Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 1)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404219

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236878

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 1

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1114 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: II. Zivilrecht

Collection:: Economics Books

104 II. Zivilrecht. unbestimmt seit welcher Zeit! — als Versammlung des gesamten Volks anzusehen, die Plebejer also haben darin Stimmrecht (guffragium). Freilich wird das immer noch von manchen bestritten. Indes, wenn überliefert wird, daß Romuͤlus die Plebejer mit in die Kurien einteilte, daß die Plebs ihre Tribunen ursprünglich in Kurien wählte, so können die Annalisten nicht nur patrizische Kurien vor sich gehabt haben. Dazu kommt, daß 30 Liktoren, also Plebejer, in spaͤterer Zeit die Kurten vertreten, und daß der ecurio maximus seit 5345/209 ein Plebejer sein kann; honor aber setzt immer suffragium voraus. Die Kuriatkomitien haben noch die lex de império zu genehmigen, sie haben bei Arrogation und Testament mitzuwirken. So sind sie bedeutungslos geworden, und als eigentliche Träger der Volkshoheit erscheinen 2. die Zenturiatkomitien, das wehrfähige Voll, der sogenannte comitiatus maximus. Sie können nur von den Konsuln nach ge— höriger Auspikation abgehalten werden; sie haben die Wahlen der höheren Beamten Konsuln, Prätoren), die Blutgerichtsbarkeit und das Gesetzgebungsrecht. Ihre Beschlüsse (leses) umfassen auch die „formellen Gesetze“ und die Souverämtätsakte Begnadigung, Ehrenauszeichnungen, Verleihung außerordentlicher Gewalt). Daneben stehen 8. die comitia tributa als sogenannte comitia leviora (Oic. p. Plance. 7) —, seit wann , ist schwer zu sagen. Das find Versammlungen des ganzen Volks, also auch des Adels, nach Bezirken unter Vorsitz eines patrizischen Beamten (Prätors, Adilen) nach Auspikationen. Sie haben die kleineren Straffälle, die Wahl der niederen Beamten (Adilen, Quästoren) und auch Gesetzgebung (Iex Quinctia bei Bruns, Fontes J p. 118). Diesen Versammlungen gegenüber galten ursprünglich 4. die Versammlungen der Plebs nach Tribus lediglich als concilia plebis. Sie haben sicher seit der Iex Pubili —B — Volkstribunen; sie maßten fich eine Blutgerichtsbarkeit auch über die Patrizier an, die ihnen durch die XII Tafeln entzogen wurde; sie konnten für die Plebs bindende Be— schlüsse fassen, die nicht maßgebend für die Geimeinde waren. Sie tagten ohne Auspizien unter dem Vorsitze der Tribunen. Im Ständekampfe wurden diese Versammlungen all⸗ mählich zu einem allgemeinen Organe der demokratischen Richtung im Staate ausgebildet. Die Plebejer erreichten es, daß die plebei seita den leges gleichgestellt wurden: uͤt quod tributim plebs iussisset populum teneret. Es werten dee Gesetze angeführt, welche dies bestimmt haben sollen? die Jex Valeris von 449/305, die lex Publilia von 415/339 und die lex Hortensia von 467/287. Das Verhältnis dieser Gesetze zueinander ist sehr zweifelhaft?: denn natürlich kann man nicht daran denken, daß ein einmal erkämpftes Recht der Plebs in Vergessenheit geriet; das Ergebnis ist sicher. Indessen vermochte die Tributversammlung doch nicht die Alleinherrschaft zu gewinnen und die Zenturiatkomitien ganz zu verdrängen. Vielmehr entstand die sonderbare Erscheinung, daß jahrhundertelang dieselbe Bürgerschaft für ihre Gesetzgebung zwei Arten von Versammlungen hatte, die sich durch ihre mehr aristokratische oder demokratische Ordnung unterschieden. Ihre Kompetenz war für die Gesetzgebung völlig gleich; es hing nur vom Zufall und von den Beamten ab, an welche Komitien ein Gesetz gebracht wurde; die Konfuln brachten sie an die Zenturiatkomitien, die Tribunen an die Tribus, die Prätoren an die Tribut— komitien. Daß faktisch die Mehrzahl der gegebenen Gesetze Plebiszite sind, beruht nur darauf, daß die Tribunen bet ihrer agitatorischen Tätigkeit natürlich mehr Ver— gnlassung zu Gesetzesanträgen hatten als di meistens im Kriege beschäftigten Konsuln. Die Tribunen benutzten ihre Herrschaft über die Plebs noch nach einer anderen Richtung in demokratischem Sinne gegen die Beamten und die höheren Stände. Sie haben die Befugnis, Gelostrafen anzudrohen (multae dictio). Solche Bußen werden gegen gewesene Beamte und hochgestellte Privaie (publicani: Tis? 25, 8. 10) verhängt wegen verschieden— artiger einzelner Vergehungen Glechtsbeugung, Feigheit vorm Feinde, Kriegserklärung ohne Vollmacht). Von dieser Strafe wird regelmäßig Berufung an die Tribus eingelegt, (6. oben S. 90 N. 1.) 2 8. oben S. 94 N. 1.95 Als sicher darf aber angesehen werden, daß die völlige Gleichstellung der Plebiszite mit den leges erst durch die lex Hortengia erfolgt sein kann.)

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