Deutsche Geschichte: Neueste Zeit

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1892063557

Document type:: Multivolume work

Author:: Lamprecht, Karl http://d-nb.info/gnd/118569015

Title:: Deutsche Geschichte

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Gaertner

Year of publication:: 1891-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1892071576

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-237660

Document type:: Volume

Author:: Lamprecht, Karl http://d-nb.info/gnd/118569015

Title:: Neueste Zeit

Volume count:: Abt. 3

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: Heyfelder

Year of publication:: 1906

Scope:: VIII, 302 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Einleitung

Collection:: Economics Books

15 — nn gg, 1 ") X. 2. Werden wegen solcher vorzeitiger Ausladungen Rückerstattun- gen von bereits gezahlten oder verrechneten Abgaben von dem Ab- gabepflichtigen beansprucht, so ist von diesem ein begründeter An- trag an das Wasserbauamt Frankfurt a. M. zu richten. 3. Bei derartigen Rückerstattungen, die auf ein Verschulden des Abgabepflichtigen zurückzuführen sind und ausschließlich in dessen Interesse liegen, wird ein Verwaltungskostenbeitrag in Höhe von 10% des zurückzuerstattenden Betrages in Abzug gebracht. Die Mindest- gebühr beträgt in diesem Falle 50 Rpfg., die Höchstgebühr Rm. 20.—. Anträge auf Rückerstattung im Betrage unter zwei Reichsmark bleiben unberücksichtigt. 4. Dasselbe gilt für Rückerstattungen, die auf ungenaue Aus- Füllung der Anmeldungen durch die Schiffer oder Abgabepflichtigen zurückzuführen sind. S 8. Fe I ıt af it .T} Un n n +4, Umschlagsgüter, A. Güter, die von der Reichsbahn auf den Wasserweg des kana- lisierten Mains oder umgekehrt unverändert und unverzüglich um- geschlagen werden, gelten als Umschlagsgüter im Sinne des Tarifs, soweit sie nachstehenden Voraussetzungen entsprechen: 1. Der Umschlag von Schiff zur Reichsbahn oder umgekehrt muß ungeteilt in ganzen Reichsbahnwagenladungen erfolgen. 2. Für die Empfangs- oder Abgangsstelle der Reichsbahnwagen müssen mehr als 5 Tarifkilometer auf Reichsbahnstrecke zur Anrechnung kommen. Für die Gewährung der Abgaberückerstattung für Umschlags- güter gelten außerdem die folgenden allgemeinen. Bestimmungen: I. Die Abgaben müssen zunächst für jeden Transport in voller Höhe wie sonst entrichtet werden (Ausnahme s. V). II. Die Rückerstattungsanträge — Muster M — sind für jedes Schiff besonders in doppelter Ausfertigung auszufüllen und an das Wasserbauamt zu Frankfurt a. M. innerhalb der anten angegebenen Fristen einzureichen, Die Anträge müssen von den handelsgerichtlich zu- gelassenen Geschäftsführern unterzeichnet sein, gegebenen- falls auch von anderen Personen, die hierzu gegenüber dem Wasserbauamt ausdrücklich als bevollmächtigt bezeichnet worden sind. Güter- klassenver- zeichnis Güter- verzeichnis

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