Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404294

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236881

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: Leipzig [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1184 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: II. Zivilrecht (Fortsetzung)

Collection:: Economics Books

10. J. Kohler, Zivilprozeß- und Konkursrecht. 99 2. Das Versäumnisverfahren gegen den Beklagten nimmt einen anderen Charakter an; die Annahme des Tatsachenzugeständnisses kann man nicht brauchen; vielmehr soll, wenn der Beklagte säumig ist, ein gewöhnliches oremodieium stattfinden, d. h. der Prozeß unter einseitiger Beweisführung des Klägers fortgesetzt werden, wobei jedoch naturgemäß dem Beklagten die Begünstigung zukommt, daß nicht im ersten Versäumnistermin, sondern erst in einem weiteren Termin verhandelt wird — sehr zutreffend, weil ja der Einspruch ae der die Sache zum zweiten Termin gebracht hätte (88 618, 640, 641, 670 8. P. O.). —** konnte man unbedenklich das Versäumnisverfahren gegen den aus— bleibenden Kläger auch hier eintreten lassen; jedoch machte man im Ehenichtigkeitsverfahren, im Verfahren über Bestehen oder Nichtbestehen der Ehe und im Verfahren über das Bestehen eines Eltern⸗ und Kindesverhältnisses die Ausnahme, daß hier keine Abweisung des Klägers, sondern nur eine absolutio ab instantia, ein Abstandsurteil erfolge, d. h. nur der Prozeß gelöst, dem Kläger aber die Möglichkeit einer neuen Klage vorbehalten werde (88 638, 6388, 640 8. P. O.); mit Recht, denn die Prozeßwillkür soll keine Ehe oder Familie schaffen. 4) Milderungen im amtsgerichtlichen Verfahren. 8 483. Im amtsgerichtlichen Verfahren finden zwar die gewöhnlichen Grundsätze des Prozeßrechtes, insbesondere auch die Bestimmungen über Verzicht, Anerkenntnis , Zu— gestaͤndnis von Tatsachen, Kongruenz, Versäumnis eine ungeschmälerte Anwendung. Allein sie werden in ihrer Wirksamkeit etwas gemildert durch folgendes: 1. Der Richter soll, ohne von seiner unparteilichen Stellung abzugehen, die Partei veranlassen, auf alles genügende Erklärung zu geben (& 508 83. PD.); 2er soll insbesondere den Beklagten im Fall sachlicher Unzuständigkeit (wenn die Sache eine landgerichtliche ist) auf diesen Punkt aufmerksam machen (d 604 8. O.); 8. er soll' die Partei besonders darauf aufmerksam machen, daß sie sich über die Echtheit einer UÜrkunde erklärt: nur dann tritt die Kongruenzfolge ein (S 505 8. P. O... D. Ineinandergreifen von Varteitätigkeit und richterlicher Fäti ßeit. VProzeßbetrieb. chher Jatig 8 44. Prozeßbetrieb ist die Tätigkeit, welche den Prozeß von einer Stufe zur anderen schiebt. Diese Tätigkeit kann der Partei oder dem Gericht anheimgestellt werden. Danach unterscheidet man Parteibetrieb und Offizialbetrieb. J Nach den Grundsaͤtzen des Parteibetriebes ist der französische Prozeß gestaltet, ganz dem allen deutschen Rechte entsprechend. Im lten deutschen Verfahren hatte man keine Akten und überhaupt nichts, was auf die Dauer den Richter an den Prozeß, den Prozeß an den Richter fesselte. Im Termin hatte der Richter Recht zu sprechen, und bamut“ war der Prozeß fur ihn erledigt. Diefer Rechtspruch war nun nicht immer eine materielle Endentscheidung, sondern mitunter nur die Verbescheidung eines Zwischenpunktes; lrohbem erledigte er die Sache für den Richter, und wenn der Prozeß weitergeführt und andere Punkte entschieden werden sollten, bis man endlich zu einer Endentscheidung in der Sache kam, so war es Aufgabe der Parteien, immer und immer wieder den Prozeß bor ven Richter zu bringen. Allerdings wurden schon frühzeitig Autzeichnungen über diese Prozeßvorgänge gemacht, allein fie wurden nicht zu einheitlichen Alten verbunden; jeder Notar, der eben zur Beurkundung zugezogen wurde, trug die Bemerkungen über die Prozeßvorgänge unter seinen Imbreviaturen ein, so daß sich die Einträge mitten unten aade ren“ Stucken finden und bald bei dem einen, bald hei dem anderen Notar!. Dies hing auch noch zusammen mit folgen dem System: es gab keine festen Termine für die einzelnen Streitsachen, sondern man meldete sie an, und man rief sie auf, wenn nmen Gerichtstage waren: und als man anfing, regelmäßigere Gerichtsaufzeichnungen 1 Val. Voltelini. Acta Tirolensia II S. CXXXIV.

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