J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Elfter Titel. Geschäftsführung ohne Auftrag / Erläutert von Dr. Th. Engelmann

Collection:: Economics Books

38 VII. AbihHnitt: Einzelne SchuldverhHältniffe. und Erfaß nach beiden Seiten, nicht etwa nur nach jeder Seite auf die Hälfte. (In leßterem Punkte abweichend HGB. S 99.) , Wenn der Auftraggeber jchon bei Ubf{Gluß des Möklervertrags Kenntnis von der Tätigkeit des Möklers für den andern Teil hat, Jo kann er fi ipäter nicht mehr auf 8 654 berufen, da er fich damit die Frucht der Müökler- xrbeit, mie fie troß des MangelS geraten ift, zugute Kommen läßt, ]. ROE. BD. 4 S. 223, Sur. Wir. 1901 S. 90, Neumann fowie Lotmar, AWrbeits- vertrag Bd. 2 S. 687 ff. ; Ueber die Verpflichtung de8 andern Teiles, feine Urkunden über die mit dem Makler über das Gejchäft gepflogenen Verhandlungen vorzulegen, |. 8810 BGB. 3, Daß der Möäkler wegen re erfagbilidhtig werden kann, ergibt ich au3 allgemeinen Kechtöregeln der 58 276 ff. al hiezu auch Bem. II, 1 zu S 652. Ans der Praxis vol. ferner noch Mipr. d. VLG, (Rolmar) Bd. 12 S. 87 (fein Unfpruch auf Wäflerlohn bei Merhbeimlichung des wirklichen Raufsliebhaber3 und arg“ (iitiger Täufdhung), fowie Bem. IV zu S 652 über argliftige Zäufdhung Des Makler8; f. ferner noch RGE. vom 7. und 13. Dezember 1907 bei Warneyer Erg.-Dd. 1908 S. 98 und 99 Nr. 144 und 145 über Tätigwerden für den Vertragsgegner. 3} 8 655. Sit für den Nachweis der Gelegenheit zum Abjhluß eines Dienftvertrags oder für die Vermittlung eine8 foldjen Vertrags ein unverhältnismäßig Hoher Niätlerlohn vereinbart worden, jo kann er auf Antrag des Schuldners durch Urtheil auf den angemeffenen Betrag Herabgejeßt werden. Nach der Entrichtung des Lohnes ift die Herabfegung ausgefchlojfen. 6. 1 —; 0, —: IL, — Herabfegung des Mäöklerlohnes bei Dienftverirägen. |. Sntitehbung. Vorftebender Paragraph kam wiederum erft durch den Neichstag in 908 Gefepßbuch. In defjen Komm. RTH. 88 ff.) wurde zunächift die FeftjeBung eines allgemeinen ridhterlidhen a a ten dem Maäklerlohn überhaupt hefchlofen, fpäter aber dasfelbe auf den Fall einer Möklertätigkeit zum m des Ub- fcoluffes eines Dienftvertraas befdhränkft, da hauptfächlih nur im ereiche folcher Berhältnijie beklagenswerte Mikftände im Müklerweien bisher vorgefommen feien. S. au StB. 303 ff.) 2. Sachliches Anwendungsgebiet, a) Sn diefe8 fällt jowohl die Maklertätigkeit zur Ermittlung, wie auch zur Vermittlung eines Dienftvertrags, aber nur eines Dieniftver- trag3 im Sinne des BOB. In Betracht kommen dabei alle Arten von Dienftverträgen, all ingbejondere die EN für eigentlihes Gefinde, mie auch für höhere Dienftleiftungen, Die orfOrift trifft daher namentlich auch Die {og. BlazierungsbureaußS, fjowie bie bielbefprochenen (auch im Reichstag!) Theater- und Artiiten- agenten, foweit auch bei ihnen eine Tätigkeit in bezug auf „Dienftverträge“ in Frage jtebt (oal. hiezu auch Sotmar Bd. 2 S. 834). Im übrigen {cOlägt hier jebt auch das Reih8-Stellenvermittler-SGejeß vom 2. Suni 1910 (ROGOBI. S. 860) ein, das behbördblidh fejltgelegte Taryen vor ichreitbt (8 5). SInfoweit durch HandelSsmäkler Dienftverträge vermittelt werden können @ 93 HGB.) gilt 8 655 auch für den GandelSmäökler, vgl. eg Vartiarijche NKecht8gefchäfte S. 432 Unm. 56, Lotmar Bd. 2 S. 834 Anm. 2. Db die Möklertätigkeit auf diefem Gebiete gemerbESmäßig oder nicht gewerbsmäßtig auftritt, begründet keinen Unterfdhieb. € muß ferner ein underhältnismäßig hober Müllerlohn vereinbart worden fein, alfo ein MißBverhältnis vorliegen. Dabei ift ein dem Mäklerlohn etwa beigemifchter Auslagenerfaß in Abzug zu bringen. Sn Anfchlag zu bringen it bei diefer Zrage der Vermögens vorteil, den der Dienftvertrag dem Yuftraggeber gewährt (vgl. Lotmar Ro. 1 S. 173). Ueber diefen Begriff bei einer Vereinbarung des Mükler- ne Teil: oder Ratenzahlungen vgl. ROSE. in Jur. Wichr. 1907 S 3192.

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