Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404294

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236881

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: Leipzig [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1184 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: III. Strafrecht

Collection:: Economics Books

372 III. Strafrecht. eine neue Tatsache oder ein neues Beweismittel auftaucht, und eine Einziehung von Er— kundigungen darüber dem Gegner bisher nicht möglich war. Auch das Recht, einen Beweisantrag als „lediglich auf Verschleppung der Sache gerichtet“ abzulehnen, gibt die St.P.O. dem Gericht nirgends. Die gegenteilige, vom Reichsgericht gebilligte Praxis führt zu einer argen Verkümmerung der Parteirechie und gefährdet die Wahrheitserforschung in höchst bedenklicher Weise. e) Die Beweismittel und ihre Benutzung. 831. c) Im allgemeinen. Literatur: Beling, Die Beweisverbote u.s.w. (1908). 1. Beweismittel sind diejenigen Personen und Sachen, durch deren Nutzbar⸗ machung für den Prozeß (sog. Beweisaufnahme oder Beweiserhebung) sich das Grricht die Kenntnis relevanter Tatsachen verschafft. Nicht zu ihnen gehören die Indizien, die vielmehr selber beweisbedürftige Tatsachen sind (vgl. oben 52912). I. Es gibt in der Strafprozeßordnung Sätze, die dem Gericht die Benutzung der einen oder anderen Art von Beweismitteln in bestimmten Faͤllen untersagen, sog. relative Beweisverbote, vgl. 88 58, 72, 76 Abs. 2, 96, 280, 258 (hinsichtlich der nicht⸗ richterlichen Vernehmungsprotokolle). Abgesehen davon stehen dem Gericht Alle vorhandenen Beweismittel zu Gebote. 832. 6) Die sächlichen Beweismittel. Literatur: v. Weveld, 3. 8. v. gerichtl. Augenschein (1877); Friedri . f. Civ.⸗ Proz. XiX S dho (180V iißg 363 ee 87. — g über Schriftenvergleichung, v. Holtzendorffs Strafrechtszeitung Bd. VII S. 186 1867): Lohmann, Goltd. Arch. Bd. XVIII S. 187 (18705; Klatt, Die Körpermessung der Verbrecher nach Bertillon und die Photographie u.s. w., sowie Anleitung zur Aufnahme von Fußspuren jeder AUrt (1002 J. Die einfachste Art der Beweismittel sind die Wahrnehmungsobjekte Augenscheinsobjekte) Gegenstände der Erscheinungswelt in ihrer sinnlich wahrnehmbaren Beschaffenheit. Die Erzielung dieser Wahrnehmung, es sei durch den Gesichtssinn oder einen der anderen Sinne, heißt technisch „Augenschein“. Jeder Inhaber eines Sach⸗ gegenstandes ist verpflichtet, die Augenscheinseinnahme daran zu dulden, (arg. 88 94, 95 St.P.O.). Der Beschuldigte ist auch zur Duldung eines Augenscheins an seinem Körper verpflichtet (arg. S 102 St. P.O.) Dritte dagegen brauchen sich, mag auch häufig das Wedcntet behauptet werden, eine Augenscheinseinnahme an ihrem Leibe nicht getallen zu lassen. Wird der Augenschein unter Mitwirkung von Sachverständigen vorgenommen, so liegt „gemischter oder zusammengesetzter Augenschein“ vor, so bei Schriftvergleichung (8 98 St. P.O.) und Obduktion (&8 87 -90 St. P. O.). I. Urkunde im Sinne des Strafprozeßrechts ist jedes Schriftstück, d. i. jeder Gegenstand, in den ein Mensch durch Schriftzüge einen Gedankeninhalt hineingelegt hat. Die Ermittlung dieses Gedankeninhalts bildet das Ziel des Urkundenbeweises, im Gegen⸗ satz zum Augenscheinbeweis, bei dem es sich nur um unmittelbare Sinneswahrnehmung der körperlichen Beschaffenheit handelt. Die Beweisaufnahme erfolgt durch Verlesung der Urkunde (g 248 St.P. O.); verpflichtet, sie zu dulden, ist jeder Inhaber bder Urkunde 88 94, 95 St. P.O.). Unzulassig ist es gemäß dem Grundsatz der Unmittelbarkeit, eine Zeugenvernehmung duͤrch Urkundenbeweis (Protokollverlesung u. dgl.) zu ersetzen (F 249 Satz 2 St. P. O. Ausnahmen: 88 280, 2585)1, oben 6251). 5) Die persönlichen Beweismittel. Sg Literatur; Dochow, Der Zeugniszwang (1877); Rubo, über den Zeugniszwang (1878) Schwalb. Veichtgeheimnis unt einman sudob Hurn ch, e en e Fid oder religions⸗

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