Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896404294

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236881

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: Leipzig [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1184 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: III. Strafrecht

Collection:: Economics Books

288 III. Strafrecht. kommen (8 29 Abs. 1 St.G.B.). Demnach beträgt die subsidiäre Freiheitsstrafe für 30 Mark Geldstrafe, wenn sie für ein Vergehen erkannt wird, 2—510 Tage, wenn aber für eine ÜUbertretung 2230 Tage! Dieses Resultat ließe sich noch rechtfertigen, wenn sie bei einem Vergehen stets von schwererer Art als bei einer Übertretung wäre. Das ist aber, da sie auch bei einem Vergehen unter Umständen in Haft bestehen kann, nicht der Fall. Somit muß der Umwandlungsmaßstab als ein wenig glücklicher be— zeichnet werden. Vielleicht wäre die Umwandlung in eine Gefängnis- oder Haftstrafe überhaupt entbehrlich oder doch einschränkbar, wenn der Staat die Möalichkeit gewährte, die Geldstrafe, statt abzusitzen, abzuarbeiten. 30. Strafanrechnung und Strafaufrechnung. Der die Strafumwandlung beherrschende Gedanke, einen Ersatz für die zu ver— hängende Strafe zu schaffen, tritt auch bei zwei weiteren Rechtsinstituten hervor, der Strafanrechnung und der Strafaufrechnung. J. Die Strafanrechnung umfaßt zwei Fälle: der eine betrifft die im Aus— and vollzogene Strafe. Sie muß, wenn dieselbe Tat im Inlande noch einmal zur Aburteilung kommt, in Anrechnung gebracht werden (d7 St. G. B.). Der andere Fall betrifft die Untersuchungshaft, die ein der Strafe tatsächlich wenig —— nicht vermeiden, daß sie bisweilen unverhältnismäßig lange dauert. Deshalb kann sie von der zu verhängenden Strafe ganz oder teilweise abgezogen werden. Dies setzt natürlich voraus, daß ein Abrechnen möglich ist, die verwirkte Strafe also in zeitiger Freiheitsstrafe besteht oder sich, wie die Geldstrafe, in solche verwandeln läßzt. Die Unter— uchungshaft darf in ihrer ganzen Dauer bei jeder Strafe, selbst bei der Zuchthausstrafe, in Abrechnung kommen. Infolge dessen kann auch der Rest der zu verbüßenden Zucht— hausstrase unter ein Jahr herabsinken, ohne daß er in Gefängnisstrafe umzuwandeln wäre. Die Anrechnung der Untersuchungshaft ist dem Richter nicht zur unbedingten Pflicht gemacht, weil die Rücksicht auf den Inhaftierten schwindet, wenn letzterer selbst durch un— begründete Einwendungen und Weiterungen die Verlängerung der Untersuchungshaft beranlaßte. Hat er aber nach Rechtskraft des Urteils dem sofortigen Strafantritt kein Hindernis entgegengesetzt, also seinerseits auf ein Rechtsmittel verzichtet oder die Rechts— nittelfrist, ohne solches einzulegen, ablaufen lassen, so darf es ihm nicht zum Schaden gereichen, wenn er nicht gleich einer Gefangenanstalt überführt wird. Die Untersuchungs⸗ haft nach jenem Zeitpunkt muß daher von der zu verbüßenden Strafe unverkürzt ab⸗ zerechnet werden (9 482 St. P.O.). II. Die Aufrechnung ist die Anrechnung eines Übels infolge eines Gegen— anspruchs. Der Täter kann erwarten, daß die ihm zugefügte Verletzung, kraft deren er einerseits die Bestrafung des Verletzten verlangen könnte, bei der Bemessung seiner Strafe in Ansatz gebracht wird. Die Aufrechnung ist aber nicht bei allen Delikten, sondern nur bei Privatklagedelikten möglich. Sie ist beschränkt auf Beleidigungen und leichte Körperverletzungen, als auf die alltäglichen Delikte, bei denen die erlittene Kränkung aur zu oft auf der Stelle erwidert wird. Ein derartige Wechselseitigkeit ist denn auch die Bedingung, an welche das positive Recht die Aufrechnung knüpft (88 199, 288 St. G.B.).“ Macht der Richter von der Möglichkeit, die beiderseitigen Verletzungen auf⸗ zurechnen, Gebrauch, so kann er die Strafe mildern oder wegfallen lassen. Hat 3. B. der Beklagte für eine leichte Körperverletzung 8 Tage Haft verwirkt, aber selbst eine Beleidigung erfahren, für die 2. Tage Haft am Platze wären, so kann der Richter unter Abrechnung des dem Beklagten zugefügten UÜbels auf 8 Tage Haft erkennen. Stehen sich nur Beleidigungen einander gegenüber, ist er nicht zur Milderung der Strafe berechtigt und hat nur die Wahl, entweder überhaupt nicht zu kompensieren oder einen oder beide Beleidigte für straffrei zu erklären. Das qganze Institut der Aufrechnung bedürfte wohl einer aweckentsprechenderen

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