Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404294

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236881

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: Leipzig [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1184 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: II. Zivilrecht (Fortsetzung)

Collection:: Economics Books

200 II. Zivilrecht. Daß bei so schneidigen Maßregeln, wie Arrest und einstweiliger Verfügung, der Kläger die Gefahr für den Fall des Unterliegens auf sich nehmen muß (8 945 83. P. O.), versleht sich von selbst und gilt noch mehr, als im Fall des vorläufig vollstreckbaren Urteils (87717 8. P.O.; vgl. auch F 281 B. G.B.) Vgl. oben S. 154. Kichterliche Jürsorge. Zweites Buch. F115. Der germanische Grundsatz der richterlichen Fürforge zeigt sich insbesondere im Institut der Sicherung des Beweises oder des Beweises zum ewigen Gedächtnis. Sobald nämlich die Gefahr vorhanden ist, daß durch weiteren Aufschub das Beweismittel verloren geht, z. B. der Augenschein, der Zeugenbeweis, kann auf Antrag eines, welcher Partei ist oder künftig Partei werden kann, eine Aufnahme des Beweises vor der Zeit begehrt werden, sei es im Laufe des Prozesses, sei es vor dem Prozeßbeginn; dies auch dann, wenn der Gegner noch gar nicht ermittelt ist. Im letzten Fall kann ein Vertreter für den unbekannten Gegner bestellt werden, im ersten Fall ist der Gegner selbst zu der Beweiserhebung zu laden (88 488, 491, 494, 8. P. O.) Völlig germanisch ist, daß bei beiderseitiger Übereinstimmung die Beweiserhebung auch ohne Dringlichkeit stattzufinden hat (F 489), denn möglicherweise kann hierdurch ein Streit außergerichtlich erledigt werden; ebenso die Bestimmung, daß, wenn Mängel ciner gekauften Saché oder eines gelieferten Werkes oder der Zustand eines Transport⸗ zutes festgesetzt werben soll, ohne weiteres die Beweisaufnahme zur Begleichung von Streitigkeiten, wie zur Sicherung für den Fall künftigen Prozesses begehrt werden kann (8 488 8. P.D.; vgl. 88 458 f. 482f. 498, 524, 6833 f, B.G. B., 88 388, 107, 417, 8.G. B.). Ergänzend tritt 8 164 G. f. G. ein (5 1034, 1067, 1872, 2122 B.G., 488, 164, 608 H. G. B. u. a.). Der Gedanke der Beweissicherung hat sich aus dem deutschen Recht durch Ver— mittlung des kanonischen Rechts in unsere Zeit verpflanzt; der Ursprung ist germanisch; zermanisch ist, daß auch ein Verfahren in rem stattfinden kann, d. h. ohne Kenntnis des Hegners, aber doch so, daß ihm noͤtigenfalls ein Vertreter bestellt wird (d9 494 8. P. O.). Vgl. oben S. 91. Drikkes Buch. ßZoziale Erstreckung der Projzeßfolgen. I. Allgemeines. F 116. Das germanische Recht hat den Grundsatz, daß das Urteil nur unter den Parteien wirkt,“ nicht mit voller Liebe angenommen. Aus den Zeiten der Volksversammlungen ist der Gedanke übrig geblieben, daß eine Entscheidung mehr oder minder für alle da jein muüsse, und man sagte: es sei Sache aller Beteiligten, in den Prozeß einzutreten und das Urteil zu beeinslussen; ein jeder, der von ihm getroffen sei, dürfe darum in das Verfahren einwirken, und der oben (S. 146) entwickelte praktische Gesichts— »unkt trat darum außer Geltung; aber auch der Gedanke, daß der Prozeß ein individuelles Rechtsverhaͤltnis ist, konnte nicht mehr durchschlagen, denn der Prozeß sollte zugleich ein Verhältnis fein, das die ganze Gerichtsversammlung betraf. Dieser Ge—

Access restriction

Copyright

fullscreen: Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Multivolume work

Volume

Chapter

Table of contents

Download

Volume

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation