Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404294

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236881

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: Leipzig [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1184 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Öffentliches Recht

Collection:: Economics Books

2. Ernst v. Meier, Das Verwaltungsrecht. 665 sation energisch in Schutz nehmen zu müssen. „Die Landesbehörden ersetzten bisher bis auf einen gewissen Punkt die Repräsentation, sie ersetzten die Verfassung selbst. Nur in diesem großen Körper war noch Zusammenhang, Festigkeit. In den Behörden bildete sich der Geist, der sich des Bösen schämt, man hielt auf Ehre, einer zügelte, einer bildete den anderen. Der Jüngling sah einen edlen Wirkungskreis, ein schönes Ziel der Tätigkeit. Der Präsident, war er tüchtig, regierte, aber wie in einem freien Staate, nicht wie ein gesetzter Tyrann; seine Einsicht, seine Gründe wurden freiwilliges Gesetz; seine Willkür, — lichkeit der Regierungen, über ihre Langsamkeit, und soweit die Klage gerecht ist, läßt sie sich heben, ohne die Grundformen aufzulösen. Aber es gibt auch eine ungerechte Klage, so wie Friedrich V. über die Langsamkeit und Schwierigkeit des englischen Parla— ments klagte.“ Der Entwurf zu einer Kreisordnung, an dem neben Stein namentlich Vincke beteiligt war — dessen Denkschrift über die Organisation der Unterbehörden für die Polizei vom August 1808 —, lag im Oktober 1808 vollendet vor. Er bezog sich in der Hauptsache nicht auf die Kreise als Kommunalbezirke, sondern auf die Kreise als Ver— waltungsbezirke, auf die Polizeiverfassung des platten Landes. Die obrigkeitliche Gewalt der Rittergüter, welche einst das natürliche Produkt der Gesellschaftsverfassung gewesen war, hatte ihre Grundlage in demselben Augenblicke verloren, als die Agrargesetzgebung die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Gutsherrschaft und Hinterfassenschaft gelöst, die privatrechtliche Untertänigkeit aufgehoben hatte. Die wirtschaftliche Abhängigkeit, wie schon Tocqueville bemerkt hat, trug sich leichter, wenn man sie als Folge der Landes— verfassung ansah; die politische Abhängigkeit ohne die wirtschaftliche war von vornherein unhaltbar. In dem sogenannten Steinschen Testamente, dem Rundschreiben an die Oberbehörden vom 24. November 1808, war diese Sachlage klar erkannt. „Regierung,“ heißt es dort, „kann nur von der höchsten Gewalt ausgehen; sobald das Recht, die Hand— lungen eines Mituntertans zu bestimmen, mit einem Grundstücke ererbt oder erkauft werden kann, verliert die höchste Gewalt ihre Würde, und im gekränkten Untertan wird die Anhänglichkeit an den Staat geschwächt; nur der König sei Herr, insofern diese Be— nennung die Polizeigewalt bezeichnet, und sein Recht übe der aus, dem er es jedesmal überträgt.“ Und in voller Übereinstimmung damit erklärte der König in einer am folgenden Tage erlassenen Kabinettsordre: „Ich bin willens, die Polizeigewalt nicht ferner von dem Besitze eines Grundstücks abhängen zu lassen; die Polizei soll, wie es in anderen Staaten geschieht, nicht von den Grundbesitzern, sondern von Orts- und Kreispolizei— behörden verwaltet werden.“ Jener Entwurf von 1808 trägt bereits die Grundzüge der Kreisordnung von 1872: Zerlegung der Kreise in Amtsbezirke, Amtsvorsteher im Ehrenamt, Kreisausschüsse als Landespolizeibehörden!“. Daß er damals nicht Gesetz geworden ist, lag teils daran, daß den naͤchsten Rachfolgern Stieins, die im ganzen von seinem Geiste erfüllt waren, die erforderliche Energie fehlte, um die in der Tat sehr erheblichen Schwierigkeiten zu überwinden, die zu jener Zeit der Verwirklichung dieser Idee entgegenstanden; teils aber daran, daß mit dem Eintritte Hardenbergs eine prinzipiell verschiedene Richtung ans Ruder kam. Die Pläne Hardenbergs haben in einem Stücke der Gesetzsammlung einen sehr deutlichen Ausdruck gefunden. Das berühmte Edikt wegen Errichtung der Gendarmerie vom 80. Juli 1812 beabsichtigte eine völlige Umgestaltung der Kreis— verfassung im Sinne der Präfektur und der Bureaukratie. Die Hauptsache war die zänzliche Beseitigung der Landräte und deren Ersetzung durch Kreisdirektoren, die ohne ständische Wahl vom Staate ernannt wurden, die ein für jene Zeit auffallend hohes Gehalt bezogen, und denen ein ganzer Stab von Gendarmerieoffizieren, außer dem Kreisbrigadier fünf andere, beigegeben wurde, zur Hilfsleistung bei den Bureauarbeiten und zur Voll— streckung der obrigkeitlichen Anordnungen, der Brigadier auch zur Stellvertretung des Kreis— Uy. Brauchitsch, Die neuen preußischen Verwaltungsgesetze, II 5.

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