Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404294

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236881

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: Leipzig [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1184 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Öffentliches Recht

Collection:: Economics Books

1. G. Anschütz, Deutsches Staatsrecht. 627 des deutschen Heeres steht, wie oft erwähnt, unter einem von dem gemeinen Recht der RWV. weit abweichenden Sonderrecht, ist insbesondere von der kaiserlichen Kommando⸗ gewalt zu Friedenszeiten eximiert. So bleiben denn als normale deutsche Kontingente im Sinse der R.Wenur Sachsen und Württemberg übrig; nur in diesen beiden Stagten kommt das Normalrecht der R.V. mit seiner Teilung der Militärhoheit zwischen Kaiser und Kontingentsherr tatsächlich zur Geltung; indessen selbst hier nicht ohne jede Einschränkung und Modifikation: sächs. Mil-Konvev. 7. Februar 1867, württ. Mil.— dond! d. 26 November 1870 (letztere, nicht auch die erstere durch die R. V. als Sonder— lecht im Sinne von Art. 78 Abs. 2 R. V. anerkannt). 846. Der Staatshaushalt. „Staatshaushalt“, „Finanzwesen“, „Finanzwirtschaft“ sind gleichbedeutende Aus— drücke. Sie bezeichnen den Inbegriff der Staatstatigkeiten, welche die Beschaffung, Ver⸗ waltung, Verwendung des zur Erfüllung der Staatszwecke erforderlichen Geldbedarfs zum Gegenstande haben. Es handelt sich hierbei nicht notwendig überall um obrigkeitliche, defehlende Tätigkeiten, um Handhabung der Staats gewalt (s. oben S. 464). Die usgebende Funktion der Haushaltsführung ist sogar niemals Finanzgewalt: Zahlen st nicht Herrschen. Aber auch die andere, die vereinnahmende Taͤtigkeit ist nicht durchweg obrigkeitlich, herrschaftlich geartet, sondern nur eines Teiles; sie zerfällt in eine jo beschaͤffene, öffentlichrechtlich geordnete Sphäre (Sphäre der Finanzgewalt) und in eine vrivatwirtschaftlich⸗ privatrechtliche Sphäre, identisch mit der Eigenschaft und Gebarung des Staates als Fiskus. — Die Einnahmen. — Eine Einteilung der Einnahmen des Staates (als Einzel⸗ taat und Reich) ist nach verschiedenen Gesichtspunkten möglich. Staatsrechtlich wie iinanzpolitisch bedeutsam ist zunächst die Unterscheidung zwischen ordentlichen und rußeéerordentlichen oder, was dasselbe besagt, dauernden und einmaligen Ein— nahmen. Ordentliche (dauernde) Einnahmen siud solche, welche im Gange der Staats⸗ wirtschaft regelmäßig, periodisch leinerlei, ob mit feststehenden oder schwankenden Beträgen) viederkehren, außerordentliche (einmalige) solche, bei denen dies nicht der Fall ist. Es ver⸗ tteht sich, daß man in gleichartiger Weife auch bei den Ausgaben des Staates unter— icheiden kann. J. Die or dentlichen Einnahmen im Landes- und Reichshaushalt gliedern ich weiterhin nach dem oben hervorgehobenen trennenden Gesichtspunkt in privatrechtlich— iskalische und öffentlichrechtliche Einnahmen. a) Die Hauptgruppe der privatrechtlich-fiskalischen Einnahmen wird gebildet durch die Erträgnifse des, Staatsvermögens. Das Staatsvermögen (Staatsgut) kommt hier wesentlich in denjenigen seiner Bestandteile in Betracht, die man als „Finanzvermögen“ (werbendes Vermögen) zusammenfassend zu bezeichnen pflegt: es ist dies der Inbegriff der Sachgüter des Staates, welche von vornherein dazu bestimmt sind, ils Einnahmequelle zu dienen, einen dauernden Reinertrag abzuwerfen, im Gegensatz zu anderen staatlichen Vermögensmassen, die als sogenannte Verwaltungsvermögen ihren Zweck lediglich darin finden, im Dienste des Staates verwendet, gebraucht und derbraucht zu werden. — Typische Einzelmassen des Finanzvermögens sind in den dandern die Domanen, eiuschließlich der Staatsforsten (. oben 8 29 I), in staatlichem Besitz befindliche Berg werke und Salinen, verschiedenartige Gewerbebetriebe des Fiskus, vor allem — für die besitzenden Einzelstaaten ein Vermögensstück von gößter sinenzieller Bedeutung — die Stgatseisenbahnen- Auch das Reich hat Finanzvermögen in sehr beträchtlichem Umfange: die Reichspost und Telegraphie, die Reichseisenbahnen (in Elsaß-Lothringen), die Reichsdruckerei u. a. m. b) Unter öffentlichrechtlichen Einnahmen werden hier solche verstanden, welche dem Staate nicht, wie die unter 2. angeführten Einkünfte aus privatwirtschaftlicher Vermögensgebarung Ibd Erwerbstätigkeit, aus Rechtsgeschäften des Privatrechts, sondern auf Grund öffentuͤchrechtlicher Titel zufließen. Sie weisen zwei unter sich sehr ver— 40 *

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