechtigt oder verpflichtet werden, in Handlungen gleichen Gehalts bestehen. Auch hier wird, falls nur Einer zu handeln be- rechtigt oder verpflichtet wird, dessen Handlung nicht Handlung für die anderen, sondern für alle bedeuten; so z. B. wenn die Kollektivprotek- soren übereinkommen, einzelne Ausübungsakte des Protektorats abwechselnd vorzunehmen, wie Frankreich und Spanien hinsichtlich der Ernennung des Überrichters von Andorra (Heilborn, Protektorat 5. 43). Kommen aber mehrere Staaten überein, dass (ür gewisse Fälle oder auf bestimmte Zeit der eine die diplomatische Vertretung des andern übernehmen, also dem Auslande gegen- über für ihn handeln solle (vergl. Zusatzprotokoll v. 21. Okt. 1866 zu Art. 5 des Berliner Friedensvertrags zwischen Preussen und Sachsen vom gleichen Tage; M.N.R.G. XWVIII, p. 377), so ist dies Vertrag, nicht Vereinbarung. Wenn die Vereinbarung Recht oder Pflicht zur Handlung Mehrerer auslöst, so ist auch hier die gleichartige oder gemeinsame Handlung als „Gesamt- akt“ zu bezeichnen. Die Einigung über die künftige Gründung eines Staaten- bundes oder Bundesstaats ist Vereinbarung, die Gründung selbst, genauer der Zusammentritt zum Bund oder zum neuen Staat ist Gesamtakt. (Für den Bundesstaat übereinstimmend Kuntze a. a. O0. S. 82.) Auch hier ist wieder wichtig, dass nicht jede Vereinbarung einen Gesamtakt im Gefolge hat; namentlich nicht, wenn sich die Vereinbarung auf Feststellung eines Rechts- satzes bezieht. Ebenso dass zwar jeder Vertrag Rechtsgeschäft ist, nicht aber jede Vereinbarung, wenngleich einzelne es sein können, wie z. B. die Vereinbarung der condomini über Bestellung einer Servitut. Es wäre ferner interessant zu untersuchen, ob sich alle Rechte, Pflichten, Beschränkungen in Bezug auf den Abschluss von „Staatsverträgen‘“, die aus irgend welchen völkerrechtlichen Verhältnissen entspringen, gleichmässig auf Verträge und Vereinbarungen beziehen, z. B. die in dieser Hinsicht vorhandenen Beschrän-

Access restriction

Copyright

fullscreen: Völkerrecht und Landesrecht

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation