Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896404294

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236881

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: Leipzig [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1184 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: II. Zivilrecht (Fortsetzung)

Collection:: Economics Books

56 II. Zivilrecht. allein es rührte vom päpstlichen Stuhle her; es war das Gesetz von Clemens V., die Clementina Saepe von 1806. Damit verhält es sich wie folgt: Schon seit dem 12. Jahrhundert gab der Papst dem von ihm delegierten Richter häufig die Befugnis, einfach und ohne Umschweife, simpliciter und de plano, zu entscheiden: dies war das Ver— fahren de plano, de piano, de piain, wie wir es auch in Frankreich finden 1. Man wollte damit sagen, daß der Richter von den Prozeßforinen und namentlich von der festen Terminordnung entbunden wäre. Dabei schlich sich nun allerdings mancher Mißbrauch ein, wie wir dies auch aus Dante erfahren?. Allein, es lag darin ein fruchtbarer Keim, der um so mehr Anklang finden mußte, als italienische Städte schon seit einiger Zeit ähnliche Erleichterungen gegeben hatten. Die Clementina 8aepe will nun nicht ein neues Verfahren einfuüͤhren, aber sie bestimmt, wie das Verfahren simpliciter und de plano zu entwickeln sei, und gibt in dieser Beziehung namentlich folgende Norm: es solle keine bestimmte Terminordnung bestehen, sondern der Richler es in der Hand haben, die Termine beliebig zu beftimmen, namentlich auch den Parteien aufzugeben, in einem Termin alles noch nicht Vorgebrachte zusammenzubringen. Außerdem ertlärte sie noch mehrere andere Neuerungen als berechtigt, so namentlich auch die, daß selbst bei Abwesenheit des Beklagten die Sache untersücht und entschieden werden könne Dieses großartige Hauptgesetz des Prozesses ist die Grundlage, auf der sich das französische Verfahren entwickelte; es wäre auch in Deutschland bahnbrechend geworden, hätte man nicht für das Reichskammergericht wiederum das altkanonische Verfahren als die Norm angenommen. So kam es, daß dem gemeinrechtlichen Verfahren in Deutschland die Feinheit und Geschmeidigkeit der Clementina fremd blieb, und das war der Punkt, in dem uns das französische Verfahren weitaus überlegen war. Dazu kam noch verschiedenes andere. Das römische und das kanonische Recht — und dementsprechend auch das französische und die romanischen Prozeßrechte — machten einen wichtigen Abschnitt mit der sogenannten litis contestatio. Im römischen und romanischen Recht hatte das Ver— fahren vor dieser litis contestatio die Bedeutung, daß eine Reihe prinzipieller An— stände erörtert und erledigt wurde, bevor man in den Prozeß eintrate, und das gleiche galt auch im kanonischen Rechte, wo die litis contestatio den eigentlichen Stret er— öffnete. In Deutschland hat eine spätere Entwicklung diese Spaltung aufgegeben: zu Unrecht; sie tauchte heutzutage wieder auf in der ersten Tagsatzung, im Vortermin, wie ihn insbesondere die österreichische Prozeßordnung aufgestellt und wie man ihn auch bei uns mit Recht verlangt hat. Es ist für die ganze Prozeßführung vorteilhaft, wenn ein erster Orientierungstermin vorhanden ist, in welchem zugleich prinzipielle Fragen, wie die der Prozeßfähigkeit der Parteien und der Geeignetheit der Sachen zum bürgerlichen Austrag und andere Voraussetzungen des Prozesses eroörtert, in welchem entsprechendenfalls ein Vergleich abgeschlossen, entsprechendenfalls ein Anerkenntnis erzielt, entsprechendenfalls der Prozeß durch Ausbleiben des Beklagten versäumnisweise erledigt wird. Das hat den großen Vorteil, daß eine Reihe von Fragen klargestellt wird, bevor man in den Prozeß eintritt, und noch mehr, daß eine Reihe von Prozessen zum vornweg sich erledigt und man nicht nötig hat, die normalen Fristen und Wege des Prozesses zu beobachten. Leider hat man in Deutschland auch in der Zivilprozeßnovelle das alibewaͤhrte Mufter nicht befolgt. Im übrigen übte auf die Entwicklung, nicht des Reichskammergerichtss, aber doch des deutschen Territorialprozesses das sächsische Verfahren einen seit dem 16. Jahrhundert sich ständig steigernden unheilvollen Einfluß. Es beruhte auf einem nicht organischen, sondern mechanischen Festhalten germanischer Prozeßgrundsätze, und die Folge war, daß Miß— Vgl. die Oddonnanz Philipp IV. für Toulouse v. 1808 a. 18. Über das Verfahren de plano bei den französischen Marktgerichten, namentlich in der Champaane val. Huve Tin. Tecai sur le rout des marchés p. 884, 418. * Bgl. meine Abhandlung: „Der summarische Strafprozeß zu Dantes Zeit“ im Archiv für Strafrecht 48, S. 109 f. VBgl. auch über das summarische Versahren Novara (1277) 0. 62 Rom Is368) J37 1.. Teramo (1440) p. 26, Tur in 1860 (Mon. hist. patr. ĩ p. 715). Brachylogus IV 10 und 13, an den sich die romanische Bildung, namentlich in Frankreich angeschlossen hat.

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