Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404294

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236881

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: Leipzig [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1184 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: III. Strafrecht

Collection:: Economics Books

348 III. Strafrecht. verwaltung bestimmt wird, sondern sich ein für allemal nach den gesetzlichen Normativ— bestimmungen richtet. „II. Die so formierten Strafrechtsprechungskörper stehen klassenweise im Verhältnis der Über- und Unterordnung zueinander als „Gerichte höherer und niederer Ordnung“, und zwar sind es, von unten angefangen, folgende Klassen: 1. a) die Amtsgerichte, so, daß immer ein Amtsrichter das ganze Amtsgericht repräsentiert (nichtkollegiale, einzelrichterliche Verfassung), &F 221 G. V. G. die Schöffengerichte, gebildet bei den Amtsgerichten, besetzt mit je einem Amtsrichter und zwei Schöffen. Die Schöffen bilden mit dem Amtsrichter ein Kollegium, in dem sie volle Gleichberechtigung mit dem Amtsrichter haben (8 80 G. V. G.). Bei den Landgerichten werden je eine oder mehrere Strafkammern gebildet, eine jede besetzt mit fünf, unter Umständen drei Berufsrichtern (88 77, 78 G. V. G.), und zwar so, daß die Strafkammer als Gericht erster Instanz stets von fünf Richtern gebildet wird fünfgliedrige Strafkammer), während sie als Berufungsgericht bei Übertretungen und in den Fällen der Privatklage mit drei Richtern (kleine Berufungsstraf⸗ 'ammer), im übrigen auch hier mit fünf Richtern (groke Berufungsstraf⸗ kammer) besetzt ist. Sitz der Strafkammer ist regelmäßig der Landgerichtsort; eine Ausnahme dilden die sog. auswärtigen oder detachierten Strafkammern, gebildet bei einem Amtsgericht (8 78 G. V. G.). Ferner treten bei den Landgerichten die Schwurgerichte zusammen, besetzt nit je drei Berufsrichtern, dem „Gerichtshof“, und zwölf Geschworenen, der Geschworenenbank“. Gerichtshof und Geschworenenbank bilden zwei getrennte Kollegien, die nicht gemeinsam entscheiden, von denen vielmehr jedes seinen eigenen Wirkungskreis hat, unten 857 (88 81, 83 G. V. G.). Daneben fungiert ein Mitglied des Landaerichts als Untersuchungsrichter, (88 60, 64 G. V. G.). An den Oberlandesgerichten werden die Strafsachen von einem oder mehreren Strafsenaten erledigt, deren jeder mit fünf Berufsrichtern besetzt ist (8F8 120, 124 G. V. G.). In gleicher Weise werden beim Reichsgericht Strafsenate, hier aus je sieben Mitgliedern bestehend, gebildet (88 182, 140 G. V. G.). In gewissen Fällen treten ämtliche Strafsenate zusammen, wieder in anderen Fällen sogar das Plenum des Reichsgerichts (Strafsenate und Zivilsenate) (98 187, 139 G.V. G.). Außerdem fungiert am Reichsgericht ein (nicht notwendig zu den Mitgliedern des Reichs⸗ gerichts gehöriger) Untersuchungsrichter (F 184 G.V. G.). III. Schöffengerichte und Schwurgerichte sind von den übrigen Gerichten insofern wesentlich verschieden, als sie nicht dauernd vorhanden sind. Das Schöffengericht tritt nämlich nur zu einzelnen Sitzungstagen zusammen, die im voraus für das ganze Jahr be— stimmt sind, und zwar ausschließlich für die Hauptverhandlung (vgl 880 Abs. G. V. G.); das Schwurgericht wird zwar nicht bloß für einzelne Sitzungstage und nicht bloß für die Hauptverhandlung, doch aber auch nur für einzelne Sitzungsperioden und nur für die Erledigung des Hauptverfahrens gebildet. In diesem Sinne (vgl. dagegen oben I) sind also Schöffengerichte und Schwur— zerichte keine „ständigen“ Gerichte. IV. Bei den kollegial eingerichteten Gerichten (also allen, außer den Amtsgerichten, oben II 14) ist immer ein Mitglied des Kollegiums der Vorfihen de“, im Gegensatz zu den „Beisitzern“, und zwar bei den Schöffengerichten der Amtsrichter; bei den Strafkammern regelmäßig ein Landgerichtsdirektor (eventuell der Landaerichts- »)räsident oder ein Landrichter): N

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