The Constitution of Canada

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1892063557

Document type:: Multivolume work

Author:: Lamprecht, Karl http://d-nb.info/gnd/118569015

Title:: Deutsche Geschichte

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Gaertner

Year of publication:: 1891-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1892065975

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236173

Document type:: Volume

Author:: Lamprecht, Karl http://d-nb.info/gnd/118569015

Title:: Deutsche Geschichte

Volume count:: Bd. 5, Hälfte 1

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Gaertner

Year of publication:: 1894

Scope:: XIII, 358 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Weiterbildung der religiösen Ideen, soziale Revolution

Collection:: Economics Books

10. J. Kohler, Zivilprozeß⸗ und Konkursrecht. 111 beikommen kann; während der andere Beweis nur auf Vermutung begründet ist, steht dieser vollkommen auf dem Boden der Sicherheit. Mit der Entstehung des Rechts aber ist die Sache nicht immer abgetan, denn das bestentstandene Recht kann auch untergehen. Man könnte daher annehmen, daß zu dem Vorbringen des Bestehens des Rechts die nähere Ausführung der Umstände hinzukommen müsse, die dafür sprechen, daß das entstandene Recht nicht untergegangen sei. Allein dies wäre wieder eine völlig schulmeisterliche und dem Leben widersprechende Behand— lung; denn jedermann nimmt, wenn es sich nicht um kurzlebige Dinge handelt, eine Fortdauer an, bis ein Grund der Beendigung dargetan wird. Bei kurzlebigen Dingen ist es allerdings etwas anderes; wenn nachgewiesen wird, daß A einen Nießbrauch er— worben hat, so wird man nicht annehmen, daß dieser in 150 Jahren noch bestehe, denn kein Richter wird eine Patriarchenalter als Lebenszeit unterstellen. Allein derartige Dinge bilden die Ausnahme. Immerhin kann ein solcher Beendigungsgrund vorliegen; aber hier wird es vor—⸗ nehmlich Sache des Gegners sein, irgend eine Beendigungstatsache zu behaupten; doch auch wenn der Kläger eine solche erwähnt, kommt sie in Betracht, nur wird regelrecht der Angegriffene auf diese schwachen Punkte im klägerischen Vorbringen mehr Bedacht haben als der angreifende Teil. Und zwar gilt dies sowohl, wenn die Beendigung durch Rechtsereignisse, als auch, wenn sie durch Rechtshandlung herbeigeführt worden ist. Daraus ergibt sich von selbst als Regel, daß man vom Klaäger mehr das Vor— bringen derjenigen Tatsachen erwartet, welche das dem Anspruch zu Grunde liegende Recht zur Entstehung gebracht haben, vom Beklagten mehr die Angabe der Tatsachen, welche dieses erworbene Recht zum Erlöschen brachten. Aber vollkommen unrichtig und verkehrt ist die Vorstellung, das Vorbringen der ersten Tatsachen sei nur Sache des Klagers, das der anderen nur Sache des Beklagten. Eine jede Partei ist verpflichtet zur prozessualen Ehrlichkeit, und dazu gehört, daß der Kläger nicht auf ein entstandenes Recht hin pocht, wenn er weiß, daß das Recht durch spätere Umstände untergegangen iste“es steht hm nicht zu, die letzteren zu verschweigen; nur wenn er annimmt, daß solche Aufhebungstatsochen bloß scheinhafter Natur sind, wird man es ihm gestatten können, sie entweder ganz unberührt zu lassen oder sie sofort als scheinbar hinzustellen. Jedenfealle hat der Ridhter solche Tatsachen zu berücksichtigen, mögen sie ihm vom Kläger oder vom Beklagten mitgeteilt sein. Ist diese Einteilung des Tatsachenmaterials nur eine zufällige und durchaus nicht durchgreifende, so tritt noch ein weiterer Umstand hinzu, der die Sachen verschiebt. Es können namlich bei Entstehung eines Rechts verschiedene positive und negative Um— stände zusammenwirken; die negativen können überwiegen, so daß das Recht nicht entsteht; möglich aber auch, daß diese negativen Tatsachen nur scheinbar sind oder durch andere ibe wunden werden. Es ist nun begreiflich, daß der Kläger mehr auf die positiven mstände sich beziehen wird und die negativen weniger ins Auge faßt; insbesondere dann, wenn er sie nur für scheinhaft hält. Ebenso begreiflich ist es, daß der Beklagte hauptsaäͤchlich diese negativen Umstände hervorheben wird. Aber auch hier darf man nicht an eine durchgreifende Abteilung denken, sondern auch hier unterliegt das Vorbringen beider Teile dem Gesetze der Loyalität, des Anstands und der Wahrheitsliebe. Man nennt solche negativ wirkende, d. h,. das Entstehen des Rechts hemmende Tatsachen anspruchshindernde; so z. B. ist die Nebenabrede der Scheinhaftigkeit (Simulation) eine dae Enttehen des Rechts hindernde Tatsache: ein Scheinvertrag ist kein rechtlich er— heblicher Vertrag, und die Scheinhaftigkeit würde sofort zu Tage treten, wenn die Um— stände, welche die Abrede zum Scheinvertrag machen, mit der Abrede stets äußerlich abunden waren, es kommt aber, nicht bloß selten, sondern regelmäßig vor, daß diese Scheinabrede geheim bleibt und vom Hauptvertrag getrennt beurkundet wird, und so ist zwar juristisch nur eine Tatsache vorhanden, der Scheinvertrag, tatsächlich aber zerfällt diese eine Tatsache in zwei Umstände: in eine gewöhnliche Vertragserklärung und in die Scheinklausel. Es wäre nun natürlich im höchsten Grade illoyal, wenn der Kläger einen SZeinverttag als wirklichen vorbrächte, wenn er die Vertraaserklärung brächte, die Schein—

Access restriction

Copyright

fullscreen: The Constitution of Canada

Multivolume work

Volume

Chapter

Table of contents

Download

Volume

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation