Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 1)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404219

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236878

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 1

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1114 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: II. Zivilrecht

Collection:: Economics Books

5. J. Kohler, Burgerliches Recht. 659 Noch viel häufiger als der Fall, daß der eine Schuldner seine Leistung unmöglich macht, ist der Foll, daß er mit seiner Leistung in Verzug bleibt. Vom Verzug im all— gemeinen ist bereits (S. 648) die Rede gewesen. Bei gegenseitigen Verträgen gaben schon das französische Recht und das Handelsgesetzbuch, wennschon unter verschiedenen Kautelen, dem nichtsäaumigen Teil das Recht des Rücktritis, d. h. die Befugnis, die Abhängigkeit beider Verpflichtuͤngsverhältnisse und die durch die Abhängigkeit entstehenden Schwächen des Ganzen dadurch zur Geltung zu bringen, daß er die Lösung des Ganzen verlangte. Das B.G.B. hat dies übernommen; der säumige Teil wird hier behandelt, als ob er seine Leistung unmöglich gemacht haäͤtte; wobei man aber regelmäßig die Setzung einer Nach⸗ frist erfordert. Dies ist die wichtige Bestimmung des 8326 B. G.B. Fruͤher gründete man dieses Rücktrittsrecht auf einen stillschweigenden Willen der Parteien, auf eine lex commissoria tacita und ähnliches. Heutzutage ist es die ganze Verkehrsvernunft, die dahin drängt, in solchem Falle den vertragstreuen Teil nicht zu binden, ihn nicht an Abwicklungen zu ketten, die nicht zu dem vertragsmäßigen Ergebnisse führen können. Zwar möchte man entgegenhalten, daß er dadurch den anderen Teil schädige; allein, da dieser durch sein Verschulden die ganze Mißlage herbeigeführt hat, so muß er dies eben tragen. Im gemeinen Rechte suchte man ein ähnliches Verhältnis durch die Erwägung herbeizuführen, daß der vertragstreue Teil A hier sagen könne, sein Interesse bestehe darin, daß das Geschäft aufgelöst werde, und B sei verpflichtet, durch Auflösen des Geschäftes dieses Interesse zu befriedigen. Diese Betrachtungsweise war nicht uneben, sie reichte aber doch nicht aus, weil es in vielen Fällen schwer hält, ein solches Interesse darzutun, und jedenfalls führt dies nicht zu schlanken und sicheren Ergebnissen. Aber auch hier gilt das Obige. Auch hier ist zu sagen, daß der vertragstreue Teil die Wahl hat, zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen; auch hier ist weiter zu sagen: letzteres kann er in der Art, daß er seinerseits erfüllt und einseitig Schadenersatz begehrt; er kann aber auch zurücktreten und Ersatz verlangen für den Vorteil, den das Gesamtgeschäft ihm gebracht hätte. Jede andere Behandlung verstößt gegen die Gebote der Angemessenheit des Verkehrs. Ist auf der einen Seite der geschuldete Gegenstand geleistet, auf der anderen Seite die Leistung gestundet, so findet wegen Leistungsverzugs kein Rücktrittsrecht statt, denn man will einé rückläufige Bewegung des Kaufgegenstandes wegen der damit verbundenen Verkehrsstörung möglichst ersparen, 8 454, 515 B. G.B. 8 64. Das Problem der Gesamtschuldnerschaft, d. h. des Verhältnisses, wo mehrere Schuldner für dieselbe ganze Leistung einstehen, ist vor dem B. G. B. in Deutschland viel, wohl allzuviel behandelt worden, allerdings meist in scholastischer Weise ohne Erkenntnis des Handels und Wandels und ohne Eindringen in die Bedürf⸗ nisse des Verkehrs, welche zu dieser Rechtsform geführt haben. Dazu kam, daß Einzel— heiten des römischen Rechtes oft in verkehrter Weise aufgefaßt wurden, was um so unfruchtbarer war, als die Stellen offenbar teilweise interpoliert sind und uns nur ein getrübtes Bild dessen geben, was die römischen, Juristen seinerzeit gemeint haben. So viel daher auch die Materie besprochen worden ist, wichtige Fragen wurden nicht oder nur ganz unvollständig und flüchtig erörtert. Die ganze Unterscheidung, mit der man sich ein Jahrhundert lang herumgequält hat, zwischen Korreal- und Solidarobligationen, und der ganze Unterschied zwischen dem einen Fall, wo angeblich nur eine Obligation mit mehrfachen Subjektiv- hbeziehungen, und dem anderen Fall, wo zwei Obligationen vorhanden sind, ist unpraktisch geblieben und hat nur zu den äußersten Subtilitaͤten und Verwirrungen geführt. Von einer Einheit oder Mehrheit von Obligationen kann hier gar nicht die Frage sein: wenn mehrere Personen verpflichtet sind, so sind es eben mehrere Schuldverhältnisse, und nur das ist hierbei möglich, daß diese Mehrheit der Schuldverhältnisse zu einem und demselben Ziele führt und eine und dieselbe Leistung bezweckt. Es ist eine gesunde Idee, daß mehrere Personen verpflichtet sind in Bezug auf den nämlichen Leistungsgegenstand; denn in diesem Falle hat der Gläubiger mehrere Schuldverhältnisse zu seiner Verfügung, und

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