J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Zehnter Titel. Auftrag / Erläutert von Dr. Th. Engelmann

Collection:: Economics Books

524 4. Buch. V. Teil. Die Steuern. groß in Familien, die mehrere dienstpflichtige Mitglieder zählen. Gegen die Wehrsteuer wird auch angeführt, daß der Staat durch dieselbe jene Auffassung zerstört, daß ihm zu dienen, eine Ehre ist, wogegen wohl zu bemerken ist, daß trotzdem nicht geleugnet werden kann, daß die Erfüllung dieser Ehrenpflicht eine große Last ist, was ja auf dem ganzen Gebiete der Ehrenpflichten, so auf dem Gebiete der Selbstverwaltung zu bemerken ist, weshalb auch deren Besetzung große Schwierigkeiten bereitet. Das Gewicht dieser Gegengründe soll nicht geleugnet werden, doch muß trotzdem aus demselben die Schlußfolgerung gezogen werden, daß die vom Militär dienst Befreiten einer großen Last entgehen. Die angeführten Er örterungen zeigen nur, daß die zweckentsprechende Durchführung der Wehrsteuer die Festsetzung des pekuniären Äquivalents der Dienstlast große Schwierigkeiten bereitet. Übrigens wurden auch andere Theorien zur Rechtfertigung der Wehrsteuer aufgestellt, doch begegnen sich alle in dem Prinzip der Lastenausgleichung. Man hat auch die Frage aufgeworfen, ob es sich hier eigentlich um eine Steuer — Wehrsteuer — oder eigentlich um eine Taxe Militärtaxe — handelt. Unserer Ansicht nach ist das Wesen der Geldleistung nicht die Befreiung von einer onerosen Pflicht, nicht ein passives Privilegium, sondern die Stellvertretung der in Natur geleisteten Blutsteuer durch eine Geldsteuer. Von prinzipiellem Standpunkte muß Vocke Recht gegeben werden, wenn er sagt, daß die Militärlast eigentlich gleichmäßig zwischen der ganzen Bevölkerung aufgeteilt werden müßte. Dem gemäß müßten dessen Nachteile nicht nur jene fühlen, die in der Tat fähig sind, diesen Dienst zu leisten, sondern die gesamten Militärpflichtigen, ja, nicht nur diese, sondern die gesamte Bevölke rung. Warum sollte z. B. zu dieser Last nicht auch jene Familie beitragen, in der überhaupt kein dienstpflichtiges Mitglied ist? Die Ausgleichung der Nachteile würde nach Vocke am einfachsten in der Weise geschehen, daß jeder Soldat so viel Bezahlung erhalte, daß er nicht nur auf keinen Beitrag von Hause angewiesen wäre, sondern seine zu Hause zurückgelassene Familie während seines Fernbleibens in ihrem Einkommen nicht verkürzt werde. Dies würde natürlich eine bedeutende Erhöhung des Heeresbudgets verursachen, die aber nicht durch eine Wehrsteuer, sondern nur durch die allge meinen Steuereinnahmen gedeckt werden könnte. 2. Steuerpflichtig ist Joder, der im militärpflichtigen Alter steht und zwar während der ganzen Dauer der Militärpflicht. Die Steuer basis ist das Einkommen oder das Vermögen des Steuerpflichtigen resp. derjenigen, die für seinen Unterhalt sorgen. Der Steuerfuß

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