Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404294

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236881

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: Leipzig [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1184 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: III. Strafrecht

Collection:: Economics Books

2. E. Beling, Strafprozeßrecht. 347 nit dem ausschließlichen Charakter von Strafgerichten, sondern so, daß denselben Gerichts⸗ anstalten, die als Strafgerichte in Betracht kommen, auch Zivilsachen und freiwillige Gerichtsbarkeit zufallen, und nur zu Zwecen der Strafjustiz bestimmte Rechtsprechungs- örper an diesen Gerichtsanstalten formiert werden (darüber Näheres in 8 11). Besetzt iind diese Gerichtsanstalten mit Berufsrichtern und gerichtlichen Nebenpersonen; die Laen— lichter gehören gerichtsverfassungsmäßig den Gerichtsanstalten nicht als Mitglieder an, sondern werden nur den Rechtsprechungskörpern eingegliedert (& 11). J. Die von Reichs wegen zur Rechtspflege einschließlich der Strafrechtspflege be— cufenen einheimischen Gerichtsanstalten sind die Amtsgerichte (J. 3. 1929 an Zahh, die Landgerichte (z. 3. 172 an Zahl), die Oberlandesgerichte (mit Einschluß des zu ihnen gehörigen Kammergerichts in Berlin 28 an Zahl) und das Reichsgericht, dessen Sitz Leipzig) durch besonderes Reichsgesetz vom 11. April 1877 bestimmu worden ist. . Die Amtsgerichte sind besetzt mit einem oder mit mehreren Amtsrichtern (Amts- gerichtsräten). Bei Vorhandensein mehrerer Amtsrichter nimmt einer die Siellung eines „Auffsichtführenden Richters“ oder „Oberamtsrichters“ ein (einen „Amtsgerichtspräsidenten“ jaben Berlin, Dresden, Leipzig). 2. Jedes Landgericht hat an der Spitze einen Landgerichtspräsidenten, ferner einen oder mehrere Landgerichtsbdirektoren und eine sich nach der Geschäftslast richtende größere oder geringere Zahl von Landrichtern (Landgerichtsräten). 3. Jedes Oberlandesgericht hat einen Oberlandesgerichtspräsidenten, einen oder nehrere Senatspräsidenten und eine sich nach der Geschäftslast richtende Zahl von Ober— andesgerichtsräten. 4. Das Reichsgericht hat einen Reichsgerichtspräsidenten, mehrere Senatspräsidenten ind eine erhebliche Zahl von Reichsgerichisräten. (Zu diesen von Reichs wegen bestellten Gerichten tritt für Bayern noch das Oberste Landesgericht in München, das in seiner Eigenschaft als Strafgericht auf gleicher Stufe nit den Oberlandesgerichten steht, während es in Zivilsachen mit dem Reichsgericht barallel ist, ßg8 8—10 E. G. V. G.) Bei jedem dieser Gerichte muß eine Gerichtsschreiberei bestehen (F154 G. V. G.). II. Außerhalb des Reichsgebiets fungierende ordentliche Gerichte sind die kon— ularischen und die kolonialen deutschen Gerichtsanstalten, besetzt mit je einem Konsul Vizekonsul u. s. w.), bezw. „Richter“ im Schutzgebiet. Die herrschende Meinung be— Aandelt diese Gerichte als besondere“, nicht als ordentliche Gerichte (vgl. oben 881I 2). Der Name „Sondergericht“ täuscht nämlich: er klingt, wie wenn jedes Gericht unter den Begriff fiele, für welches Besonderheiten gelten. In Wahrheit sind Sondergerichte Gerichte nit besonderem Wirkungskreis, Gerichte, vor die besondere Arten von Rechtssachen gehören. Da nun vor die konsularischen und kolonialen Gerichte genau dieselben Rechtssachen ge— hören wie vor die heimischen ordentlichen Gerichte (mit Ausnahme bestimmter Kategorien), o ergibt sich ohne weiteres, daß es sich um ordentliche Gerichte handelt. *11. 1V. Die Formation der Gerichte zu Strafrechtsprechungskörpern. Saa „Literatur: Zachariä, Das moderne Schöffengericht (1872); H. Meyer, Die, Fin des —A 873); Denkschrift, des Preuß. Justizministeriums über die Schöffengerichte (1873); dleinietler, Die Funktion des Vorsitzenden und sein Verhältnis zum Gericht (18855 1. Die in 8 10 aufgezählten Gerichtsanstalten sind zur Strafrechtspflege nicht in der Weise berufen, daß immer der ganze Gerichtskörper (z. B. Präsident, Direkloren und Richter des Landgerichts zusammen) tätig zu werden hätte; vielmehr werden be— ondere Strafrechtsprechungskörper, Gerichtshöfe, „Gerichte“ im engeren Sinne aus einer destimmten Zahl von Mitgliedern der Gerichtsanstalt, zum Teil unter Hinzutritt von Nichtmitgliebern (Schöffen, Geschworenen) formiert. Dabei ist Grundsatz des heutigen Rechts die Ständigkeit der Gerichte in dem Sinne, daß das Personal der in der einzelnen RNechtssoche mitwirkenden Gerichtspersonen nicht von Fall zu Fall von der Justiz—

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