Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 1)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404219

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236878

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 1

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1114 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: II. Zivilrecht

Collection:: Economics Books

5. J. Kohler, Bürgerliches Recht. 673 ihm zur Verwahrung gegeben ist, im bösen Glauben, so kann er sich dagegen wehren, sie abliefern zu müssen; denn man kann ihn nicht zwingen, eine Unterschlagung zu begehen: er muß sich aber nach Maßgabe allgemeiner Grundsätze gefallen lassen, daß der Käufer vom Vertrag zurücktritt, oder daß er Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangt: denn das durch ein Nichteigentum herbeigeführte Leistungsunvermögen hat der Verkäufer zu vertreten. Das⸗ elbe muͤßte auch dann gelten, wenn der Verkäufer zwar in gutem Glauben gewesen wäre, aber nachträglich von dem Mangel seines Eigentums und dem fremden Eigentum eines Dritten Kunde erlangt hätte: er könnte die Übergabe verweigern, hätte aber nach Maß⸗ gabe des zu vertretenden Unvermögens zu haften. So beispielsweise, wenn er erst nach— träglich erfährt, daß die Uhr nur zur Reparatur in seinem Laden ist, oder wenn er in augenblicklicher Vergeßlichkeit die Sache verkauft hat. Vgl. 8 437440 B. G. B. Was aber die Haftung für tatsächliche Mängel des Gegenstandes betrifft, so solgt das B.G.B. dem durch das römische Recht vorgezeichneten Wege, wonach der Ver⸗ iußerer bei Käufen und auch bei allen ähnlichen Tauschgeschäften für die tatsächlichen Nängel haftet, soweit sie den zugesagten Eigenschaften widersprechen oder sonst die Taug⸗ lichkett der Sache aufheben, und zwar die Tauglichkeit für den maßgebenden Gebrauch, d. h. für den Gebrauch, der üblich ist, oder der im Kaufvertrag als zu erfüllender Zweck besonders bezeichnet wurde. Wie im römischen Rechte, ist auch hier die Haftung nicht unbedingt; eine Schadenersatzhaftung besteht nur im Falle der Arglist und im Falle der besonderen Zusage einer Eigenschaft; sonst geht die Haftung auf sog. Wandelung, d. h. darauf, daß Ware und Preis zurückgegeben werden, oder auf Minderung des Kauf—⸗ preises unter Aufrechterhaltung der Vertragsfolgen. Vgl. 8 459 ff. B.G. B. Bezüglich der Wandelung hat man seltsame Dinge behauptet. An sich sollte man annehmen, daß der Käufer durch die einmalige Wandelungserklärung die Saochlage befestige und daher nicht mehr auf Erfüllung und Preisminderung bestehen koönne. Allein es gehört dieser Fall nicht zu den eigentlichen Wahlverpflichtungen, sondern zu den Rechten des Gläubigers, welche man als facultas alternativa bezeichnet, und wo der Bläubiger, auch nachdem er sich für die eine der Alternativen erklärt hat, immer noch zuf die andere übergehen kann; erst dann soll die Sachlage festgelegt sein, wenn der andere Teil mit der Wandelung sich einverstanden erklärt hat. Es muß nun als selbstverständlich betrachtet werden, daß eine solche Festlegung auch dann eintritt, wenn das Recht der Wandelung klagend geltendgemacht wird, in welchem Fall ein Übergang von der Wandelung zur Preisminderung eine unbefugte Klageänderung im Sinne des 8 264 C. P. O. darstellen vürde; hier erfolgt die Festlegung durch die Kraft des Prozesses. Statt dessen hat man folgende seltsame Meinung verteidigt: der Käufer müsse zuerst nach 8 465 B.G6.B. den Verkäufer auf Zustimmung zur Wandelung verklagen, und erst wenn die Zustimmung als geschehen zu betrachten wäre, dann erst dürfe er Rückgabe verlangen; eine völlig abwegige, unpraktische, kostspielige und zeitraubende Behandlung der Sache, die uns von seiten des Auslandes nur einige Verwunderung eintragen könnte. Daß diese Ansicht von Praktikern verteidigt wird, zeigt, daß nicht alle Praktiker auch praktisch sind; pielmehr bewies bis jetzt die Erfahrung des B. G. B., daß bei den Vraktikern oft die graueste Theorie herrscht?. Von großer Wichtigkeit ist die Frage, ob auch bei Gattungskäufen diese Behand⸗ ung der, Sache möglich ist. Manche haben es im gemeinen Recht geleugnet (namentlich Windj cheid, Pandekten 8 894) und, behauptet, bei diesen sei nur das eine möglich, nämlich die erfolgte Leistung zurückzuweisen, „aufzuschießen“, d. h. zu erklären, daß man der Leistung keinen Erfüllungscharakter beimesse und neue Leistung begehre. Eine unsägliche Scholastik! Wenn man irgendwie die Sache ungeschickt anfassen wollte, so r das die richtige Weise. Man denke sich folgendes ein Europüer bestellt ein Quantum Zetreide in New Vork; das Schiff kommt an, die Ware ist minderwertig; nun bliebe em Käufer, wenn keine Verständigung erzielt wird, nichts anderes übrig, als die Ware aufzuschiehen ain eine nene Sendung zu verlangen. Das könnte aber für ihn im höchsten Entscheidnngen darüber bei Scherer, Das 8. Jahr S. 203 f. Eneyklopädie der Rechtswifsenschaft. 6., der Neubearb. 1. Aufl. Bd. I.

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