Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404294

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236881

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: Leipzig [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1184 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Öffentliches Recht

Collection:: Economics Books

558 IV. ffentliches Recht. kanzleramts ist dann teils durch Verselbständigung anfänglich bestehender und nachmals errichteter Abteilungen dieses Amts (z. B. Post— und Telegraphenabteilung, Abteilung für Elsaß-Lothringen, Reichsjustizamt), teils durch Übernahme ehemals preußischer Be— hörden (Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten, Marineministerium) in den Amts— organismus des Reichs und das Ressort des Reichskanzlers, teils endlich durch Neu— schöpfung selbständiger, aber dem Reichskanzler untergeordneter Behördenformationen (z. B. Reichseisenbahnamt) das System der heutigen obersten Reichsverwaltungsbehörden Reichsämter“ ine. S) erwachfen; ein 1879 im wesentlichen zum Abschluß gelangter Entwicklungsprozeß, welcher zu einer vollständigen Aufteilung der Geschäfte des ehemaligen Bundes- bezw. Reichskanzleramts unter eine Schar selbständiger, einander koordinierter, Ministerien vergleichbarer Behörden (Chefs fast alle Spezialstellvertreter des Reichskanzlers, . oben; regelmäßiger Titel: „Staatssekretär“) geführt, das Reichskanzleramt als solches 1879) aufgelöst und den Reichskanzler in die Stellung eines obersten Chefs und Premierministers versetzt hat, welcher alle Ressorts gleichmäßig zu beaufsichtigen und zu leiten hat, von der unmittelbaren Verbindung mit ihnen aber losgelöst ist (Bureau oder Kabinett des Reichskanzlers unter dem Namen „Reichskanzlei“ seit 1879). Die gegen— wärtig bestehenden Ressort-Unterministerien des Reichs. Reichsäͤmter“ i. & Sind tolgende: 1. Das Reichsamt des Innern (seit 1879; Restzuständigkeit des damals aufgelösten Reichskanzleramts, Präsumtion der Kompetenz gegenuͤber den anderen Reichs⸗ ämtern). Zwei Abteilungen: Zentralabt. u. Abi. f. wirtschaftliche Angelegenheiten. Ressortmäßig untergeordnete Stellen: das Statistische Amt, Gesundheitsamt, die Normal— eichungskommission, das Kanalamt, Schiffvermessungsamt, ferner das Reichsversicherungs⸗ amt, Bundesamt für das Heimatswesen, Oberseeamt, Patentamt, kaiserl. Aufsichtsamt für Privatversicherung; — diese letzteren fünf im Rahmen ihrer rechtsprechenden (nicht verwaltenden) Kompelenz mit richterlicher Unabhängigkeit ausgestattet. 2. Das Auswärtige Amt (seit 1. Jauuar 1870; vorher Verwaltung der aus— wärtigen Angelegenheiten des Norddeutschen Bundes durch das preußische Ministerium des Auswärtigen, welches seitdem nominell nicht aufgehoben, aber mit dem Auswaͤrtigen Amt des Bundes, dann Reiches real und personell uniert wurde). Vier Abteilungen: politische, handelspolitische, Rechts— und Kolonialabteilung (über die Sonderstellung der letzteren s. unten 8 24). 3. Das Reichsmarineamt für die Verwaltungs-(nicht Kommando—-)angelegen⸗ heiten der Kriegsmarine des Reichs, unter diesem Namen seit 1889, hervorgegangen aus dem 1872 als „Kaiserliche Admiralität“ auf das Reich übernommenen preußischen Marineministerium. 4*. Das Reichsjustizamt (1874 geschaffene, 1876 verselbständigte Abteilung des ehemaligen Reichskanzleramts), fuͤr die Justizverwaltung (außer der dem Präsidenten des Reichsmilitärgerichts, Militär-⸗Strafgerichtsordnung vom 1. Dezember 1898 8 111] üͤbertragenen Militärjustizverwaltung) des Reichs und die Gesetzgebungsarbeiten auf dem Gebiete des Justizwesens. 5. Das Reichspostamt. 6. Das Reich sschatzamt. — Die Chefs der bisher genannten sechs Reichsämter sind bisher sämtlich „Staatssekretäre“ tituliert und mit der Stellvertretung des Reichskanzlers betraut worden. — 7. Das Reichsamt für die Verwaltung der Reichseisenbahnen (in Personalunion mit dem preußischen Ministerium der öffentlichen Arbeiten), deren unmitlelbare Verwaltung durch die diesem Reichsamt untergeordnete Generaldirektion der Reichseisenbahnen (Amtssitz Straßburg) erfolgt. 8. Das Reichseisenbahnamt (R.Gef. v. 27. Juni 1878), beauftragt mit der Handhabung der Eisenbahnhoheitsrechte (R.Verf. Art. 21 ff.) des Reichs über die deutschen Staats- und Privatbahnen. Weitere oberste Reichsverwaltungsbehörden sind: a) die Reichsbankbehörden: Reichsbankkuratorium und Reichsbankdirektorium — diese wie die Reichsämter i. e. S. unter Oberleitung und Verantwortlichkeit des Reichskanzlers arbeitend —, und by) die sog. selbständigen Reichsfinanzbehörden? Reichsschuldenverwaltung, Reichs—

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