Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Völkerrecht und Landesrecht als Gegensätze

Collection:: Economics Books

L die „„Befehlenden zugleich die Gehorehenden sind“, geben uns Bei- spiele an die Hand. ?) UL. Damit ist nun freilich eine zweite Frage, die sich uns auf- drängt, noch nicht gelöst: woher nimmt denn dieser angebliche Gemeinwille, aus dem und in dem das Völkerrecht entstehen soll, seine verbindende Kraft? Wenn innerhalb einer staatlichen Gemein- schaft der Wille, aus dem ein Rechtssatz entspringt, ein aus einer Vereinbarung hervorgehender Gemeinwille ist, so ist doch die Fähigkeit dieses Gesamtwillens, nicht nur andere bei seiner Bildung unbetheiligte, sondern gerade die ihn bilden helfenden Einzelwillen zu binden, erst ein Ausfluss eines ihm voraufgehenden Rechtssatzes, — des Gesetzes, der Staatsverfassung. Aber nach dem, was auf den vorangegangenen Seiten vorgetragen wurde, entbehrt ja die Vereinbarung des Völkerrechtssatzes solch festen‘ Untergrundes. Denn das könnte ja wiederum nur ein Völkerrechtssatz sein, und dieser müsste nach der hier vertre- tenen Theorie gleichfalls einer Vereinbarung entstammen. Dem Völkerrechts etwas sicherlich nicht minder bedenkliches einzuführen scheint, nämlich die „Natur der Sache‘, und dass seine Gedanken, ebenso wie die yanz ähnlichen v. Holtzendorff’s (s. oben S. 64ff. in der Note) trotz seines Protestes (S. 49), einer naturrechtlichen Völkerrechtsbegründung recht nahe kommen. Ich gebe ferner nur der Vermuthung Ausdruck, dass auch Jellinek’s „Anerkennung der Rechtspersönlichkeit“ durch die in Beziehung ‚.retenden Staaten von meiner „Vereinbarung“ nicht sehr weit entfernt ist. Aber von all dem abgesehen, beweist er doch nicht mehr, als dass durch die 2inseitige Schöpfung des „Völkerrechts‘“ seitens einzelner Staaten mehrere „Aussere Staatsrechte‘“ entstehen, die nicht zufällig, sondern nothwendig gleichen Inhalt haben. Ja es scheint, als wolle er gar nicht mehr beweisen (S. 47, 49 u. ö.; 8, auch Brie, Zeitschr. f. d. Privat- u. öff, Recht. XI. 3. 113), Das ist dann aber ein „allgemeines Recht“ und kein die Staaten zegenseitig bindendes Recht. Die Konsequenz muss sein, dass der Staat ohne Rechtsbruch sich von den völkerrechtlichen Regeln lossagen kann, und man darf hiergegen nicht einwenden, er werde dies nicht zu thun vermögen, ohne damit auch dem Verkehr mit andern Staaten abzuschwören. Denn die Er- fahrung beweist das Gegentheil. Nippold’s Versuch (a. a. 0. S. 46 ££., 191), dieser Folgerung auch der Bergbohm’schen Theorie, die er sonst acceptirt (S. 18ff.), zu entgehen, ist völlig misslungen. — Gegen die hier bekämpfte An- 3zicht hat sich auch A. Merkel, Jurist, Encyklopädie S. 365, ausgesprochen. 1) S. schon Glafey, Recht der Vernunft. 3. Aufl. Frankfurt u. Leipzig 1746. $ 307 (S. 194). Triepel., Völkerrecht und Landesrecht,

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