Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404294

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236881

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: Leipzig [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1184 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: II. Zivilrecht (Fortsetzung)

Collection:: Economics Books

416 III. Strafrecht. hat, daß die Kriegsgesetze für sie in Kraft treten, für die Dauer dieser Zustände; 4. in Ansehung derjenigen Kriegsgefangenen, denen der höchste an ihrem Aufenthaltsorte be— fehligende Offizier dienstlich bekannt gemacht hat, daß die Kriegsgesetze für sie in Kraft treten (99 9, 10, 164 M.St. G. B). Zu bemerken ist noch, daß die Vorschrift des Z4 des Einf.Ges. zum bürgerlichen Strafgesetzbuche, soweit sie sich auf den im Felde oder auf dem Kriegsschauplatze begangenen Landesverrat (Kriegsverraß) bezieht, durch die 88 58, 59, 160 des Militärstrafgesebbuchs ersetzt ist. O. Die Restrafung der militärischen Verbrechen und Vergehen. Es sind hier mit Rücksicht auf das oben dargelegte Verhältnis des Militärstraf— gesetzbuchs zu den allgemeinen Strafgesetzen, insbesondere auf die Vorschrift des 8 2 des ersteren, nur die erheblicheren Abweichungen und Eigenarten des miltärischen Sonder— rechts hervorzuheben. J. Strafen. 1. Hauptstrafen. Das Militärstrafgesetzbuch weicht von dem Strafensystem des bürgerlichen Strafgesetzbuchs insofern ab, als 8 Haft, Geldstrafe und Verweis bei militärischen Deukten ausschließt, andererseits aber Arreststrafen zur Anwendung bringt. Wegen gemeinstrafrechtlicher Delikte treten die in ven all zemeinen Strafgesetzen angedrohten Strafen ein, jedoch darf da, wo diese Geld- und Freiheitsstrafe wahlweise androhen, auf Geldstrafe nicht erkannt werden, wenn durch die Handlung zugleich eine militärische Dienstpflicht verletzt ist. a) Todesstrafe. Für Friedenszeiten droht sie das Milikärstrafgesetzbuch nicht an, dagegen für eine größere Zahl von im Felde begangenen Verbrechen. Die Todesstrafe wird in diesen Fällen durch Erschießen vollstreckt, gleichviel ob die Vollstreckung im Felde oder im demobilen Verhältnis erfolgt. In gleicher Weise wird die wegen eines gemeinen Verbrechens erkannte Todesstrafe vollstreckt, wenn die Vo IUIstreckung im Felde erfolgt. b) Zucht⸗ hausstrafe. Ist eine angedbrohte Zuchthausstrafe auf eine kürzere als einjährige Dauer zu ermäßigen, so tritt an deren Stelle Gefängnis von gleicher Dauer (817 Abs. 2). Eine Umwandlung nach Maßgabe des z 21 des bürgerlichen Strafgesehbuchs findet also nicht statt. Neben ihr ist auf Entfernung aus dem Heere oder der Marine zu erkennen. Wird gegen Personen des Beurlaubtenstandes zivilgerichtlich auf Zucht— haus erkannt, so tritt die Entfernung u. s. w. von Rechts wegen ein. e) Gefängnis— strafe und d) Festungshaft. Diese beiden Freiheitsstrafen sind lebenslängliche oder zeitige. Der Höchstbetrag der zeitigen Strafe ist fünfzehn Jahre, der Mindestbetrag sechs Wochen und ein Tag. die zulässige oder gebotene Beschäftigung des Verurteilten findet zu wilitärischen. Zwecken und unter militärischer Aufsicht statt. Die zu Gefängnis ver— urteilten Unteroffiziere und Gemeinen können auch ohne ihre Zustimmung außerhalb der Anstalt beschäftigt werden. Die Festungshaft hat auch hier ihren Charakter als custodia honesta bewahrt. e) Die Arreststrafen. Sie sind: Stubenarrest, gelinder, mittlerer und strenger Arrest, deren Unterscheidung in der Verschiedenheit der Vollstreckungsart liegt. Die Anwendung der einzelnen Arrestart ist mit Rücksicht auf die Eigenart der militärischen Verhältnisse abhängig von dem Rangverhältnifse des zu Bestrafenden. Stubenarrest ist nur gegen Offiziere und obere Militücbeamte zulässig; Unteroffiziere mit Portepee dürfen nur mit gelindem, Unteroffiziere ohne Portepee nur mit gelindem oder mittlerem Arrest bestraft werden. Nur gegen Gemeine (Gefreite) ist auch strenger Arrest zulässig. Ist eine bestimmte Arrestart angedroht und diese nach dem Militär⸗ range des Täters nicht statthaft, so ist auf die nächstfolgende nach seinem Range statt⸗ hafte Arrestart zu erkennen. Der Höchstbetrag des strengen Arrests ist vier Wochen, der der übrigen Arrestarten sechs Wochen, der Mindestbetrag aller Arrestarten ein Tag. Zwischen Gefängnis, Festungshaft und Arrest besteht insofern ein Zusammen— hang, als das Militärstrafgesetzbuch in vielen Fällen Freiheitsstrafe androht und darunter die drei vorbezeichneten Strafarten versteht, die als wahlweise angedroht zelten. Die Freiheitsstrafe ifn, wenn ihre Dauer mehr als sechs Wochen beträgt, Ge—

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