Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404294

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236881

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: Leipzig [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1184 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Öffentliches Recht

Collection:: Economics Books

788 IV. Effentliches Recht. gesetzgebung hat nicht nur die Entschädigung der Unfälle, sondern auch die Verhütung derselben zum Ziele. Eine der wichtigsten Aufgaben der Berufsgenossenschaften ist die Anfallverhütung. Diese Unfallverhütung erfolgt durch Erlaß von Unfallverhütungs⸗ vorschriften! und die Überwachung der Betriebe durch die technischen Aufsichts beamten der Berufsgenossenschaften (88 112 ff. G.U. V. G., 88 180 ff. L.ü. Vv. 6, 8 40 BN.V.G., z8 118 ff. S. U.V. G.). 8 14. Die Aufbringung der Mittel. Die Mittel, welche zur Durchführung der Unfallversicherung erforderlich sind, werden von den Unternehmern, welchen die persönliche Haftpflicht in der Hauptsache ab⸗— zenommen ist?, alleinẽ getragen. Die Aufbringung dieser Mittel erfolgt im Regelfalle nach dem Prinzip der Deckung des Jahresbedarfs; nur in Ausnahmefällen findet Kapitaldeckung statt!. 1. Die Deckung,des Jahresbedarfs erfolgt mittelst mlagen. Am Schlusse eines jeden Rechnungsjahres wird festgestellt, welcher Betrag in dem verflossenen Jahre einschließlich der Verwaltungskosten erforderlich war, und dieser wird auf die Mitglieder der Berufsgenossenschaft verteilt (umgelegt). Deshalb wird dieses System auch kurzweg Umlageverfahren genannt. Die naturgemäße Folge dieses Verfahrens ist das all⸗ mähliche Anwachsen der Beiträge, bis ein Beharrungszustand eingetreten ists, und daß im Beharrungszustande die dauernden Jahresbeiträge höher sein werden, als sie bei Anwendung des Kapitaldeckungssystems sein würden. Diese nachteiligen Folgen werden abgeschwächt durch die Vorschriften über die An— sammlung von erheblichen Reservefonds, deren Aufbringung bei allen Berufsgenossen⸗ schaften obligatorisch ist. Durch Verwendung der Zinsen wird eine Herabminderung der Beiträge im Beharrungszustande bewirkts. Die Berechnung der Beiträge und deren Umlegung auf die einzelnen Genossenschafts⸗ mnitglieder erfolgt einmal nach dein von den Versicherten in den einzelnen Betrieben ver— dienten Löhnen und Gehältern, welche die Unternehmer alljährlich nachzuweisen haben'“, um anderen nach der Gefährlichkeit der einzelnen Gewerbszweige oder Ärbeitstätigkeiten. Die Abstufung der Gefährlichkeit erfolgt mittels Gefahrentarifens, welche auf Grund tatistischer Ermittlungen aufgestellt werden. G. U.B.G. 88 29 -84, 8. U. B. G. 88 34—37, S V. V. G. 88 34386. Nach dem landwirtschaftlichen Unfallversicherungsgesetz erfolgt die Beitragsberechnung, abgesehen von der Gefährlichkeit, regelmäßig nach dem abgeschätzten Arbeitsbedarf der einzelnen Betriebe (anstatt nach den wirklich gezahlten Löhnen und Gehältern) und ausnahmsweise nach dem Steuerfuß, d. h. durch Zuschläge zu den *58 nats⸗ oder Kommunalsteuern, insbesondere den Grundsteuern (VT. u. V. G. ʒ —58). Zu vergl. Systematische Überficht der von den gewerblichen Verufsgenossenschaften erlassenen In avensitungavorschriften Herausgegeben von dem Verband der deutschen Verufsgenossenschaften Berlin Zu vergl. unten 8 25 Ziff. II. . Die Versicherten nehmenallerdings insofern teil, als auch bei Unfällen während der ersten 13 Wochen die Krankenversicherung einzutreten hat, zu deren Kosten die Versicherten beizusteuern jaben. Zu vergl. oben 88 Ziff. 2 D. Poeverlein, VSie Aufhringung der Mittel im Reichs-Unfallversicherungsrecht, Aunalen des Deutschen Reichs 1900. S. 174. 5. Vergl. auch E. Lange, Die finanziellen Grundlagen der deutschen Anfallversicherung und hre rationelle Umgestaltung, Verlin aneß 1903. Über die Größe der Reservefonds und deren Einfluß auf die Höhe der Beiträge in zahlen⸗ mäßigen Angaben vergh Laß-Zahn a. a. O. S. 250 u. 264. Ausnahmswelse können zur Vereinfachung des Lohnnachweisungswesens bei kleineren Betrieben Pauschatb eträge oder einheitliche Mindestbeirräͤge eingesührt werden, 830 Abs.2 6. V.8. Zahn Aber ge I un When Gefahrentarife aufzustellen sind, s. A Doe Sff. Literatur; K. Hartmann, Das Gefahrentarifwesen der Unfallversiche— rung des Deutschen Reichs“ Ralin 9dd 9 n Gefahr j

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