Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404294

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236881

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: Leipzig [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1184 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: II. Zivilrecht (Fortsetzung)

Collection:: Economics Books

10. J. Kohler, Zivilprozeß⸗ und Konkursrecht. 67 während der Zwang gegen Sachverständige nicht über Geldbußen hinausgehen kann (68 380, 380, 918, 400 8. P. O.). Im Untersuchungsverfahren finden diese Zwangs- mittel von Amts wegen statt (g 663 3. P.O.). . Die Zeugnispflicht kann allerdings nur unter wesentlichen Beschränkungen ertragen werden, denn es gibt eine Reihe wichtiger Interessen, die durch eine unangemessene Anwendung der Zeugenpflicht gekränkt würden. Man darf nicht jedes Geheimnis zer⸗ stören, man darf nicht vom Zeugen verlangen, daß er seine eigenen Interessen oder seine heiligsten Gefühle zurückdränge. Man kann von dem Zeugen die Erfüllung seiner Staats— pflicht verlangen, man kann aber von ihm keinen Heroismus beanspruchen. Daher gibt es Fälle der berechtigten Zeugnisverweigerung (88 876, 888 ff. 8. P.O.). In Besonderheit ist das Geheimnisrecht zu wahren und zwar sowohl das Staatsgeheimnis (soweit der Be— amte nicht vom Geheimnisse losgesagt wird) als auch das Geschaͤftsgeheimnis (das eigene, wie das fremde) und sodann vor allem das Berufsgeheimnis. Dem Arzt, dem Anwalt, dem Gutachter und dem Seelsorger muß man alles mitteilen dürfen, ohne die Gefahr, daß er es eröffnen muß. Das ist ein allgemeines Interesse, nicht nur ein Interesse des einzelnen; denn wenn auch nur in einem einzelnen Falle ein solcher Vertrauens— mann gezwungen wäre, Zeugnis abzulegen, so wuͤrde niemand mehr sich einem solchen für Leib oder Seele sicher anvertrauen können, und die Folge wäre, daß viele zu Grunde gingen. Aber auch das eigene Interesse verlangt sein Recht: man braucht nicht Zeugnis abzugeben, wenn es gegen die eigene Ehre geht, noch auch dann, wenn das eigene Ver— mögen auf dem Spiele steht; auch dann nicht, wenn Vermögen oder Ehre einer nahe stehenden (noch lebenden) Person, also eines nahen Verwandten, berührt wird. Aber auch außerdem darf ein jeder Feuge, der mat nee Partei verwandt ist, das Zeugnis ablehnen, und wenn mehrere Kläger oder Beklagte in verbundenen Prozessen auftreten, so kann der Verwandte qauch nur eines dieser Kläger oder Beklagten das Zeugnis ablehnen, weil eine Ausscheidung der Aussage hier kaum möglich is (88 376, 383, 384 8. P. O.). Ausnahmsweise gibt es Fälle, wo das Verweigerungsrecht überboten wird durch eine Steigerung der Zeugnispflicht. Wer seinerzeit als Geschäftszeuge teilgenommen hat, kann weder wegen Verwandtschaft noch wegen Vermögensinteresses das Zeugnis ablehnen. Ebensowenig, wer ein Recht übertragen hat und über dieses Recht als Zeuge vernommen werden soll, ebensowenig der Vertreter, der im Prozeß des Geschäftsherrn zu vernehmen ist. Der Grund ist der alle diese Personen haben die Wahrung der Interessen be— son ders übernommen; sie haben eine besondere Treupflicht, für den Beweis zu sorgen, und diese Treupflichi überwiegt zwar nicht alle, aber doch viele Rücksichten, die der Zeugnispflicht entgegen sind. Eine weitere Ausnahme war schon im kanonischen Recht festgesetzt, sofern es sich nämlich um den Beweis von Familienverhältnissen handelt, z. B. Geburt und Todes— fällen. Dieser Beweis kann vielfach nur durch nahe verwandte Personen und durch solche geführt werden, die vermögensrechtlich beteiligt sind; darum kann auch hier der Beweis nicht aus den obigen zwei Gründen abgelehnt werden (4 3858 8. P.O). Mitunter wird die Zeugenpflicht durch die gewerbliche Stellung gesteigert; dahin gehört die alte seerechtliche Pflicht der Seeleute, bei der sog. Verklarung eidliche Aus— sagen zu machen (g 8256. 828 8 42 Seemanns.O.)1. Der Zeugniszwang deht auf Zeugenaussage nach Maßgabe der Wahrnehmungen und entsprechendenfalls auf Beeidigung. Eine Pflicht der Nachforschung hat der Zeuge nicht, abgesehen von der Pflicht der Einsicht seiner eigenen Notizen und der empfangenen Briefe, falls er sich nicht erinnert, und nur sofern dies nicht mit außergewöhnlicher Mühewaltung verbunden ist (RiG. Bd. 48 8. 392). Die Sachverständigenpflicht ist eine weniger strenge; Sachverständiger braucht einer, der nicht dazu angefteut us und sich nicht bereit erklärt hat, nur zu sein, venn et Val. schon das Consolado del mare 54 (99) und 179 224).

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