Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404294

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236881

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: Leipzig [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1184 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Öffentliches Recht

Collection:: Economics Books

2. Ernst v. Meier, Das Verwaltungsrecht. 668 eines Staatskanzlers geschaffen, der, weit entfernt davon, lediglich der Vorsitzende des Staatsministeriums zu sein, die Oberaufsicht über die Verwaltung der anderen Minister führte, von denen er Rechenschaft und Auskunft über jeden Gegenstand fordern, deren Maßregeln und Anordnungen er suspendieren konnte, der außerdem einen sehr maß— gebenden Anteil an den Geschäften des Auswärtigen Ministeriums hatte, während er die Ministerien des Innern und der Finanzen in eigene Verwaltung nahm in der Weise, daß die laufenden Geschäfte den an der Spitze der Hauptabteilungen stehenden Geheimen Staatsräten überlassen wurden. Hardenberg hatte schon in seiner Rigaer Denkschrift sich in Übereinstimmung mit Altenstein für einen solchen Premierminister ausgesprochen, während Stein im Promemoria vom 15. Oktober 1807 zwar zugegeben hatte, daß die oberste Leitung des Staates in der Hand eines einzigen Ministers mehr Kraft und Einheit entfalten, daß aber infolge der Beschränktheit menschlicher Kräfte die Fehler des Individuums einen zu überwiegenden Einfluß exhalten würden; die kollegialische Behandlung sichere einen steteren Gang, der frei von Übereilungen sei und eine größere Mannigfaltigkeit in den Ansichten bewirke. „Einem Manne übertrage man die Um— formung der Regierungsverfassung, ist dieses bewirkt, so übertrage man die Verwaltung der öffentlichen Angelegenheiten einem Staatsrat, der unter dem überwiegenden Einflusse eines Präsidenten steht.“ Von Hardenberg hat Ranke mit Recht gesagt, daß auch in seinen früheren Stellungen in Hannover und Braunschweig und, fügen wir hinzu, auch bei der Verwaltung der fränkischen Fürstentümer sein Sinn stets dahin gegangen sei, die oberste Direktion der Angelegenheiten allein in die Hand zu bekommen. Jetzt war es vor allem die Persönlichkeit Friedrich Wilhelms III., die ihm dabei zu statten kam; wie die Verhältnisse damals lagen, war es notwendig, einen erheblichen Teil der Staatsgewalt der unmittelbaren Besorgung durch den König zu entziehen!. Eine wirk— same Regierung kann in der Tat nur von einem Einzigen geführt werden, sei es vom Könige selbst oder von einem seiner Minister; so haben der Große Kurfürst, Friedrich Wilhelm J., Friedrich der Große, Stein, Hardenberg, Bismarck, so haben auch die ersten Capets, und nicht wenige ihrer Nachfolger, Richelieu, und Mazarin, so haben die Tudors, Cromwell, die beiden Pitts regiert. Oberpräsidenten im heutigen Sinne hat es im alten Staatswesen nicht gegeben; auch Provinzen im heutigen Sinne nicht; nur der Titel Oberpräsident wurde den Präsi— denten mehrerer Kammern zuteil; Provinzen bestanden nur im Sinne von Bezirken der Territorialministerien. Auch die Steinsche Verordnung vom 24. November 1808 kannte das Amt noch nicht, obgleich der Gedanke in den Verhandlungen erörtert war. Erst das Publikandum vom 16. Vezember 1808 hat es eingeführt, die einzige positive Neu— schöpfung, welche das Publikandum gegenüber der Verordnung darbietet. Die Instruktion vom 28. Dezember 1808 besagt das Nähere. Bei dieser erstmaligen Einsetzung von Ober— präsidenten bildeten Schlesien unter Massow, Ostpreußen, Litauen und Westpreußen unter Auerswald, die Kurmark, Neumark und Pommern unter Sack die Bezirke, indem daneben ein Oberpräsidium für Berlin in Aussicht genommen war, das jedoch borläufig dem Polizeipräsidenten unter Leitung des Ministers des Innern übertragen wurde. Die neue Organisation war jedoch so unbefriedigend ausgefallen, daß die Verordnung vom 27. Oktober 1810 stillschweigend darüber hinwegging, und zwar lag der Grund dieses Mißerfolges wesentlich darin, daß die Oberpräsidenten in der Hauptsache auf eine bloße Kontrolle beschränkt waren. Die Umgestaltung der Kriegse und Domänenkammern zu Regierungen ist herbei⸗ geführt worden durch die Verordnung vom 26. Dezember 1808 wegen verbesserter Ein⸗ richtung der Polizei⸗ und Finanzbehörden und die gleichzeitige Geschäftsinstruktion, welche beide noch unter Stein zunn Abschluß gelangt sind. Die Organisation der Regierungen Meine Hannoversche Verfassungs- und Verwaltungsgeschichte, J 174, 211.

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