Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896404294

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236881

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: Leipzig [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1184 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: II. Zivilrecht (Fortsetzung)

Collection:: Economics Books

109 II. Zivilrecht. Eine Eigenart dieses vollstreckbaren Titels ist, daß er innerhalb bestimmter Zeit zur Ausführung gebracht werden muß, ansonst er seine Kraft verliert. Solche Er— scheinungen finden sich auch sonst im Rechtsleben; z. B. im franzöfsischen Recht erlischt ein Versäumnisurteil, das nicht zur Vollstreckung gebracht wird, in sechs Monaten, und bei dem Arrest treffen wir eine solche Behandlung häufig!. Der Gedanke ist der: der Arrestbefehl setzt eine große Dringlichkeit voraus; er wird gegeben nach Maßgabe der ob— valtenden Umstände, die sich natürlich in kurzem ändern können; er ist daher nur ein außerordentliches Aushilfsmiltel für die Gegenwart und soll nur in der Gegenwart wirken. Die Frist, innerhalb welcher der Arrestbefehl bei uns ausgeführt werden darf, ist zwei Wochen seit der Verkündung. Das hat bekanntlich zu großen Schwierigkeiten geführt. Da es als ein durchgreifender Grundsatz des Vollstreckungsrechts galt, daß der vollstreck— zare Tilel vor oder mindestens bei der Vollstreckung zugestellt wird, so hat man diesen Zatz auch auf den Arrestbefehl als Vollstreckungstitel angewendet. Nun ist es aber viel⸗— Ach nichi möglich, den Arrestbefehl in zwei Wochen zuzustellen: stellt man ihn nicht zu, d ann die Vollstreckung nicht vorgenommen werden; wartet man bis zur Zustellung, so ist der Titel erloschen und eine Vollstreckung nicht mehr möglich. Dies hat eine An— derung der Zivilprozeßordnung veranlaßt, dahingehend, daß der Arrestbefehl ohne Zu—⸗ tellung vollstreckt werden darf?, daß aber mindestens in einer Woche nach der Voll— recung die Zustellung erfolgen muß. Das würde an sich nicht viel helfen; allein es sommt hier der Grundsatz in Betracht, daß, wenn eine Zustellung im Auslande oder zurch öffentliche Bekanntmachung beantragt wird, schon der richtige Antrag genügt, um die Frist zu wahren. Auf solche Weise kann der Arrestleger durch einfachen Antrag die Bestimmung des Gesetzes erfüllen. Vol. 88 929 und 207 8. P. O. Wie ein sonstiger vollstreckbarer Titel so kann der Arrestbefehl aufgehoben werden, und die Folge ist die, daß daraus nicht mehr vollstreckt werden darf, und daß die bereits erfolgten Vollstreckungshandlungen zurückzunehmen sind. Die Aufhebungsgründe sind ber hier besondere; sie beruhen auf der Eigentümlichkeit gerade dieses Titels; vgl. 8 927 Z.P.OD. Da nämlich der Arrestbefehl nur eine Sache der Gegenwart, ein Rechtstitel ebpug sit stantibus ist, so kann eine Verrückung der Umstände es bewirken, daß er seine Daseinsberechtigung verliert; insbesondere können die Verhältnisse, welche eine Sicherung erfordern, objektiv aufhören; es kann auch subjektiv dargetan werden, daß diese Verhältnisse nicht vorhanden sind, bezw. niemals vorhanden waren. Eine Aufhebung des Arrestbefehls kann entweder im ordentlichen Anspruchsprozeß erfolgen, sofern nämlich der Anspruch abgewiesen und damit von selber ausgesprochen vird, daß für eine solche Vollstreckung des Anspruchs kein Raum mehr gegeben ist. Aber ruch ohne dies kann eine Aufhebung erfolgen, z. B, weil die unsicheren Verhältnisse auf— zehoͤrt haben. In einem solchen Falle entwickelt sich ein besonderer Prozeß, worin der Aine Teil die Aufhebung des Arrestbefehls begehrt und das Gericht entsprechendenfalls darauf gplennt. Doas aufhebende Urteil ist unter allen Umständen sofort vollstreckbar (8708 3. P.O.). Von der Aufhebung des Arrestbefehls wohl zu unterscheiden ist die Aufhebung der kraft des Arrestbefehls vorgenommenen Vollstreckungsmaßnahmen. Eine solche hat jederzeit zu erfolgen, wenn an Stelle der Sachsicherung Geldsicherung tritt, d. h. wenn der betreffende Geldbetrag hinterlegt wird; denn dann wird eine bessere Sicherung statt einer schlechteren gegeben und der Zweck des Arrestbefehles noch besser erreicht als durch seine Durchführung im Vollstreckungsverfahren; vgl. F 928, 934 8. pP.O. Auf solche Weise bieten der Arrestbefehl und die Arrestvollstreckung eine gewisse Halbheit: die Pfandung erfolgt, alles weitere unterbleibt. Die Lösung dieses unvoll⸗ kommenen Zustandes kann entweder in der Art erfolgen, 1. daß die Vollstreckungs⸗ maßnahme dinsolge der Sicherstellung) aufgehoben wird, 2. in der Art, daß der Arrest— Bgl. schon sächs. Konstit. 1572 1, 29. über andere Ausnahmen derart s. oben S. 170.

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