Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404294

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236881

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: Leipzig [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1184 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: III. Strafrecht

Collection:: Economics Books

368 III. Strafrecht. Hauptverhandlung ohne Anwesenheit des Angeklagten oder des Privatklägers in dem dazu anberaumten Termine in den Fällen der 88 230—282, 319, 870, 390, 427, 431, 451, 457, 475 St. P.O. möglich; gegen das alsdann in absegtie ergangene Urteil hat der Ausgebliebene, wenn er duͤrch vis maior am Erscheinen verhindert war, die Wieder— einsetzung in den vorigen Stand (8 284 St. P. O.), es müßte denn sein, daß der Aus— gebliebene von der Befugnis, sich vertreten zu lassen, Gebrauch gemacht hatte oder von der Verpflichtung zum Erscheinen entbunden worden war (8 234 Abs. 2 St. P.O.). VIII. Die Grundeinteilung der Prozeßhandlungen ist die in richterliche Handlungen einerseits, Handlungen der Parteien und Dritter andererseits. Eine Sonderbehandlung beanspruchen die Handlungen der behördlichen Hilfsorgane, weil sie teils richterliche, teils außerrichterliche Handlungen sind. Den Kern der richterlichen Handlungen speziell bilden die Entscheidungen im weitesten Sinne (Urteile, Haftbefehle, Eröffnungsbeschlüsse u. s. w.); ihren Unterbau bilden die gerichtlichen Unterfuchungshandlungen. Die Entscheidungen zer⸗ fallen in 1. prozeßerledigende, das sind solche, die dahin lauten, daß der Prozeß zu Ende sein solle, sei es wegen Unstichhaltigkeit des Prozeßverhältnisses — sog. Formal⸗ entscheidung —, sei es unter Aburteilung des materiellen Prozeßgegenstandes — sog. Sachentscheidung; 2. laufende Entscheidungen. Die prozeßerledigenden Entscheidungen ergehen, insofern sie Sachentscheidungen sind, zrundsätzlihh in Urteilsform (Ausnahmen: 88 172 202, 208, 449 St. P.O.). Prozeßerledigende Formalentscheidungen dagegen und laufende Entscheidungen ergehen grundsätzlich in Beschluß- oder Verfügungs form (Ausnahmen: 88 259 Abs. 2, 429, 158, 369 Abs. 2, 8, 894 Abs. 2, 8 St. P.O.) Der Unterschied zwischen Urteilen einer⸗ seits, Beschlüussen und Verfügungen andererseits ist besonders für die Anfechtung wichtig; auch sind Urteile unwiderruflich, Beschlüsse und Verfügungen zum großen Teil wider⸗ cuflich. Voneinander unterscheiden sich Beschlüsse und Verfuͤgungen dadurch, daß erstere von dem Gerichtsganzen, letztere von „einem Richter“ (dem Vorsitzenden, dem Er⸗ mittlungsrichter u. s. w.) ausgehen. Die Untersuchungs handlungen haben untereinander das eine gemeinsam, daß fie nicht, wie die Entscheidungen, bestimmenden Inhalt haben, sondern fragender, forschender Natur sind. Sie unterscheiden sich aber je nach dem Objekt der forschenden Tatigkeit. Jede Entscheidungstätigkeit ist nämlich ihrem Wesen nach ein Subsumieren von Tat— sachen unter einen Rechtssatz. Es bedarf also der Aufsuchung der anzuwendenden Rechtssätze; der darunter zu subsumierenden Tatsachen; mitunter können letztere nur unter Zuhilfenahme eines Erfahrungssatzes erforscht werden: es beduürfen also vor⸗ kommendenfalls der Aufsuchung auch 3. die Erfahrungssätze. Diese suchende Taͤtigkeit vollzieht sich je nach dem Objekt in total verschiedener Weise. Zu 1. Die Rechtssättzze hat der Richter (und jeder staatsanwaltschaftliche Beamte) von Amts wegen zu kennen, wenn nicht, im Wege des Studiums, des Nachschlagens und Denkens zu erforschen. Pacta probantur, iura novit euria; eine regelrechte Beweis⸗ aufnahme über Rechtssätze findet nicht statt; Einholung etwaiger Rechtsgutachten ist keine Beweisaufnahme. Handelt es sich um ausländisches Recht, so kann freilich auch der Weg einer Quasibeweisaufnahme beschritten werden (Vernehmung von Kennern des auslandischen Rechts als Quasisachverständiger u. s. w. wobei die Sätze des Beweisrechts analoge Anwendung finden. Zu 2. Die für die Entscheidungen notwendigen Tatsachen sind teils materiell— rechtlich erhebliche („relebante“ im engeren Sinne) — solche Tatsachen, von deren Richtigkeit die Exristenz und Größe des Strafanspruchs und ver zugehörigen Neben— ansprüche abhängt (also der materiellstrafrechtliche Tatbestand“ mit allen seinen Elementen Handlunga, Erfolq. Kausalzusammenhang, Rechts widtakeit, Sne eevie

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