Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1892063557

Document type:: Multivolume work

Author:: Lamprecht, Karl http://d-nb.info/gnd/118569015

Title:: Deutsche Geschichte

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Gaertner

Year of publication:: 1891-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1892073072

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-237292

Document type:: Volume

Author:: Lamprecht, Karl http://d-nb.info/gnd/118569015

Title:: Neueste Zeit

Volume count:: Abt. 3

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Weidmann

Year of publication:: 1909

Scope:: IX S., S. [361] - 749

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Erste Stufe der kleindeutschen Lösung der Einheitsfrage

Collection:: Economics Books

271—274. Anweisung ausländisch unverzollter Gegenstände. 197 Exemplar als Unicat, das andere als Duplicai in der oberen linken Ecke des Titelblattes zu bezeichnen. (§• 171 A - U., §. 105 A. U.) 4. KafLnng für die Güteranweiftmg. a) Von Seile des Ausstellers der Erklärung. 272. Der Aussteller der Erklärung übernimmt durch dieselbe nebst der allgemeinen Haftung für die Erklärung (Z. 110) die Verbindlichkeit: a) die Bestimmungen für die Güteranweisung genau zu beobachten und für die Erfüllung derselben einzustehen, insbesondere b) für die richtige Abstellung der Waare an das Amt, an das dieselbe angewiesen wird, bei Durchzugsgütern aber für den Austritt derselben über die Zolllinie, dann c) für die im Falle der Außerachtlassung der vorgezeichneten Anordnungen stattfindenden Strafen zu haften, so weit die Zollordnung dieselbe uidjt ausdrücklich dem Waarenführer oder anderen Personen auferlegt, endlich, d) wenn die Waare vor der Absendnng oder im Zuge an den Ort der Bestimilumg oder nach dem Einlangen an demselben in einer amtlichen Niederlage abgelegt wird, die dem Hinter- leger obliegenden Verpflichtungen zu erfüllen. (§. 128 Z. O., 8. 43 A. U.) b) Haftung der Waare. 273. Für die denl Aussteller der Erklärung obliegenden Ver bindlichkeiten haftet der Gegenstand, welcher angewiesen wird, so lange derselbe in amtlicher Verwahrung oder -unter amtlichem Ver schlüsse sich befindet. In wie ferne derselbe auch, nachdem diese Bedingungen nicht mehr vorhanden sind, für die Zollgebühr oder für die Strafbeträge in Anspruch genommen werden könne, wird rücksichtlich der Zoll gebühren in den Zahlen 196, 198—201, rücksichtlich der Straf beträge in dem Strafgesetze für Gefällsübertretungen bestimmt. (g. 129 3. D.) c) Haftung des Waaren sührers. aa) Bedingung. 274. Das Amt hat dem Waarenführer die von ihm über reichten speciellen Erklärungen, wenn er dieselben nicht selbst ausstellte, vorzulesen.

Access restriction

Copyright

Object: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Multivolume work

Volume

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation